27.04.2024
23383 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
06.03.2024Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat sog. Nachvergütungsansprüche wegen der Darstellung der europäischen Landmasse auf den Euro-Banknoten zurückgewiesen. Die Darstellung der europäischen Landmasse fußt auf einer von der Firma des Klägers lizenzierten Foto-Kollage aus zahlreichen Satellitenbildern. Die vom Kläger begehrte Beteiligung an den der Beklagten jährlich zugewiesenen so genannten Seigniorage-Einkünften scheidet nach Auffassung des OLG bereits deshalb aus, da diese Einkünfte nicht „aus der Nutzung des Werks“, sondern unabhängig von der optischen Gestaltung der Banknoten entstehen.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Kein Nachvergütungsanspruch wegen Darstellung der europäischen Landmasse auf den Euro-Banknoten
06.03.2024Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat sog. Nachvergütungsansprüche wegen der Darstellung der europäischen Landmasse auf den Euro-Banknoten zurückgewiesen. Die Darstellung der europäischen Landmasse fußt auf einer von der Firma des Klägers lizenzierten Foto-Kollage aus zahlreichen Satellitenbildern. Die vom Kläger begehrte Beteiligung an den der Beklagten jährlich zugewiesenen so genannten Seigniorage-Einkünften scheidet nach Auffassung des OLG bereits deshalb aus, da diese Einkünfte nicht „aus der Nutzung des Werks“, sondern unabhängig von der optischen Gestaltung der Banknoten entstehen.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 23580 Kanzlei Wrase
Nutzungsrechte für ein Vereinslogo nach dem Ausscheiden des Urhebers
13.04.2024 Wenn ein Vereinsmitglied ein Logo entwirft und seinem Verein hierfür das Nutzungsrecht einräumt, bleibt dieses Recht bestehen, auch wenn das betreffende Mitglied aus dem Verein ausscheidet (OLG Frankfurt, Urteil vom ... Weiterlesenwww.lawst.de - 23522 Kanzlei Wrase
Streitwert Bild/Foto – OLG Hamburg: 8.000 €
31.03.2024 Der Streitwert für eine Urheberrechtsverletzung an Bildern/Fotos ist nach dem OLG Hamburg auf 8.000 € je Foto/Bild zu bemessen. Wer urheberrechtlich geschützte Fotos gewerblich nutzt, ohne die Lizenz dafür ... Weiterlesenwww.lawst.de - 23343 Kanzlei Wrase
Auskunftspflicht von Lizenznehmern gegenüber Urheber
27.02.2024 Die neue Auskunftspflicht: Die Verwerter von urheberrechtlich geschützten Werken und mögliche Lizenznehmer, die ebenfalls an der Urheberschaft partizipieren, sind seit dem 7.6.2022 verpflichtet, den Urhebern Auskunft ... Weiterlesenwww.lawst.de - 22877 Kanzlei Wrase
Bildrechte: Urheberrecht an Bildern
22.02.2024 In der heutigen digitalen Welt, in der Bilder – ungeachtet des Urheberrechts – mit nur wenigen Klicks kopiert und verbreitet werden können, sehen sich viele Inhaber von Websites, Onlineshops, vor allem aber auch ... Weiterlesenwww.lawst.de - 22857 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
KI und Urheberrecht: Viele (noch) offene Rechtsfragen!
16.02.2024 Mit der Nutzung von generativen KI-Systemen wie ChatGPT & Co ist eine große Unsicherheit zur Frage entstanden, wie Schöpfungen der KI mit Blick auf das Urheberrecht rechtlich einzuschätzen sind. ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 22844 Landgericht München I
TikTok verliert im Streit um Lizenzen
15.02.2024 Das LG München hat eine digitale Plattform zu Unterlassung und Auskunft für das öffentliche Zugänglichmachen von Filmproduktionen verurteilt und ihre Verpflichtung zum Schadenersatz festgestellt, da die Plattform ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22673 Kanzlei Wrase
Landgericht Hamburg – Beschluss – einstweilige Verfügung?
21.01.2024 Haben Sie eine einstweilige Verfügung als Beschluss vom Landgericht Hamburg erhalten? In der Regel handelt es sich um ein einstweilige Verfügung wegen einer Ist ein Beschluss vom Landgericht Hamburg eingetroffen, droht ... Weiterlesenwww.lawst.de - 22562 Kanzlei Wrase
Abrufbarkeit eines Bildes allein mit URL begründet Vertragsstrafe (eBay)
23.12.2023 Wenn ein Bild veröffentlicht wurde, für das keine Zustimmung des Rechteinhabers vorlag, liegt auch dann noch eine Urheberrechtsverletzung vor, wenn das Bild selbst aus einem Angebot (im vorliegenden Fall: bei ... Weiterlesenwww.lawst.de - 22401 Kanzlei Wrase
Wie lang muss die Frist in einer Abmahnung sein?
20.11.2023 Bei einer Abmahnung muss die Gegenseite genügend Zeit für ihre Reaktion erhalten. Ansonsten riskiert die klagende Partei, dass ihr die Kosten für das Verfahren auferlegt werden. Dies entschied das Kammergericht Berlin ... Weiterlesenwww.lawst.de - 22371 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
IP-Rechte: Geistiges Eigentum erkennen und schützen!
14.11.2023 In Ihrem mittelständischen Pharmaunternehmen haben Sie einen Namen für Ihr neuestes Produkt entwickelt. Jetzt fragen Sie sich, ob Sie diesen Namen rechtlich schützen lassen können. Vielleicht haben Sie auch als Fotograf ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 22343 Kanzlei Wrase
Burgschild GmbH Inkassoschreiben für DigiRights Administration GmbH ᐅ Musterwiderspruch
08.11.2023 Derzeit versendet die Burgschild GmbH für die DigiRights Administration GmbH massenhaft Inkassoschreiben. Aufgegriffen werden Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aus den vergangenen 10 Jahren. Die ... Weiterlesenwww.lawst.de - 22221 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Urheberrechtsschutz: Der Umgang mit Urheberrechten
20.10.2023 Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, wie Unternehmer und Privatleute in Kontakt mit dem Urheberrecht kommen. Hier zwei Beispiele aus der Praxis:
In beiden Fällen ist ein Anwalt für Urheberrechtsschutz Ihr erster ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com
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