29.01.2026
27669 Pavel Rechtsanwälte
29.01.2026Bei uns häufen sich Nachfragen von Betrieben, die Frisch- und Abwasserrohre warten bzw. reinigen. Solche Betriebe nehmen Spülungen und Sanierungen von Frisch- und Abwasserrohren vor und beseitigen Verstopfungen. Die SOKA fragt nach unserer Wahrnehmung bei diesen Betrieben zur Zeit verstärkt an. Dies könnte sich durch eine Entscheidung eines Landesarbeitsgerichts erklären, die einen Abwasser-Sanierungsbetrieb als sokapflichtig […]Weiterlesen auf www.ra-pavel.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.ra-pavel.dewww.ra-pavel.de mehr von www.ra-pavel.de
SOKA-Pflicht für Rohrreiniger?
29.01.2026Bei uns häufen sich Nachfragen von Betrieben, die Frisch- und Abwasserrohre warten bzw. reinigen. Solche Betriebe nehmen Spülungen und Sanierungen von Frisch- und Abwasserrohren vor und beseitigen Verstopfungen. Die SOKA fragt nach unserer Wahrnehmung bei diesen Betrieben zur Zeit verstärkt an. Dies könnte sich durch eine Entscheidung eines Landesarbeitsgerichts erklären, die einen Abwasser-Sanierungsbetrieb als sokapflichtig […]Weiterlesen auf www.ra-pavel.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.ra-pavel.dewww.ra-pavel.de mehr von www.ra-pavel.de - 27670 Pavel Rechtsanwälte
Vorsicht bei außergerichtlichen Angaben gegenüber der SOKA-BAU!
04.11.2025 Oft kommt es vor, dass die SOKA-BAU Betriebe anschreibt und Formulare übersendet, die vermeintlich auszufüllen sind. Erläuterungen, wie sich die geforderten Angaben tatsächlich zusammensetzen, fehlen in diesem Formular ... Weiterlesenwww.ra-pavel.de - 27248 Bundesverfassungsgericht
Kirchliche Arbeitgeber dürfen Bewerber wegen Religion ablehnen
24.10.2025 Die Ablehnung eines Bewerbers durch die Kirche aufgrund fehlender Kirchenzugehörigkeit stellt nicht automatisch eine Diskriminierung dar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht und stärkte mit der ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26221 Pavel Rechtsanwälte
Installation von Sprinkleranlagen nicht sozialkassenpflichtig
30.05.2025 Zu Unrecht wurde unsere Mandantin, deren Arbeitnehmer arbeitszeitlich überwiegend Sprinkleranlagen installierten, von der SOKA-Bau auf Zahlung von Sozialkassenbeiträgen in Anspruch genommen. Mit dem Ergebnis: ... Weiterlesenwww.ra-pavel.de - 26216 Pavel Rechtsanwälte
Abgestufte Arbeitnehmerhaftung: Der Arbeitgeber trägt die Beweislast
09.04.2025 Das LAG Niedersachsen hat Schadensersatzansprüche aufgrund der Beschädigung eines Zauns durch eine Schubkarre abgelehnt. Grundsätzlich gilt eine beschränkte Arbeitnehmerhaftung, da der Arbeitgeber das ... Weiterlesenwww.ra-pavel.de - 26222 Pavel Rechtsanwälte
Rolladen- Bau und Reparatur in eigener Werkstatt sozialkassenfrei
04.04.2025 Unsere Mandantin, ein Rollladen- und Sonnenschutztechniker, das Wärme-, Kälte- und Schallschutzisolierung anbietet wurde von der SOKA-Bau auf Zahlung von 120.221,- Euro in Anspruch genommen. Bereits vor dem ... Weiterlesenwww.ra-pavel.de - 26220 Pavel Rechtsanwälte
Fast 120.000 Euro Sozialkassenbeitrags-Forderung: Verjährung! Klage der ULAK scheitert!
28.03.2025 Die ULAK begehrte im Klageverfahren von unserem Mandanten 119.427,73 EUR. Wir konnten die Forderung zu einem großen Teil abwehren, weil die Ansprüche von der ULAK zu spät gerichtlich geltend gemacht worden sind. Was war ... Weiterlesenwww.ra-pavel.de - 26223 Pavel Rechtsanwälte
Reparaturarbeiten in Industrieanlagen nicht sozialkassenpflichtig
21.02.2025 Rohrleitungsarbeiten, die bei Wartungs- und Reparaturarbeiten von Industrieanlagen anfallen, führen nicht zur Sozialkassenpflicht. Entscheidend ist der Schwerpunkt der Arbeiten, der hier im Anlagenbau liegt. ... Weiterlesenwww.ra-pavel.de - 25000 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
Keine Beitragspflicht des Partners einer eheähnlichen Gemeinschaft ohne Elternbeziehung beim Elternbeitrag für den Besuch der Offenen Ganztagsschule
29.11.2024 Die Regelung in der Elternbeitragssatzung (EBS) der Gemeinde Nümbrecht für die Angebote der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS), wonach ein mit dem Elternteil des Kindes in eheähnlicher Gemeinschaft zusammenlebender ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24985 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Facebook darf Posts mit Fehlinformationen zur Wirksamkeit und Gefährlichkeit der Corona-Impfung löschen
27.11.2024 Die Nutzungsbedingungen berechtigten Facebook, Beiträge mit „Falschmeldungen“ u.a. in Form von „Fehlinformation zu Impfstoffen“ zu löschen. Voraussetzung ist, dass die Informationen nach ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24843 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
Nur tatsächlich gezahlte Beiträge mindern die Gebühr
29.10.2024 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Schmutzwassergebührensatzung der Stadt Falkensee vom 7. Dezember 2017 für unwirksam erklärt. Dabei ist er bei der Auslegung des ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24695 Bundessozialgericht
Wegeunfall beim Abholen von Arbeitsschlüsseln nach privatem Wochenendausflug möglich
27.09.2024 Ein Arbeitsunfall kann vorliegen, wenn eine Beschäftigte nach einem privaten Wochenendausflug auf dem Weg zu ihrer Wohnung verunglückt, weil sie dort Arbeitsschlüssel und -unterlagen vor Arbeitsantritt abholen wollte. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 25209 Pavel Rechtsanwälte
Erfolg vor dem BAG! Sozialkassenbeiträge erfolgreich zurückgefordert
23.09.2024 Unser Mandant hat jahrelang Sozialkassenbeiträge an die SOKA-Bau gezahlt. Da sich die Tätigkeiten der Mitarbeiter jedoch änderten, stellte er die Zahlung von Sozialkassenbeiträgen im Jahr 2017 ein und ... Weiterlesenwww.ra-pavel.de
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