27.04.2024
17719 Kleinreparaturklausel
02.10.2023Als Kleinreparatur wird die Behebung von kleineren Schäden an den Einrichtungen oder Vorrichtungen einer Mietwohnung bezeichnet. Oft enthält der Mietvertrag eine Regelung, wonach der Mieter für die Kosten einer solchen Reparatur aufkommen muss (sog. Kleinreparaturklausel). Damit entbindet sich der Vermieter zum Teil von seiner in § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB geregelten Pflicht die Mietsache auf seine Kosten in einem zum vertragsmäßigen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten. Zwar mag dies ungerecht erscheinen, aber der Bundesgerichtshof hat die Zulässigkeit einer Kleinreparaturklausel grundsätzlich bejaht. Demnach kann ein Mieter verpflichtet sein, für Kleinreparaturen selbst aufzukommen. Doch gilt dies uneingeschränkt oder sind nicht vielmehr Grenzen ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de
Kleinreparaturklausel im Mietvertrag: Was ist eine Kleinreparatur und wie viel müssen Mieter bei Kleinreparaturen zahlen?
02.10.2023Als Kleinreparatur wird die Behebung von kleineren Schäden an den Einrichtungen oder Vorrichtungen einer Mietwohnung bezeichnet. Oft enthält der Mietvertrag eine Regelung, wonach der Mieter für die Kosten einer solchen Reparatur aufkommen muss (sog. Kleinreparaturklausel). Damit entbindet sich der Vermieter zum Teil von seiner in § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB geregelten Pflicht die Mietsache auf seine Kosten in einem zum vertragsmäßigen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten. Zwar mag dies ungerecht erscheinen, aber der Bundesgerichtshof hat die Zulässigkeit einer Kleinreparaturklausel grundsätzlich bejaht. Demnach kann ein Mieter verpflichtet sein, für Kleinreparaturen selbst aufzukommen. Doch gilt dies uneingeschränkt oder sind nicht vielmehr Grenzen ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de - 17802 Nebenkostenabrechnung nach Mietende
Bis wann muss der Vermieter nach dem Auszug des Mieters die Betriebskostenabrechnung erstellen?
25.04.2024 Ist man aus der alten Wohnung ausgezogen, so ist das Mietverhältnis über die Wohnung oft noch nicht ganz abgewickelt. Insbesondere müssen Mieter oft noch lange auf die Nebenkostenabrechnung für ihre längst ... Weiterlesenwww.refrago.de - 23558 Finanzgericht Hamburg
Kosten des Insolvenzenzverfahrens keine Werbungskosten oder außergewöhnliche Belastung
09.04.2024 Das FG Hamburg hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass die Kosten des Insolvenzverfahrens weder als Werbungskosten noch als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen sind. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22099 Anwaltskosten
Muss der Gegner die Kosten für die Beauftragung eines Rechtsanwalts zahlen?
22.03.2024 In bestimmten Situationen kann es erforderlich werden einen Rechtsanwalt zur Durchsetzung oder zur Abwehr von Ansprüchen zu beauftragen. Fühlt sich der Mandant in einem solchen Fall im Recht, kann sich für ihn die ... Weiterlesenwww.refrago.de - 23483 Verwaltungsgericht Koblenz
Arbeitgeber muss Kosten für Abschiebung zahlen
21.03.2024 Ein Bauunternehmer muss die Kosten für die Abschiebung eines albanischen Staatsangehörigen zahlen, der auf einer Baustelle des Bauunternehmers gearbeitet hat. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23455 Bundesarbeitsgericht
Keine Auskunftsansprüche gegen gemeinsame Einrichtungen der Tarifvertragsparteien
15.03.2024 Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit, die gemeinsame Einrichtungen der Tarifvertragsparteien im Rahmen ihrer satzungsgemäßen Aufgaben vornehmen, können lt. BAG keine Auskunftsansprüche nicht ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 6706 Räumungsklage
Die Räumungsklage
13.02.2024 Ein laufender Mietvertrag kann unter bestimmten gesetzlichen Bedingungen gekündigt werden. Jedoch hilft dies dem Vermieter nicht weiter, wenn der Mieter trotz Kündigung die Wohnung nicht verlässt. Denn die Kündigung des ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 22838 Kalte Räumung
Nach Mietvertragskündigung: Darf der Vermieter dem Mieter das Wasser und den Strom abstellen?
13.02.2024 Der Mietvertrag ist gekündigt, doch der Mieter zieht nicht aus. Ist es rechtmäßig, wenn der Vermieter dann Wasser und Strom abstellt? Weiterlesenwww.refrago.de - 22750 Info Eigenbedarfskündigung
Die Eigenbedarfskündigung: Wann darf der Vermieter wegen Eigenbedarfs kündigen, und welche Rechte haben Mieter?
31.01.2024 Das deutsche Mietrecht setzt dem freien Wohnungsmarkt gewisse Grenzen zugunsten der Rechte von Mietern. So sind Kündigungen des Mietvertrags nur in bestimmten, gesetzlich festgelegten Fällen zulässig. Einer der Fälle, ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 22679 Verstopfung
Toilettenverstopfung: Muss der Mieter die Beseitigung der Verstopfung bezahlen?
22.01.2024 Wenn der Klempner oder der Notdienst kommen muss, um eine Toilettenverstopfung zu beseitigen, dann stellt sich die Frage, wer diese Kosten zu tragen hat - der Mieter oder der Vermieter? Weiterlesenwww.refrago.de - 22671 Rechtsanwalt Dr. Drees
Tipps für eine Kündigungsschutzklage ohne Anwalt
20.01.2024 Ist eine Kündigungsschutzklage ohne Anwalt möglich?
Eine Kündigungsschutzklage können Sie grundsätzlich ohne Anwalt erheben. Vor dem Arbeitsgericht besteht kein Anwaltszwang. ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 4181 Streupflicht
Muss immer der Erdgeschossmieter den Winterdienst übernehmen?
16.01.2024 Jedes Jahr im Winter kommt es infolge von Glätte zu Unfällen. Darum ist es wichtig, dass Wege und Flächen geräumt und bestreut werden. In der Regel wird der Winterdienst von der Gemeinde auf die ... Weiterlesenwww.refrago.de - 22560 Verwaltungsgericht Gießen
Handyortung nach Suizidankündigung kostenpflichtig
22.12.2023 Das Verwaltungsgericht Gießen hat mit einem kürzlich den Beteiligten zugestelltem Urteil bestätigt, dass die Kosten für eine polizeiliche Handyortung von demjenigen zu tragen sind, der diese durch die Ankündigung seines ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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