27.09.2026
28611 Kanzlei Wrase
27.09.20261. Was genau startet am Kottbusser Tor?Die Polizei Berlin hat am 24.9.2026 die technische Umsetzung eines KI-gestützten Videoschutzsystems am Kottbusser Tor begonnen. Zunächst läuft eine Konfigurationsphase, in der Kamerawinkel eingestellt und das System technisch feinjustiert werden. Nach Angaben der Polizei soll anschließend nach rund vier Wochen der eigentliche Testbetrieb starten.Das System kombiniert sogenannte semantische KI und Spatial AI. Es soll nicht lediglich Bewegungen erkennen, sondern den räumlichen Zusammenhang einer Szene analysieren. Als Beispiele nennt die Polizei einen Sturz oder einen körperlichen Übergriff. Erkennt das System eine möglicherweise sicherheitsrelevante Situation, wird ein ansonsten inaktiver Bildschirm ...Weiterlesen auf www.lawst.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.lawst.dewww.lawst.de mehr von www.lawst.de
KI-Videoüberwachung in Berlin: Was § 24e ASOG am Kottbusser Tor erlaubt
27.09.20261. Was genau startet am Kottbusser Tor?Die Polizei Berlin hat am 24.9.2026 die technische Umsetzung eines KI-gestützten Videoschutzsystems am Kottbusser Tor begonnen. Zunächst läuft eine Konfigurationsphase, in der Kamerawinkel eingestellt und das System technisch feinjustiert werden. Nach Angaben der Polizei soll anschließend nach rund vier Wochen der eigentliche Testbetrieb starten.Das System kombiniert sogenannte semantische KI und Spatial AI. Es soll nicht lediglich Bewegungen erkennen, sondern den räumlichen Zusammenhang einer Szene analysieren. Als Beispiele nennt die Polizei einen Sturz oder einen körperlichen Übergriff. Erkennt das System eine möglicherweise sicherheitsrelevante Situation, wird ein ansonsten inaktiver Bildschirm ...Weiterlesen auf www.lawst.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.lawst.dewww.lawst.de mehr von www.lawst.de - 22185 Posikov Kehren Rechtsanwälte PartmbB
Einspruch gegen den Bußgeldbescheid: Frist, Ablauf, Kosten und Erfolgschancen
25.09.2026 Einmal kurz nicht auf die Schilder geachtet, in Gedanken über die rote Ampel gefahren oder im Halteverbot gestanden: Wenige Wochen später liegt ein Bußgeldbescheid im Briefkasten. Oft ist das nur ärgerlich. Drohen aber ... Weiterlesenwww.posikow-kehren.de - 28608 Bundesgerichtshof
Streetart-Fassadengemälde: Wohnungseigentümer dürfen die Umgestaltung einer Fassade mehrheitlich beschließen
25.09.2026 Der unter anderem für das Wohnungseigentumsrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es zulässig sein kann, in einer Gemeinschaft der Wohnungseigentümer mehrheitlich die ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28609 Verwaltungsgericht Berlin
Versprühen von Pfefferspray in der Schülertoilette führt zum sofortigen Unterrichtsausschluss
25.09.2026 Ein Schüler, der in der Schülertoilette Pfefferspray versprüht, darf für die Dauer von zehn Schultagen sofort vom Unterricht ausgeschlossen werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Weiterlesenwww.urteile.news - 28605 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Auf eigenes Risiko: Keine Sozialversicherungspflicht für Stuntman mit hohen Investitionen in Betriebsmittel
24.09.2026 Ein für eine einzelne Filmszene engagierter Stuntman ist selbständig tätig – also nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt –, wenn er aufgrund betrieblicher Investitionen im Vorfeld des ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28604 Rechtsanwältin Natascha Freund - Fachanwältin für Sozialrecht
Ganztag in der Grundschule: Was der neue Rechtsanspruch Ihrem Kind wirklich bringt
24.09.2026 Weitere Blogbeiträge Weiterlesenwww.wiesbaden-sozialrecht.de - 28602 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Falsch beschrifteter Bestell-Button: Autokauf bleibt trotz Formfehler verbindlich
24.09.2026 Der Kläger bestellte online ein Elektroauto. Die abschließende Schaltfläche war entgegen dem Gesetzeswortlaut allein mit "Bestellen" statt mit "zahlungspflichtig bestellen" bezeichnet worden. Da der ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28601 Verwaltungsgericht Hannover
Niedersächsische Landesmedienanstalt durfte Beitrag auf X beanstanden
24.09.2026 Die 7. Kammer hat über die Klage der X Internet Unlimited Company (XIUC) gegen die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) entschieden. Gegenstand des Verfahrens war ein Nutzerbeitrag auf der von XIUC betriebenen ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28603 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Steuerstrafverfahren: Was tun? Was sie jetzt wissen sollten
24.09.2026 Wie wird ein Steuerstrafverfahren eingeleitet
Die Einleitung eines Steuerstrafverfahrens erfolgt meist durch die Bußgeld- und Strafsachenstelle des Finanzamts oder die Staatsanwaltschaft. Typische Anlässe ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 28606 Verwaltungsgericht Koblenz
Rückforderung von Corona-Soforthilfe rechtens
24.09.2026 Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage eines Unternehmens gegen die Rückforderung einer ausgezahlten Corona-Soforthilfe abgewiesen. Weiterlesenwww.urteile.news - 28600 Rechtsanwältin Natascha Freund - Fachanwältin für Sozialrecht
Europäischer Behindertenausweis: Ihr Ausweis endet an der Grenze. Noch.
23.09.2026 Gilt Ihr Schwerbehindertenausweis im Urlaub in Italien, Spanien oder Österreich? Bisher nicht. Ab dem 5. Juni 2028 kommt der Europäische Behindertenausweis. Was sich ändert, warum und was Sie davon haben, erkläre ... Weiterlesenwww.wiesbaden-sozialrecht.de - 28596 Bundessozialgericht
Schlüssel vergessen: Bundessozialgericht entscheidet über Unfallversicherungsschutz beim Wenden für Rückfahrt
23.09.2026 Das Bundessozialgericht hob die Ablehnung eines Arbeitsunfalls für einen Wendevorgang wegen eines vergessenen Dienstschlüssels auf. Entscheidend für den Wegeunfallschutz sei die konkrete Absicht zum Unfallzeitpunkt, ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28597 Verwaltungsgericht Hannover
ver.di mit Eilantrag gegen Sonntagsöffnung des Einzelhandels erfolgreich
23.09.2026 Die 11. Kammer hat mit Beschluss vom 21.09.2026 dem Eilantrag von ver.di gegen die Genehmigungen der Sonntagsöffnung für drei Einzelhändler in der Meelbaumstraße und in der Schulenburger Landstraße in Hannover-Hainholz ... Weiterlesenwww.urteile.news
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