18.05.2024
16019 Gericht der Europäischen Union
22.07.2021Eine Audiodatei, die den Klang enthält, der beim Öffnen einer Getränkedose entsteht, gefolgt von Geräuschlosigkeit und einem Prickeln, kann nicht als Marke für verschiedene Getränke und Behälter aus Metall für Lagerung und Transport eingetragen werden, da sie nicht unterscheidungskräftig ist. Die hat das Gericht der Europäischen Union entschiedenWeiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
EuG äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke
22.07.2021Eine Audiodatei, die den Klang enthält, der beim Öffnen einer Getränkedose entsteht, gefolgt von Geräuschlosigkeit und einem Prickeln, kann nicht als Marke für verschiedene Getränke und Behälter aus Metall für Lagerung und Transport eingetragen werden, da sie nicht unterscheidungskräftig ist. Die hat das Gericht der Europäischen Union entschiedenWeiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 22286 Landgericht Berlin
Klausel zum Zustimmungsvorbehalt des Vermieters zur Haustierhaltung bedarf Angabe sachlicher Kriterien
31.10.2023 Eine Klausel im Mietvertrag zum Zustimmungsvorbehalt des Vermieters zu einer Haustierhaltung bedarf die Angabe sachlicher Kriterien, an denen sich die Entscheidung des Vermieters ausrichten soll. Eine Entscheidung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22105 Heizung
Welche Rechte habe ich als Mieter bei Klopf- und Knackgeräuschen in der Heizung?
09.10.2023 Um die Kälte in den kalten Monaten aus der Wohnung zu vertreiben, wird die Heizung aufgedreht. Doch es kommt vor, dass sie störende Klopf- und Knackgeräusche von sich gibt. Dies kann gerade in den Nachtstunden als ... Weiterlesenwww.refrago.de - 21882 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Anwälte für Markenschutz: Anmeldung, Löschung und Schutz
19.09.2023 Anhand von bestimmten Markennamen, Farben oder Designs erkennen Kunden nicht nur die Qualität eines Produktes oder einer Dienstleistung. Sie verbinden damit meist auch Emotionen, anhand derer sie sich zu einer Marke ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 20336 Oberlandesgericht Braunschweig
Nutzung einer fremden Marke kann beim Keyword-Advertising zulässig sein
09.03.2023 Bei dem „Keyword-Advertising“ buchen Werbende sogenannte Keywords bei einem Suchmaschinenbetreiber, bei deren Eingabe die von ihnen erworbenen Werbeanzeigen in der Ergebnisliste angezeigt werden. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20095 Landgericht München I
Verwechslungsgefahr bei Werbung für Automarken
27.01.2023 Das Landgericht München I hat in einem Markenstreit zwischen zwei Automobilherstellern zugunsten der Klageseite entschieden und der Beklagten die angegriffene Werbung untersagt. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15947 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Keine Verwechslungsgefahr zwischen Restaurant „Ciao“ und Pizzeria „Ciao Mamma“
15.07.2021 Zwischen der Bezeichnung „Ciao“ für ein Restaurant, welches italienische Speisen anbietet, und einer Pizzeria, die unter „Ciao Mamma“ firmiert, besteht keine Verwechslungsgefahr. Das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 14595 Bayerisches Landessozialgericht
Unfallversicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeit auch von sog. drittem Ort aus
12.04.2021 In zwei Urteilen vom 30.01.2020 hatte das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass für die Bewertung des Schutzes in der Gesetzlichen Unfallversicherung im Fall der Wegeunfälle von einem sog. dritten Ort keine ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 9897 Gericht der Europäischen Union
Auf Marihuana anspielendes Zeichen darf nicht als Unionsmarke eingetragen werden
12.12.2019 Das Gericht der Europäischen Union hat entschieden, dass ein Zeichen, das auf Marihuana anspielt, beim gegenwärtigen Stand des Rechts nicht als Unionsmarke eingetragen werden darf. Ein solches Zeichen verstößt gegen die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 9898 Bundesgerichtshof
BGH zur Werbung mit dem markenrechtlich geschützten "ÖKO-TEST-Siegel"
12.12.2019 Der Bundesgerichtshof hat in drei Revisionsverfahren die Benutzung von Testsiegel-Marken als Verletzung der Rechte der Markeninhaberin an ihrer bekannten Marke angesehen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 9846 Landgericht Hamburg
Online-Hotelbuchungen: Kriterien für Trefferliste müssen transparent sein
06.12.2019 Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass Buchungsportale die Kriterien offenlegen müssen, nach denen sie Treffer bei der Hotelsuche sortieren. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 9808 Landgericht Düsseldorf
Inhaber der Unionsmarke "Malle" kann anderen die Durchführung von "Malle-Partys" untersagen
02.12.2019 Landgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass der Inhaber der eingetragenen Unionsmarke "Malle" untersagen kann, dass Partyveranstalter ohne seine Zustimmung Partys mit der Bezeichnung "Malle" bewerben und veranstalten. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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