27.04.2024
18387 Landessozialgericht Hessen
03.05.2022Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung können gegenüber ihrer Krankenkasse eine Versorgung mit Cannabis beanspruchen. Voraussetzung ist allerdings, dass sie nicht mit einer Standardtherapie behandelt werden können. Zur Behandlung einer Alkoholerkrankung stehen insbesondere Rehabilitationsbehandlungen zur Verfügung. Ein Anspruch auf Cannabis besteht daher nicht. Dies entschied das Hessischen Landessozialgerichts (LSG).Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Hessisches LSG: Kein Cannabis von der Krankenkasse wegen Alkoholsucht
03.05.2022Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung können gegenüber ihrer Krankenkasse eine Versorgung mit Cannabis beanspruchen. Voraussetzung ist allerdings, dass sie nicht mit einer Standardtherapie behandelt werden können. Zur Behandlung einer Alkoholerkrankung stehen insbesondere Rehabilitationsbehandlungen zur Verfügung. Ein Anspruch auf Cannabis besteht daher nicht. Dies entschied das Hessischen Landessozialgerichts (LSG).Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 23453 Verwaltungsgericht Düsseldorf
Einmaliger Cannabiskonsum eines Piloten rechtfertigt keine Anordnung eines auf harte Drogen erstreckten Drogenscreenings
15.03.2024 Steht fest, dass ein Pilot einmalig Cannabis konsumiert hat, so ist die Anordnung eines auf harte Drogen erstreckten Drogenscreenings unverhältnismäßig und damit unzulässig. Dies hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23377 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Versicherungsschaden nach Brand eines Oldtimers: Bei historischen Fahrzeugen auf vertragliche Sonderbedingungen achten!
05.03.2024 Mit den Besonderheiten bei der Versicherung historischer Fahrzeuge hatte sich das Landgericht Frankenthal zu befassen: Steigt der Wert eines Oldtimers nach Abschluss der Versicherung an, so ist der Betrag der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22647 Verwaltungsgericht Berlin
Wodka auf Klassenfahrt kann teuer werden
17.01.2024 Wird ein Schüler von einer Klassenfahrt ausgeschlossen, weil er dort unzulässigerweise Alkohol erworben hat, können Erziehungsberechtigte zu den Mehrkosten der verfrühten Rückreise heranzogen werden. Das hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22120 SI Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Trinkgelage nach Weihnachtsfeier führte zu fristloser Kündigung
10.10.2023 Trinkgelage nach Weihnachtsfeier führte zu fristloser Kündigung
Ein Trinkgelage in der Weinkellerei ihrer Arbeitgeberin nach einer beendeten Weihnachtsfeier hat bei zwei Arbeitnehmern zur fristlosen Kündigung ... Weiterlesenwww.ihr-arbeitsrecht.de - 21985 Brinkmann Rechtsanwälte
Kiffen und Arbeit
28.09.2023 Kiffen und Arbeiten? Eine arbeitsschutzrechtliche Prognose zum Cannabisgesetz (CanG) Erhöhte Unfallwahrscheinlichkeit unter Alkoholeinfluss Aktuell steht die Ampelkoalition vor einer Legalisierung ... Weiterlesenwww.brinkmann-ra.de - 21705 Hessisches Landessozialgericht
Krankenversicherungsbeiträge freiwillig Versicherter richten sich auch nach dem Einkommen des privat versicherten Ehegatten
04.09.2023 Die Höhe der Krankenversicherungsbeiträge richtet sich nach den beitragspflichtigen Einnahmen. Bei einem freiwillig Versicherten ist dessen gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu berücksichtigen. Ist ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21119 Verwaltungsgericht Berlin
Führerscheinentzug wegen E-Scooter-Fahrt nach Cannabiskonsum
28.07.2023 Wer unter Cannabiseinfluss mit einem E-Scooter fährt, muss unter Umständen mit dem Entzug des Führerscheins rechnen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23415 Taher
E-Scooter und Alkohol
26.07.2023 E-Scooter sind Tretroller mit einem Elektroantrieb – wendig, klein und dank eines Klappmechanismus leicht zu transportieren. Man kann sie vielerorts von verschiedenen Anbietern mieten oder auch käuflich ... Weiterlesenkanzlei-taher.de - 21263 Taher
E-Scooter und Alkohol
26.07.2023 Alkohol und Promillegrenzen im Straßenverkehr
Sogenannte relative und absolute Grenzwerte beantworten die Frage, wann eine Person alkoholbedingt nicht mehr in der Lage ist, ein Fahrzeug sicher zu führen. Beim ... Weiterlesenkanzlei-taher.de - 20921 Bundessozialgericht
Keine Zuständigkeit der Sozialgerichte für Streitigkeiten um Vergütung von Corona-Bürgertests
28.06.2023 Für Abrechnungsstreitigkeiten der Betreiber von Testzentren, die vom öffentlichen Gesundheitsdienst mit der Durchführung von Testungen auf das Coronavirus beauftragt wurden, ist der Rechtsweg zu den ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20831 Sozialgericht München
Unfall beim Homeschooling als Arbeitsunfall
15.06.2023 Erleidet eine Schülerin während einer Unterrichtsveranstaltung im Homeschooling einen Unfall, so kann dies ein Fall für die gesetzliche Unfallversicherung sein. Dies hat das Sozialgericht München entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20542 Drogenstrafrecht
Drogenbesitz ist kein Kavaliersdelikt – Mit welchen Strafen muss man rechnen?
15.06.2023 Was sagt das Gesetz zum Drogenbesitz?
Paragraph 29 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) ist die zentrale Vorschrift für Drogendelikte. Der Besitz von Betäubungsmitteln, unabhängig von der Menge, ist nach § 29 Abs. 1 ... Weiterlesenwww.refrago.de
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