02.05.2024
18279 Bundesgerichtshof
14.04.2022Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat über urheberrechtliche Beteiligungsansprüche des früheren Abteilungsleiters der Karosserie-Konstruktion der Porsche AG am wirtschaftlichen Erfolg des Porsche 911 entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Streit um Porsche-911-Design: BGH hebt Urteil zu urheberrechtlichen Ansprüchen eines Konstrukteurs der Porsche AG auf
14.04.2022Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat über urheberrechtliche Beteiligungsansprüche des früheren Abteilungsleiters der Karosserie-Konstruktion der Porsche AG am wirtschaftlichen Erfolg des Porsche 911 entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 23627 Amtsgericht München
Parkhaus-Betreiber haftet nicht für Baumsturz auf Auto
25.04.2024 Im Streit um Schadensersatz wegen Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht wies das Amtsgericht München die Klage einer Münchnerin auf Zahlung von 2.875 EUR gegen die Trägerin eines Parkhauses in der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23607 Amtsgericht München
Abgerissener Seitenspiegel nach Fahrt durch Autowaschanlage
19.04.2024 Im Streit um Schadensersatz wegen der Beschädigung eines Pkws in der von der Beklagten betriebenen Autowaschanlage verurteilte das Amtsgericht München die Beklagte zur Zahlung von 329,57 EUR. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23580 Kanzlei Wrase
Nutzungsrechte für ein Vereinslogo nach dem Ausscheiden des Urhebers
13.04.2024 Wenn ein Vereinsmitglied ein Logo entwirft und seinem Verein hierfür das Nutzungsrecht einräumt, bleibt dieses Recht bestehen, auch wenn das betreffende Mitglied aus dem Verein ausscheidet (OLG Frankfurt, Urteil vom ... Weiterlesenwww.lawst.de - 23522 Kanzlei Wrase
Streitwert Bild/Foto – OLG Hamburg: 8.000 €
31.03.2024 Der Streitwert für eine Urheberrechtsverletzung an Bildern/Fotos ist nach dem OLG Hamburg auf 8.000 € je Foto/Bild zu bemessen. Wer urheberrechtlich geschützte Fotos gewerblich nutzt, ohne die Lizenz dafür ... Weiterlesenwww.lawst.de - 23461 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Entschädigungssatz nach Schwacke-Liste für älteres Auto um eine Gruppe herabzustufen
18.03.2024 Verbringt ein Dritter das Fahrzeug eines anderen hinter ein Hoftor, zu dem der Eigentümer keinen Schlüssel hat, liegt eine Eigentumsverletzung vor. Bei der Bemessung der Nutzungsausfallentschädigung für das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23383 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Kein Nachvergütungsanspruch wegen Darstellung der europäischen Landmasse auf den Euro-Banknoten
06.03.2024 Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat sog. Nachvergütungsansprüche wegen der Darstellung der europäischen Landmasse auf den Euro-Banknoten zurückgewiesen. Die Darstellung der europäischen Landmasse ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23349 Bundesgerichtshof
Widerrufsinformationen in mit einem Kfz-Kaufvertrag verbundenem Verbraucherdarlehensvertrag ordnungsgemäß
28.02.2024 Der Bundesgerichtshof hat unter Berücksichtigung der Maßgaben des Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union entschieden, dass der Darlehensnehmer den zur Finanzierung eines Kfz-Erwerbs geschlossenen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23343 Kanzlei Wrase
Auskunftspflicht von Lizenznehmern gegenüber Urheber
27.02.2024 Die neue Auskunftspflicht: Die Verwerter von urheberrechtlich geschützten Werken und mögliche Lizenznehmer, die ebenfalls an der Urheberschaft partizipieren, sind seit dem 7.6.2022 verpflichtet, den Urhebern Auskunft ... Weiterlesenwww.lawst.de - 22877 Kanzlei Wrase
Bildrechte: Urheberrecht an Bildern
22.02.2024 In der heutigen digitalen Welt, in der Bilder – ungeachtet des Urheberrechts – mit nur wenigen Klicks kopiert und verbreitet werden können, sehen sich viele Inhaber von Websites, Onlineshops, vor allem aber auch ... Weiterlesenwww.lawst.de - 22857 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
KI und Urheberrecht: Viele (noch) offene Rechtsfragen!
16.02.2024 Mit der Nutzung von generativen KI-Systemen wie ChatGPT & Co ist eine große Unsicherheit zur Frage entstanden, wie Schöpfungen der KI mit Blick auf das Urheberrecht rechtlich einzuschätzen sind. ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 22844 Landgericht München I
TikTok verliert im Streit um Lizenzen
15.02.2024 Das LG München hat eine digitale Plattform zu Unterlassung und Auskunft für das öffentliche Zugänglichmachen von Filmproduktionen verurteilt und ihre Verpflichtung zum Schadenersatz festgestellt, da die Plattform ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22741 Bundesverwaltungsgericht
Einkommensmindernde Berücksichtigung von Kfz-Kosten bei der Erhebung eines jugendhilferechtlichen Kostenbeitrags
30.01.2024 Bei der Erhebung eines jugendhilferechtlichen Kostenbeitrags können die Kosten eines Kraftfahrzeugs nach unterhaltsrechtlichen Maßstäben einkommensmindernd zu berücksichtigen sein. Dies hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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