28.04.2024
18943 Aufhebungsvertrag
20.07.2022Statistisch gesehen wird etwa jedes zehnte Arbeitsverhältnis in Deutschland im Wege einen Aufhebungsvertrags beendet. Weiterlesen auf www.anwaltsregister.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwaltsregister.dewww.anwaltsregister.de
Was zur Wirksamkeit des Aufhebungsvertrags zu beachten ist
20.07.2022Statistisch gesehen wird etwa jedes zehnte Arbeitsverhältnis in Deutschland im Wege einen Aufhebungsvertrags beendet. Weiterlesen auf www.anwaltsregister.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwaltsregister.dewww.anwaltsregister.de - 23442 Amtsgericht Karlsruhe
Vertragsklausel der EnBW zu Ladesäulenblockiergebühr wirksam
14.03.2024 Die Vertragsklausel der EnBW, dass an Ladesäulen eine Blockiergebühr anfällt, wenn ein Auto dort länger als vier Stunden steht, ist wirksam. Das Amtsgericht Karlsruhe hat die Klage eines E-Autofahrers auf Rückzahlung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23386 Bundesarbeitsgericht
BAG: Aufhebungsvertrag kann unter der Bedingung der sofortigen Annahme angeboten werden
06.03.2024 Ein Aufhebungsvertrag kann unter der Bedingung angeboten werden, dass dieses Angebot sofort angenommen werden muss und dass das Angebot bei Verlassen des Raums sofort erlischt. Dies stellt ein zulässiges ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22895 Oberlandesgericht Celle
Sittenwidrigkeit eines notariellen Testamentes zugunsten der Berufsbetreuerin
23.02.2024 Testiert eine 92-jährige, kranke Frau, deren Tochter als einzige Angehörige vor kurzem verstarb, zwei Wochen nach Einrichtung einer Berufsbetreuung vor einem von der Betreuerin eingeschalteten Notar zugunsten der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22862 Oberlandesgericht Oldenburg
Erbeinsetzung auf Bestellzettel als wirksames Testament
19.02.2024 Hat ein Erblasser zur Erbeinsetzung ein ungewöhnliches Schreibpapier, wie etwa einen Bestellzettel, verwendet, so spricht dies für sich genommen nicht für einen fehlenden Testierwillen. Es kann damit ein wirksames ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22848 Widerruf, Rücktrittsrecht und Anfechtung beim Aufhebungsvertrag
Kann ich einen Aufhebungsvertrag widerrufen?
15.02.2024 Mit einem Aufhebungsvertrag beabsichtigen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Wer als Arbeitnehmer zu schnell einen Aufhebungsvertrag unterschrieben hat, fragt sich, ob er den ... Weiterlesenwww.refrago.de - 22357 Verwaltungsgericht Köln
Vergleich wirksam, aber nicht vollstreckbar: VG lehnt Zwangsgeldandrohung gegen Möbelhaus Segmüller ab
10.11.2023 Im Streit um die Größe eines Möbelhauses der Firma Segmüller in Pulheim hat das Verwaltungsgericht Köln einen Vollstreckungsantrag der Stadt Leverkusen abgelehnt. Ein zwischen der Stadt und Segmüller geschlossener ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22146 Bundesarbeitsgericht
Betriebliche Invaliditätsrente erst nach Ausscheiden ist rechtens
12.10.2023 Der eine betriebliche Invaliditätsrente zusagende Arbeitgeber darf die Leistung in einer Versorgungsordnung, die für eine Vielzahl vorformulierte Vertragsbedingungen (AGB) enthält, grundsätzlich davon abhängig machen, ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22130 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Vertragsbedingungen: Klausel über Verwahrentgelte wirksam
10.10.2023 Die Parteien streiten über die Wirksamkeit von vorformulierten Vertragsbedingungen einer deutschen Geschäftsbank. Sie verpflichten u.a. Sparer bei Überschreiten eines bestimmten Freibetrags zur Zahlung von sog. Verwahr- ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21993 Amtsgericht Erfurt
Perückenkauf: Keine Sittenwidrigkeit wegen deutlich höheren Preisen in Ladengeschäft als im Online-Handel
28.09.2023 Sind die Preise in einem Ladengeschäft deutlich höher als vergleichbare Angebote im Online-Handel, so begründet dies nicht zwingend eine Sittenwidrigkeit. Der Internethandel stellt einen Sondermarkt dar, der mit dem ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21868 Rechtsanwalt Dr. Drees
Aufhebungsvertrag widerrufen – so geht's
18.09.2023 Der Aufhebungsvertrag – Worauf habe ich mich eingelassen?
Zunächst sollte man sich bewusst sein, was ein Aufhebungsvertrag genau ist. Im Gegensatz zur Kündigung handelt es sich beim Abschluss eines Aufhebungsvertrag ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 21702 Arbeitsgericht Berlin
Arbeitsgericht Berlin erklärt den Dienstvertrag des Ex-RBB Verwaltungsdirektors für sittenwidrig - Grobes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung
01.09.2023 Das Arbeitsgericht Berlin hat die Klage des Verwaltungsdirektors des RBB in wesentlichen Teilen abgewiesen. Das Gericht kam zu dem Ergebnis, der zuletzt zwischen den Parteien im Jahr 2018 geschlossene ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21700 Landgericht München I
Kein Rückzahlungsanspruch bei erfolgloser Partnervermittlung
01.09.2023 Das Landgericht München I hat die Klage einer Kundin gegen eine Agentur zur Vermittlung von Partnerschaften auf Rückabwicklung ihres Partnervermittlungsvertrags abgewiesen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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