16.05.2025
25867 Landgericht Lübeck
16.05.2025Auf privatem Kundenparkplatz gilt nicht „rechts vor links“, sondern das Gebot der allgemeinen Rücksichtnahme. Das hat das Landgericht Lübeck entschieden.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Kein "rechts vor links" auf Kundenparkplatz
16.05.2025Auf privatem Kundenparkplatz gilt nicht „rechts vor links“, sondern das Gebot der allgemeinen Rücksichtnahme. Das hat das Landgericht Lübeck entschieden.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 25646 Amtsgericht München
Ein einen privaten Stellplatz zustellender Falschparker muss für die Abschleppkosten aufkommen
04.04.2025 Wer mit seinem Auto einen fremden Stellplatz so zuparkt, dass der Nutzer des Stellplatzes diesen nicht benutzen kann, muss, wenn der Nutzer des Stellplatzes ein Abschleppunternehmen ruft, letztlich für die Kosten ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25522 Verwaltungsgericht Neustadt
Parkplatzlärm eines neuen Parkplatz beeinträchtigt nicht Anwohner
17.03.2025 Die der Stadt Freinsheim erteilte Baugenehmigung für die Errichtung eines Parkplatzes mit insgesamt 85 Pkw-Stellplätzen und drei Motorradabstellplätzen im Süden der Stadt verletzt einen Anwohner nicht in seinen ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25466 Landgericht Berlin II
Positivmerkmal Parkplatzangebot in Berliner Mietspiegel 2021 auch bei kostenpflichtiger Überlassung oder fehlender Nutzung durch Mieter
10.03.2025 Das Positivmerkmal Parkplatzangebot im Berliner Mietspiegel 2021 greift auch dann, wenn das Angebot kostenpflichtig ist und vom Mieter nicht genutzt wird. Dies hat das Landgericht Berlin II entschieden. Weiterlesenwww.urteile.news - 24420 Viele machen es falsch!
Parkscheibe einstellen – Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein?
20.08.2024 In vielen deutschen Städten gibt es vor allem in der Innenstadt eine Parkbeschränkung. So kann es Autofahrern nur bei Verwendung einer Parkscheibe gestattet sein, für eine begrenzte Zeit zu parken. Erfunden wurde die ... Weiterlesenwww.refrago.de - 24405 Parklückenvorrang
Wem steht das Recht auf eine Parklücke zu: Dem vorausfahrenden oder dem schnelleren Autofahrer?
16.08.2024 In manchen Ortslagen sind Parkplätze äußert rar. Nicht selten entbrennt daher ein heftiger Streit um eine Parklücke. Doch wonach richtet sich das Recht eine Parklücke in Anspruch nehmen zu dürfen? Steht dieses Recht dem ... Weiterlesenwww.refrago.de - 24337 Bundesgerichtshof
Mögliches Sondereigentum an Stellplätze in Doppelstockgaragen und auf Parkpaletten
06.08.2024 Nach § 3 Abs. 1 Satz 2 WEG kann an einzelnen Stellplätzen in Doppelstockgaragen Sondereigentum begründet werden. Dies gilt auch für Stellplätze auf Parkpaletten, wenn ein bestimmter ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24250 Landgericht Lübeck
"Rechts vor links" gilt nicht bei abgesenkten Bordstein
24.07.2024 Fährt ein Autofahrer über einen abgesenkten Bordstein auf eine Straße, muss er Vorfahrt gewähren. Die Grundregel „rechts vor links“ gilt nicht. Kommt es zum Unfall, gilt der Einfahrende als ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24228 Landgericht Lübeck
Nicht alles was ein bisschen nach Kreuzung aussieht ist auch eine!
18.07.2024 Ein Auto fuhr in Lübeck auf einen „Platz“ zu, um nach links abzubiegen. Ein anderes Auto befand sich auf einem Parkplatz. Als es von dort auf die Straße fuhr stieß es auf dem „Platz“ mit dem ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23542 Amtsgericht Koblenz
Keine gesonderte Mieterhöhung bei einheitlichem Mietvertrag über Wohnung und Tiefgaragenstellplatz
05.04.2024 Besteht über eine Wohnung und ein Tiefgaragenstellplatz ein einheitlicher Mietvertrag, so ist eine gesonderte Mieterhöhung unzulässig. Die Mieterhöhung kann nur für das Mietverhältnis insgesamt verlangt ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21704 Höchstgeschwindigkeit
Zulässige Geschwindigkeit auf Parkplätzen – Wie schnell darf man auf Parkplätzen fahren?
25.03.2024 Immer wieder kommt es auf Parkplätzen zu Unfällen. Einige Parkplatz-Unfälle könnten verhindert werden, wenn die Fahrenden langsamer gefahren werden. Doch wie schnell darf man auf einem Parkplatz eigentlich fahren? ... Weiterlesenwww.refrago.de - 21698 Viele machen es falsch!
Parkscheibe einstellen – Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein?
09.02.2024 In vielen deutschen Städten gibt es vor allem in der Innenstadt eine Parkbeschränkung. So kann es Autofahrern nur bei Verwendung einer Parkscheibe gestattet sein, für eine begrenzte Zeit zu parken. Erfunden wurde die ... Weiterlesenwww.refrago.de - 22799 Bundesgerichtshof
BGH: Unzulässiges Rückwärtsfahren in Einbahnstraße zwecks Ermöglichung der Ausfahrt eines anderen Fahrzeugs aus Parklücke
07.02.2024 Das Rückwärtsfahren in einer Einbahnstraße, um damit einem anderen Fahrzeug das Ausparken zu ermöglichen, ist unzulässig. Zulässig ist lediglich das unmittelbare Rückwärtseinparken oder die Rückwärtsausfahrt aus einem ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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