13.09.2025
26994 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
10.09.2025Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass das Konzept der Stadt Salzgitter zur Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten keinen durchgreifenden Zweifeln unterliegt.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten bei der Grundsicherung
10.09.2025Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass das Konzept der Stadt Salzgitter zur Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten keinen durchgreifenden Zweifeln unterliegt.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 26254 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Grundsicherung muss bei Verschweigen von Einkommen zurückgezahlt werden
25.07.2025 Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass ein Paar aus Ostfriesland Grundsicherungsleistungen von 18.000 € erstatten muss. Weiterlesenwww.urteile.news - 24791 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Die Erhöhung der Vorauszahlungen für Betriebs- und Nebenkosten im Mietrecht
21.10.2024 Die Erhöhung der Vorauszahlungen für Betriebs- und Nebenkosten im Mietrecht Weiterlesenmalkus.lawyer - 24738 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Schöffenbezüge müssen bei Grundsicherung angegeben werden
09.10.2024 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass verschwiegene Schöffenbezüge zur Rückzahlung von Grundsicherungsleistungen führen können. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24570 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Höhe der Grundsicherung ist verfassungsgemäß und ein zusätzlicher Inflationsausgleich nicht erforderlich
10.09.2024 Mit der Einmalzahlung und der deutlichen Steigerung des Regelsatzes ab dem 01.01.2023 hat der Gesetzgeber die durch die Pandemie und die Inflation entstandenen zusätzlichen Kosten angemessen schnell berücksichtigt. Dies ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24452 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Keine Grundsicherung bei Jugendarrest
26.08.2024 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat sich zu einer umstrittenen Rechtsfrage positioniert und entschieden, dass auch ein Jugendarrest zu einem Ausschluss von Grundsicherungsleistungen führt. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24399 Hessisches Landessozialgericht
Die wegen gestiegener Energiekosten gewährte Einmalzahlung in Höhe von 75 Euro mindert nicht die Grundsicherungsleistungen
16.08.2024 Bei der Berechnung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II - früher "Hartz IV", aktuell Bürgergeld) sind Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23782 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Direktzahlung an Vermieter: Warum das Jobcenter nicht in die Rolle des Mieters schlüpft
09.05.2024 Direktzahlung an Vermieter: Warum das Jobcenter nicht in die Rolle des Mieters schlüpft Weiterlesenmalkus.lawyer - 23532 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Sozialleistungsbetrug: Frau muss wegen vor vielen Jahren erteiler Vollmacht das Verhalten ihres Ex-Lebensgefährten zurechnen lassen
03.04.2024 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass eine ehemalige Grundsicherungsempfängerin für den Sozialleistungsbetrug ihres Lebensgefährten haften muss. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22883 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Keine Grundsicherung bei Täuschung über Aufenthaltsort
22.02.2024 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass zulasten eines Grundsicherungsempfängers eine Beweislastumkehr eintreten kann, wenn dieser Behörden und Gerichte über seinen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20504 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Berliner Jobcenter muss volle Mietkosten anerkennen
19.04.2023 Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass bei der Beurteilung der Frage, in welcher Höhe Mietkosten von den Jobcentern zu übernehmen sind, ein Vergleich mit den Mieten für Sozialwohnungen zu ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20143 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Bremer Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger teilweise zu hoch
06.02.2023 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Bewilligung der Kosten der Unterkunft in Bremen im Zeitraum Oktober 2017 bis September 2018 nicht auf einer Grundlage erfolgt ist, die den ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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