28.04.2024
17377 Amtsgericht München
09.12.2021Das Amtsgericht München sprach einen 23jährigen Handwerker aus München-Sendling vom Vorwurf des vorsätzlichen Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse frei.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
AG München: Hier kein Vorsatz bei Verwendung eines angeblich ärztlichen Attestes
09.12.2021Das Amtsgericht München sprach einen 23jährigen Handwerker aus München-Sendling vom Vorwurf des vorsätzlichen Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse frei.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 22685 Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein
Das Schwenken eines Filetiermessers als wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung?
23.01.2024 Wer mit einem äußerst scharfen Filetiermesser hantiert, muss besonders sorgfältig agieren, um Verletzungen von Kollegen auszuschließen. Nicht jeder Fehlgebrauch rechtfertigt aber eine Kündigung ohne vorherige ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21871 Oberlandesgericht Karlsruhe
Maß der Sicherheitsvorkehrungen beim Versand von E-Mails im geschäftlichen Verkehr richtet sich nach berechtigten Sicherheitserwartungen des Verkehrs
19.09.2023 Das Maß der Sicherheitsvorkehrungen beim Versand von E-Mails im geschäftlichen Verkehr richtet sich nach den berechtigten Sicherheitserwartungen des Verkehrs unter Berücksichtigung der Zumutbarkeit. Demnach ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21860 Verwaltungsgericht Hamburg
Keine ordnungsgemäße Widerspruchseinlegung bei Übermittlung eines eingescannten Widerspruchs mittels einfacher E-Mail
18.09.2023 Ein Widerspruch kann nicht mittels einer einfachen E-Mail eingelegt werden. Daran ändert auch nichts der Umstand, dass die E-Mail den Widerspruch in eingescannter Form enthält. Dies hat das Verwaltungsgericht Hamburg ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21013 Bundesgerichtshof
BGH verneint Haftung von Motorhersteller im Dieselskandal
12.07.2023 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Motorhersteller, der nicht zugleich Fahrzeughersteller ist, Käufern der vom sogenannten Dieselskandal betroffenen Fahrzeugen nur dann haftet, wenn er entweder selbst im ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20565 Oberlandesgericht Karlsruhe
Unzulässige Einlegung eines Einspruchs gegen Bußgeldbescheid mittels einfacher E-Mail
28.04.2023 Wird ein Einspruch gegen ein Bußgeldbescheid mittels einer einfachen E-Mail versendet, so liegt kein wirksamer Einspruch vor. Wird der Anhang der E-Mail aber innerhalb der Einspruchsfrist von der Behörde ausgedruckt, so ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20487 Amtsgericht Düsseldorf
In Versendung eines Links mittels E-Mail liegt keine ordnungsgemäße Information des Fluggastes über seine Rechte
14.04.2023 In der Versendung eines Links mittels einer E-Mail liegt keine ordnungsgemäße Information des Fluggastes über seine Rechte gemäß Art. 14 Abs. 2 der Fluggastrechteverordnung (VO). Vom ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20048 Bundesgerichtshof
Freisprüche im Prozess um die Vergütung von Betriebsräten der Volkswagen AG aufgehoben
20.01.2023 Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Landgerichts Braunschweig vom September 2021 aufgehoben, mit dem vier frühere Manager der Volkswagen AG vom Vorwurf der Untreue freigesprochen worden waren. Gegenstand des ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19610 Bundessozialgericht
Begleitung durch Vertrauensperson bei Untersuchung durch medizinischen Sachverständigen grundsätzlich zulässig
02.11.2022 Grundsätzlich steht es dem zu Begutachtenden frei, zu einer Untersuchung durch einen medizinischen Sachverständigen eine Vertrauensperson mitzunehmen. Der Ausschluss der Vertrauensperson ist aber möglich, wenn er im ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19255 Oberlandesgericht Zweibrücken
Geschwindigkeitsüberschreitung von 22 km/h nicht zwingend wahrnehmbar
02.09.2022 Eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 22 km/h ist nicht zwingend anhand äußerer Kriterien wahrnehmbar, so dass der Vorwurf des vorsätzlichen Geschwindigkeitsverstoßes im Zweifel ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19186 Bundesgerichtshof
Strafantrag kann nicht mittels "einfacher" E-Mail übermittelt werden
24.08.2022 Strafanträge müssen schriftlich eingesandt werden. Der Bundesgerichtshof hat auf die Revision des Angeklagten ein vor dem Landgericht Dresden geführtes Strafverfahren wegen Übermittlung des Strafantrags mittels ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19182 Amtsgericht München
Werbe-E-Mails ohne Zustimmung stellen Eingriff in allgemeines Persönlichkeitsrecht dar
23.08.2022 Das Amtsgericht München untersagte einem Pay-TV Anbieter, im geschäftlichen Verkehr zu Werbezwecken mit dem Kläger per E-Mail Kontakt aufzunehmen, ohne dass dessen ausdrückliche Einwilligung vorliegt. Für jeden Fall der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18674 Betrugswarnung
Achtung vor gefälschten PayPal-Mails
15.06.2022 Wer aktuell eine vermeintliche Mail von PayPal erhält, in der es heißt, dass mit dem PayPal-Konto Zahlungen auf einer Glücksspielseite getätigt wurden, sollte diese keinesfalls öffnen bzw. auf den dort enthaltenen ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de
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