03.05.2024
12803 Landgericht München I
30.11.2020Die unter anderem auf das Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb spezialisierte Erste Handelskammer des Landgerichts München I hat einem Unternehmen die Herstellung, Anwendung und Bewerbung von Frischzellen tierischer Herkunft für eine sog. „Frischzellentherapie“ verboten.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Frischzellentherapie zur Anwendung am Menschen verboten
30.11.2020Die unter anderem auf das Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb spezialisierte Erste Handelskammer des Landgerichts München I hat einem Unternehmen die Herstellung, Anwendung und Bewerbung von Frischzellen tierischer Herkunft für eine sog. „Frischzellentherapie“ verboten.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 18026 Verwaltungsgericht Hannover
Ausweisung eines montenigrischen Patienten trotz Interesse an Weiterbehandlung rechtmäßig
10.03.2022 Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Klage eines montenegrinischen Staatsangehörigen gegen seine Ausweisung bzw. das Verbot einer Wiedereinreise zur medizinischen Behandlung in der Medizinischen Hochschule Hannover ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15801 Verwaltungsgericht Hannover
Weiterhin keine Wiedereinreise eines montenegrinischen Staatsangehörigen zur medizinischen Behandlung
29.06.2021 Das Verwaltungsgericht Hannover hat den Eilantrag eines montenegrischen Staatsangehörigen auf Abänderung eines Ausweisungsbeschlusses mangels Vorbringung neuer Verfahrensrelevanter Erkenntnisse abgelehnt. Das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 14498 Landessozialgericht Baden-Württemberg
Keine Versorgung mit Cannabis wegen Schlafapnoesyndroms mit Schlafstörungen und Zähneknirschen
25.03.2021 Ein Anspruch auf Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs. 6 SGB V besteht bei einem Schlafapnoesyndrom mit Schlafstörungen und Zähneknirschen nicht. Insofern liegt keine schwerwiegende Erkrankung im ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 14015 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
Vermietung einer Eigentumswohnung an Medizintouristen stellt Zweckentfremdung dar
15.02.2021 Die Vermietung einer Eigentumswohnung an Angehörige von Personen, die sich medizinisch behandeln lassen, für die Dauer der Behandlung stellt eine Zweckentfremdung dar. Die zuständige Behörde darf dies untersagen. Dies ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 12247 Bundesverwaltungsgericht
BVerwG: Keine Gebietsunverträglichkeit einer der Versorgung eines allgemeinen Wohngebiets dienenden Gaststätte aufgrund der ausgehenden Störungen
23.09.2020 Dient eine Gaststätte im Sinne von § 4 Abs. 2 Nr. 2 der Baunutzungsverordnung (BauNVO) der Versorgung eines allgemeinen Wohngebiets, so kann ihr nicht entgegengehalten werden, ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 12181 Bundessozialgericht
BSG: Keine strengen Anforderungen an den Wohngruppenzuschlag zugunsten pflegebedürftiger Menschen
11.09.2020 Das Bundessozialgerichts hat in drei Revisionsverfahren über den Anspruch auf einen Wohngruppenzuschlag nach § 38 a Sozialgesetzbuch Elftes Buch - SGB XI - für pflegebedürftige Bewohner von ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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