08.04.2026
27955 Sozialgericht Landshut
08.04.2026Wer aufgrund eines fehlerhaften Bescheides Arbeitslosengeld erhält, muss dieses nur zurückzahlen, wenn er grob fahrlässig gehandelt hat. Bei einem juristischen Laien ist dabei Voraussetzung, dass er auch ohne nähere Rechtskenntnis hätte erkennen können, dass ihm die Leistung so nicht zusteht (sogenannte "Parallelwertung in der Laiensphäre"). Dies geht aus einem Urteil des Sozialgerichts Landshut hervor.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Rückzahlung von Arbeitslosengeld nur bei grober Fahrlässigkeit des Leistungsempfängers
08.04.2026Wer aufgrund eines fehlerhaften Bescheides Arbeitslosengeld erhält, muss dieses nur zurückzahlen, wenn er grob fahrlässig gehandelt hat. Bei einem juristischen Laien ist dabei Voraussetzung, dass er auch ohne nähere Rechtskenntnis hätte erkennen können, dass ihm die Leistung so nicht zusteht (sogenannte "Parallelwertung in der Laiensphäre"). Dies geht aus einem Urteil des Sozialgerichts Landshut hervor.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 27917 Sozialgericht Augsburg
Zahlung eines Dritten als Einkommen im Sinne des SGB II gewertet
27.03.2026 Das Sozialgericht hat entschieden, dass eine Zahlung des Vereins „Sanktionsfrei e.V.“ in Höhe von 500 Euro im Rahmen des Bürgergeldbezugs als anrechenbares Einkommen zu berücksichtigen ist, da es an ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27738 Pavel Rechtsanwälte
Erneuter Erfolg gegen Volkswagen: Keine Rückzahlung von Fortbildungskosten
22.11.2025 Das Arbeitsgericht Braunschweig hat erneut eine Klage der Volkswagen AG auf Rückzahlung von Studiengebühren sowie Gehältern und Einmalzahlungen während des Studiums des Arbeitnehmers abgewiesen. Der Mandant der ... Weiterlesenwww.ra-pavel.de - 25662 Amtsgericht Stuttgart
Unzulässige Aufrechnung des Mietkautionsrückzahlungsanspruchs mit Schadensersatzforderung wegen "Wartungskosten für die Heizung"
09.04.2025 Dem Anspruch des Mieters auf Rückzahlung der Mietkation kann der Vermieter nicht eine Schadensersatzforderung wegen "Wartungskosten für die Heizung" gegenüberstellen. Wartungskosten können keinen Schaden ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26217 Pavel Rechtsanwälte
Rückzahlung von Fortbildungskosten: Forderung des Landes Berlin abgewehrt
28.03.2025 Das Land Berlin vertreten durch das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf hat unsere Mandantin auf Rückzahlung von Fortbildungskosten i.H.v. 33.535,96 Euro für ein duales Studium beim Land Berlin in Anspruch genommen. Diese ... Weiterlesenwww.ra-pavel.de - 25559 Bundesarbeitsgericht
Keine Rückzahlungspflicht der Fortbildungskosten bei Kündigung wegen unverschuldeter Unmöglichkeit der Erbringung der Arbeitsleistung
21.03.2025 Nimmt eine Klausel zur Rückzahlungspflicht der Fortbildungskosten für den Fall der Arbeitnehmerkündigung nicht den Fall heraus, dass der Arbeitnehmer wegen unverschuldeter Unmöglichkeit der Erbringung der ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25284 Amtsgericht Paderborn
Schadensersatzpflicht des Wohnungsmieters wegen Durchbohren von Wandfliesen
06.02.2025 Das Durchbohren einer Wandfliese ist dann nicht vom vertragsgemäßen Gebrauch umfasst, wenn die Möglichkeit besteht in den Fugen zu bohren. In diesem Fall macht sich der Wohnungsmieter nach ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25090 Bundessozialgericht
Auch mit arbeitsfreien Tagen kann die Anwartschaftszeit erfüllt werden
19.12.2024 Bei Gefangenen können neben arbeitsfreien Wochenend- und Feiertagen auch andere arbeitsfreie Tage der Versicherungspflicht unterliegen und zur Erfüllung der Anwartschaftszeit dienen. Dies hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24952 Bundesgerichtshof
Streit um Kontogebühren: Sparkasse muss Geld zurückzahlen
20.11.2024 Der Bundesgerichtshof hat über die Rückzahlung von Bankentgelten entschieden, die aufgrund einer unwirksamen Zustimmungsfiktionsklausel vereinbart werden sollten. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24863 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Operation am rechten Hinterlauf bei vom Hundebesitzer wahrgenommenen Hinken des linken Hinterlaufs nicht behandlungsfehlerhaft
01.11.2024 Die Therapiewahl ist grundsätzlich Aufgabe des behandelnden Tierarztes. Ein vom Hundebesitzer wahrgenommenes Hinken des linken Hinterlaufs bedeutet nicht, dass die Operation am rechten Hinterlauf ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24857 Rechtsanwalt Dr. Drees
Urlaub auszahlen lassen bei Krankheit (Urlaubsabgeltung)
31.10.2024 Was bedeutet Urlaubsabgeltung?
Urlaubsabgeltung meint, dass Sie nicht wirklich frei bekommen, sondern sich pro offenem Urlaubstag einen Geldbetrag auszahlen lassen.
Im deutschen Arbeitsrecht ist dies die Ausnahme. ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 24809 Amtsgericht München
Retoure eines Carport-Bausatzes
23.10.2024 Das Amtsgericht München entschied, dass der Käufer eines Carport-Bausatzes nach Rücktritt vom Kaufvertrag verpflichtet ist, die Ware in einem transportfähigen Zustand für den Abtransport bereitzustellen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24796 Gerichtshof der Europäischen Union
EuGH zur vorzeitigen Rückzahlung eines Immobilienkredits und der Rückerstattung anteiliger Provision
21.10.2024 Der Verbraucher, der einen Kredit vorzeitig zurückgezahlt hat, kann einen Teil der Provision für die Kreditgewährung zurückfordern, wenn ihm nicht mitgeteilt wurde, dass die Provision nicht von der Laufzeit des Vertrags ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
URL dieser Seite: https://www.recht-aktuell.de/Rueckzahlung_von_Arbeitslosengeld_nur_bei_grober_Fahrlaessigkeit_des_Leistungsempfaengers