27.04.2024
22078 Kanzlei Wrase
01.04.2023Zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr ist die Abgabe einer Unterlassungserklärung notwendig. Wenn ein Unternehmen eine Unterlassungserklärung mit der Androhung einer Vertragsstrafe unterzeichnet hat und dennoch die betreffende Handlung wiederholt (oft ein Wettbewerbs– oder Markenrechtsverstoß), kann nach dem sogenannten Hamburger Brauch eine erneute Unterlassungserklärung mit einer noch höheren Vertragsstrafe folgen. Es ist in diesem Fall nicht zwingend… ᐅWiederholungsgefahr nach UnterlassungserklärungDer Beitrag Wiederholungsgefahr nach Unterlassungserklärung erschien zuerst auf Anwalt für Datenschutz, Urheber-, AI/KI- & Markenrecht - Kanzlei Hamburg.Weiterlesen auf www.lawst.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.lawst.dewww.lawst.de mehr von www.lawst.de
Wiederholungsgefahr nach Unterlassungserklärung
01.04.2023Zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr ist die Abgabe einer Unterlassungserklärung notwendig. Wenn ein Unternehmen eine Unterlassungserklärung mit der Androhung einer Vertragsstrafe unterzeichnet hat und dennoch die betreffende Handlung wiederholt (oft ein Wettbewerbs– oder Markenrechtsverstoß), kann nach dem sogenannten Hamburger Brauch eine erneute Unterlassungserklärung mit einer noch höheren Vertragsstrafe folgen. Es ist in diesem Fall nicht zwingend… ᐅWiederholungsgefahr nach UnterlassungserklärungDer Beitrag Wiederholungsgefahr nach Unterlassungserklärung erschien zuerst auf Anwalt für Datenschutz, Urheber-, AI/KI- & Markenrecht - Kanzlei Hamburg.Weiterlesen auf www.lawst.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.lawst.dewww.lawst.de mehr von www.lawst.de - 23605 Gericht der Europäischen Union
Name Pablo Escobar kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden
19.04.2024 Der Name des weltweit berüchtigten Drogenbosses “Pablo Escobar” darf in der EU nicht als Marke eingetragen werden. Man verbinde den Namen mit Drogenhandel, Verbrechen und Leid, so das EuG Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23592 Kanzlei Wrase
Anhängen auf Amazon verletzt Markenrechte
17.04.2024 Eine Marke wirkt vertrauensbildend und verkaufsfördernd, sie verschafft zudem ihrem Inhaber exklusive Nutzungsrechte. Nur er darf ihr Zeichen verwenden. Das ist für ihn ein Vorteil im Wettbewerb. Er kann sich mit der ... Weiterlesenwww.lawst.de - 23390 Kanzlei Wrase
Schutz des Namensrechts einer Domain bei URL-Weiterleitung
07.03.2024 Der BGH hat sich im Oktober 2023 in einem Urteil zu den Rechten an einer Domain bei einer sogenannten URL-Weiterleitung positioniert. Wenn eine existierende Domain als URL-Weiterleitung für Dritte verwendet wird, ... Weiterlesenwww.lawst.de - 22732 Europäischer Gerichtshof
Lego siegt vor Gericht im Streit um Spielbaustein
29.01.2024 Im Streit um das Design eines Lego-Bausteins hatte der dänische Hersteller vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) Erfolg. Der Schutz eines bestimmten Steines sei weiterhin gültig, entschieden die Richter in ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22673 Kanzlei Wrase
Landgericht Hamburg – Beschluss – einstweilige Verfügung?
21.01.2024 Haben Sie eine einstweilige Verfügung als Beschluss vom Landgericht Hamburg erhalten? In der Regel handelt es sich um ein einstweilige Verfügung wegen einer Ist ein Beschluss vom Landgericht Hamburg eingetroffen, droht ... Weiterlesenwww.lawst.de - 22217 Landgericht Frankfurt am Main
Landgericht Frankfurt am Main zum markenrechtlichen Schutz von Luxus-Handtaschen
20.10.2023 Eine für das Markenrecht zuständige Kammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat Eilanträge der Herstellerin einer markenrechtlich geschützten und weltweit bekannten Luxus-Handtasche zurückgewiesen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22059 Kanzlei Wrase
EuGH-Urteil: Markenschutz des Batman-Logos
04.10.2023 Das Batman-Logo und den typischen Batman-Spruch „The Dark Knight Rises“ kennen nicht nur die Fans der Comicfigur und der Filme dazu. Besonders das Logo ist über die vielen Jahrzehnte (seit 1939, mit geringfügigen ... Weiterlesenwww.lawst.de - 21882 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Anwälte für Markenschutz: Anmeldung, Löschung und Schutz
19.09.2023 Anhand von bestimmten Markennamen, Farben oder Designs erkennen Kunden nicht nur die Qualität eines Produktes oder einer Dienstleistung. Sie verbinden damit meist auch Emotionen, anhand derer sie sich zu einer Marke ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 21291 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Instagram Benutzername nicht verfügbar? Wie Sie Ihren Firmennamen auf Social Media sichern
12.06.2023 Der eigene Firmenname steht für Reputation, Innovation, Tradition, wird mit Produkten und/oder Dienstleistungen verbunden und ist aus vielen anderen Gründen auch für den Außenauftritt entscheidend. Deswegen richten ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 21293 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Markenüberwachung – kontinuierlicher Schutz, dauerhaft guter Ruf
19.04.2023 Nach einer erfolgreichen Anmeldung und Eintragung Ihrer Marke, ist eine kontinuierliche Markenüberwachung unerlässlich. Nur so kann das volle Potenzial aus Ihrer Marke geholt werden und Sie sichern sich die Vorteile, ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 20336 Oberlandesgericht Braunschweig
Nutzung einer fremden Marke kann beim Keyword-Advertising zulässig sein
09.03.2023 Bei dem „Keyword-Advertising“ buchen Werbende sogenannte Keywords bei einem Suchmaschinenbetreiber, bei deren Eingabe die von ihnen erworbenen Werbeanzeigen in der Ergebnisliste angezeigt werden. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20095 Landgericht München I
Verwechslungsgefahr bei Werbung für Automarken
27.01.2023 Das Landgericht München I hat in einem Markenstreit zwischen zwei Automobilherstellern zugunsten der Klageseite entschieden und der Beklagten die angegriffene Werbung untersagt. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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