08.07.2025
26145 Amtsgericht München
08.07.2025Klickt ein anderer irrtümlich auf "Jetzt zahlungspflichtig bestellen", kommt kein Vertrag mit dem scheinbar Vertragsabschließenden zustande, sofern keine Vollmacht erteilt worden ist. Dies hat das Amtsgericht München in einem Fall entschieden, in welchem eine Zahnklinik einer Frau eine Honorarforderung stellte, der Vertrag aber irrtümlich durch ihre Freundin in Brasilien abgeschlossen worden war.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Trotz Klick auf "Jetzt zahlungspflichtig bestellen" kein Vertrag über Zahnbehandlung
08.07.2025Klickt ein anderer irrtümlich auf "Jetzt zahlungspflichtig bestellen", kommt kein Vertrag mit dem scheinbar Vertragsabschließenden zustande, sofern keine Vollmacht erteilt worden ist. Dies hat das Amtsgericht München in einem Fall entschieden, in welchem eine Zahnklinik einer Frau eine Honorarforderung stellte, der Vertrag aber irrtümlich durch ihre Freundin in Brasilien abgeschlossen worden war.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 26018 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Anfechtung des Erbverzichts
13.06.2025 Rechte, Fristen und Risiken Ein Erbverzicht ist ein bedeutender rechtlicher Schritt mit weitreichenden Folgen. Wer auf sein gesetzliches Erbrecht verzichtet, ist in der Regel dauerhaft an diese Erklärung gebunden – ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 25792 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Doppelte Erbberechtigung bei Adoption: Wenn Adoptivkinder in zwei Familien erben
02.05.2025 Kumulativer Erbteilserwerb bei Minderjährigenadoption Die Adoption eines Kindes hat weitreichende erbrechtliche Folgen. Die Annahme als Kind begründet ein rechtliches Eltern-Kind-Verhältnis, das auch die ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 25757 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Ausschlagungserklärung durch bevollmächtigten Rechtsanwalt
25.04.2025 Ausschlagung und Anfechtung: Welche Form ist erforderlich? Die Ausschlagung einer Erbschaft ist als eine dem Erblasser gegenüber abgegebene Willenserklärung zu betrachten, die gemäß den gesetzlichen Vorgaben in einer ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 25721 Kanzlei für Arbeitnehmerinteressen
Beachtung des Minderheitenschutzes bei Wahl freizustellender Betriebsratsmitglieder
21.04.2025 Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Beschluss vom 04.02.2025, Aktenzeichen 10 TaBV 40/24 Amtliche Leitsätze: Gegenstand des Verfahrens ist die Anfechtung der Wahl eines freizustellenden ... Weiterlesenwww.fachanwalt-arbeitsrecht-in-berlin.de - 25622 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Annahme der Erbschaft kann bei Irrtum über Verschuldung des Nachlasses (Bestattungskosten) angefochten werden
01.04.2025 Wer einen überschuldeten Nachlass erbt, kann innerhalb einer Frist von sechs Wochen das Erbe ausschlagen. Sonst gilt die Erbschaft als angenommen und er haftet für die dem Nachlass zuzuordnenden Schulden. War dem Erben ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25058 Oberlandesgericht Zweibrücken
Irrtum über den Wert der Nachlassgegenstände berechtigt nicht zur Anfechtung der Erbschaftsausschlagung
12.12.2024 Ein rechtlich beachtlicher Irrtum über die Überschuldung des Nachlasses liegt nur vor, wenn sich der Anfechtende in einem Irrtum über die Zusammensetzung des Nachlasses befunden hat, dagegen nicht, wenn lediglich ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24880 Kammergericht Berlin
Unzulässiges Verbot des Mitführens von Mobiltelefonen oder Notebooks während Hauptversammlung
05.11.2024 Es ist unzulässig einen Aktionäre das Mitführen eines Mobiltelefons oder Notebooks zur Hauptversammlung zu verbieten. Kommt es zu einem Ausschluss von der Hauptversammlung, weil das Verbot missachtet wurde, so liegt ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24835 Bundesarbeitsgericht
Briefwahl wegen Homeoffice und Kurzarbeit möglich
28.10.2024 Für die Wahl des Betriebsrats kann der Wahlvorstand denjenigen Arbeitnehmern, von denen ihm bekannt ist, dass sie im Zeitpunkt der Wahl wegen vorübergehender mobiler Arbeit oder wegen Kurzarbeit voraussichtlich nicht im ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24511 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Frau erhält Erbe trotz Ausschlagung
04.09.2024 Auch wenn ein Erbe nicht alle zumutbaren und möglichen Erkenntnisquellen über die Zusammensetzung eines Nachlasses genutzt hat und sein Erbe wegen - fälschlich - angenommener Überschuldung ausschlägt, kann er diese ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23671 Amtsgericht München
Fünffaches Verklicken ist kein Versehen mehr
06.05.2024 Im Streit um Ansprüche auf Rückerstattung aus einem Reisevertrag wies das Amtsgericht München eine Klage auf Zahlung von 3.948,91 EUR ab. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22203 Bundesfinanzhof
Schenkungsteuer: Bindungswirkung von Wertfeststellungsbescheiden bei Zusammen-rechnung mehrerer Erwerbe
18.10.2023 Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass ein für Zwecke der Schenkungsteuer gesondert festgestellter Grundbesitzwert für alle Schenkungsteuerbescheide bindend ist, bei denen er in die steuerliche ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22266 Bruns & Dreyer - Kanzlei für Erbrecht & Familienrecht
Irrtum über die nächstberufene Person
02.10.2023 BGH entscheidet über die Anfechtung einer Erbausschlagung eines Abkömmlings aufgrund falscher Annahmen zum Zeitpunkt der Ausschlagung. Weiterlesenbruns-dreyer.de
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