28.04.2024
21159 Posikov Kehren Rechtsanwälte PartmbB
11.11.2022Seit rund drei Jahren gehören E-Scooter zum alltäglichen deutschen Straßenbild. Auch weiterhin wissen nur die Wenigsten was bei der Nutzung zu beachten ist. Was passiert bei einem Unfall mit einem E-Scooter oder wenn der Fahrer in eine allgemeine Verkehrskontrolle gerät?Im folgenden Artikel widmen wir uns den aktuellsten Fragen rund um das Thema „E-Scooter und Recht“. Wir beleuchten die allgemeinen Regelungen und was bei einem Unfall mit einem E- Scooter stets beachtenswert ist.Allgemein können für E-Scooter u.a. nachfolgende Regeln festgehalten werden, deren Verstoß eine Ordnungswidrigkeit oder sogar eine Straftat darstellen kann: ...Weiterlesen auf www.posikow-kehren.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.posikow-kehren.dewww.posikow-kehren.de
E-Scooter – Die Rechtslage 2022 – Verkehrsrecht
11.11.2022Seit rund drei Jahren gehören E-Scooter zum alltäglichen deutschen Straßenbild. Auch weiterhin wissen nur die Wenigsten was bei der Nutzung zu beachten ist. Was passiert bei einem Unfall mit einem E-Scooter oder wenn der Fahrer in eine allgemeine Verkehrskontrolle gerät?Im folgenden Artikel widmen wir uns den aktuellsten Fragen rund um das Thema „E-Scooter und Recht“. Wir beleuchten die allgemeinen Regelungen und was bei einem Unfall mit einem E- Scooter stets beachtenswert ist.Allgemein können für E-Scooter u.a. nachfolgende Regeln festgehalten werden, deren Verstoß eine Ordnungswidrigkeit oder sogar eine Straftat darstellen kann: ...Weiterlesen auf www.posikow-kehren.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.posikow-kehren.dewww.posikow-kehren.de mehr von www.posikow-kehren.de
- 23617 Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
Stadt durfte Sondernutzungserlaubnis für E-Scooter-Verleih von Identitätsprüfung der Nutzer abhängig machen
23.04.2024 Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Anträge von zwei E-Scooter-Verleihfirmen abgelehnt, mit denen diese sich gegen Ordnungsverfügungen der Stadt Gelsenkirchen gewandt hatten. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21704 Höchstgeschwindigkeit
Zulässige Geschwindigkeit auf Parkplätzen – Wie schnell darf man auf Parkplätzen fahren?
25.03.2024 Immer wieder kommt es auf Parkplätzen zu Unfällen. Einige Parkplatz-Unfälle könnten verhindert werden, wenn die Fahrenden langsamer gefahren werden. Doch wie schnell darf man auf einem Parkplatz eigentlich fahren? ... Weiterlesenwww.refrago.de - 23425 Posikov Kehren Rechtsanwälte PartmbB
Gewährleistung beim Autokauf – Was Autohändler beachten sollten!
12.03.2024 Käufer haben beim Autokauf Anspruch auf Gewährleistung. Gewerbliche Händler und Autohäuser können Privatkunden die Gewährleistung grundsätzlich nicht verweigern. Allerdings sind Verkürzungen der ... Weiterlesenwww.posikow-kehren.de - 8710 Beschlagnahme
Darf die Polizei nach einem Verkehrsunfall das Handy beschlagnahmen?
05.03.2024 Die Unfallgefahr steigt, wenn der Fahrende durch das Smartphone oder das Handy abgelenkt wird. Aber darf aus diesem Grund die Polizei nach einem Verkehrsunfall das Handy beschlagnahmen? Weiterlesenwww.refrago.de - 22847 Amtsgericht München
Streit um Schadensersatz nach Verkehrsunfall auf Tankstellengelände
15.02.2024 Das Amtsgericht München hatte über Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall auf einem Tankstellengelände im Münchener Westen zu entscheiden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22833 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Anscheinsbeweis bei Verkehrsunfall: Alkohol am Steuer spricht für Unfallverursachung
13.02.2024 Ereignet sich ein Unfall in einer Verkehrslage und unter Umständen, die ein nüchterner Fahrer hätte meistern können, spricht ein Anscheinsbeweis dafür, dass die Trunkenheit für den Unfall ursächlich war. Das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22789 Posikov Kehren Rechtsanwälte PartmbB
Anfechtung wegen arglistiger Täuschung beim Autokauf – Was Sie tun können!
06.02.2024 Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung kommt gerade beim Kauf und Verkauf von Fahrzeugen häufig vor. Vor allem private Verkäufer und unseriöse Autohändler verschweigen Unfallschäden, verharmlosen sie, verschweigen ... Weiterlesenwww.posikow-kehren.de - 22761 Landgericht Saarbrücken
Linksabbieger darf bei Sichtbehinderung nur unter besonderer Vorsicht Gegenverkehr kreuzen
01.02.2024 Ist für einen Linksabbieger die Sicht auf den Gegenverkehr durch ein anderes Fahrzeug behindert, so darf er nur unter besonderer Vorsicht den Gegenverkehr kreuzen. Zudem dürfen links abbiegende Fahrzeug rechts überholt ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22757 Oberverwaltungsgericht des Saarlandes
Entlassung eines Polizeianwärters wegen Verstoßes gegen Corona-Quarantäne und Unfallflucht
01.02.2024 Verstößt ein Polizeianwärter gegen die Corona-Quarantäne und begeht er eine Unfallflucht, so kann er wegen fehlender charakterlicher Eignung mit sofortiger Wirkung aus dem Dienst entlassen werden. Dies hat ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22742 Bundesgerichtshof
Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung bei Vorbeifahrt an einem Müllabfuhrfahrzeug
30.01.2024 Der Bundesgerichtshof hat über einen Fall entschieden, in dem eine Pkw-Fahrerin an einem Müllabfuhrfahrzeug vorbeifuhr und mit einem gerade entleerten Müllcontainer kollidierte. Der Senat hat in diesem Fall einen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22643 Oberlandesgericht Celle
Sturz eines Motorradfahrers zwecks Verhinderung eines Auffahrunfalls spricht für dessen Unaufmerksamkeit oder zu geringen Abstand
16.01.2024 Stürzt ein Motorradfahrer bei einem Bremsvorgang zur Verhinderung eines Auffahrunfalls, so spricht der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass er unaufmerksam war oder einen zu geringen Sicherheitsabstand eingehalten ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22604 Landgericht Saarbrücken
Bei Annäherung einer "rechts-vor-links"-Kreuzung muss wartepflichtiger Verkehrsraum nach links nicht ununterbrochen beobachtet werden
09.01.2024 Bei der Annäherung einer "rechts-vor-links"-Kreuzung muss der wartepflichtige Verkehrsraum nach links nicht ununterbrochen beobachtet werden. Denn wer ausschließlich nach links schaut und damit den von rechts kommenden ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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