23.09.2026
28594 Kanzlei Wrase
23.09.20261. Worum ging es im Streit um OBI-Orange?OBI hatte den Farbton RAL 2008 „Hellrotorange“ als abstrakte Farbmarke für Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bau- und Heimwerkerartikeln schützen lassen. Die Wettbewerber Hornbach und Globus wandten sich gegen den Bestand dieser Marke und beantragten ihre Löschung.Das Bundespatentgericht hielt die Löschung für berechtigt. Der Bundesgerichtshof bestätigte diese Entscheidung am 17.9.2026 im Verfahren I ZB 58/25.OBI kann den beanspruchten Orangeton nicht exklusiv als Marke für die betroffenen Einzelhandelsdienstleistungen monopolisieren.Die vorhandenen Nachweise belegten nicht sicher genug, dass Verbraucher gerade in diesem Farbton einen Hinweis auf OBI sehen. ...Weiterlesen auf www.lawst.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.lawst.dewww.lawst.de mehr von www.lawst.de
BGH zu OBI-Orange: Kein exklusiver Markenschutz für die Farbe Orange
23.09.20261. Worum ging es im Streit um OBI-Orange?OBI hatte den Farbton RAL 2008 „Hellrotorange“ als abstrakte Farbmarke für Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bau- und Heimwerkerartikeln schützen lassen. Die Wettbewerber Hornbach und Globus wandten sich gegen den Bestand dieser Marke und beantragten ihre Löschung.Das Bundespatentgericht hielt die Löschung für berechtigt. Der Bundesgerichtshof bestätigte diese Entscheidung am 17.9.2026 im Verfahren I ZB 58/25.OBI kann den beanspruchten Orangeton nicht exklusiv als Marke für die betroffenen Einzelhandelsdienstleistungen monopolisieren.Die vorhandenen Nachweise belegten nicht sicher genug, dass Verbraucher gerade in diesem Farbton einen Hinweis auf OBI sehen. ...Weiterlesen auf www.lawst.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.lawst.dewww.lawst.de mehr von www.lawst.de - 28574 Bundesgerichtshof
Obi verliert Farbstreit: Farbe Orange steht nicht exklusiv für Baumarktkette Obi
17.09.2026 Der BGH hat die Löschung der orangen Farbmarke einer Baumarktkette wegen fehlender Unterscheidungskraft bestätigt. Da Verbraucher Farben im Baumarktsektor keinem konkreten Anbieter zuordnen, mangelt es an der ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27637 Oberlandesgericht Köln
Dubai-Schokolade muss grundsätzlich aus Dubai stammen
20.01.2026 Der u. a. für gewerblichen Rechtsschutz zuständige 6. Zivilsenat des OLG Köln hatte über vier Verfahren zu entscheiden, in denen verschiedene Antragsteller im Wege des Eilverfahrens gegen die Anbieter von ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27470 Bundesgerichtshof
James-Bond-Figur "Miss Moneypenny" nicht geschützt
04.12.2025 Sekretariatsdienste dürfen unter Anspielung auf die James-Bond-Figur Miss Moneypenny beworben werden. Die Figur genießt einem Urteil des Bundesgerichts zufolge keinen Werktitelschutz. Amazon, der aktuelle Rechteinhaber ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27357 Oberlandesgericht Düsseldorf
Smiley-Form bei tiefgekühlten Kartoffelprodukten ist herkunftshinweisend
13.11.2025 Das Inverkehrbringen von "Smiley-Kartoffelprodukten" bleibt untersagt. Das hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Verfahren zu Smiley-förmigen Tiefkühlkartoffelprodukten entschieden. Weiterlesenwww.urteile.news - 27307 Oberlandesgericht Düsseldorf
Herstellerin von Sportschuhen verletzt Markenrechte von PUMA
04.11.2025 Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einer Herstellerin von Sportschuhen (Antragsgegnerin und Berufungsbeklagte) untersagt, im geschäftlichen Verkehr bestimmte Streifengestaltungen auf zwei Schuhmodellen zu ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26344 Gericht der Europäischen Union
Gericht der Europäischen Union verneint Markenschutz für Zauberwürfel
12.08.2025 Das Gericht der Europäischen Union bestätigt die Nichtigerklärung der aus der Form des „Rubik‘s Cube“ bestehenden Marken. Da die wesentlichen Merkmale dieser Form erforderlich sind, um eine ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25633 Landgericht München I
Paulaner Spezi siegt im Streit um Cola-Mix-Design gegen Karlsberg
03.04.2025 Die unter anderem für das Markenrecht zuständige 33. Zivilkammer des Landgerichts München I hat einer Brauerei die Nutzung der konkreten farblichen Produktaufmachung des von ihr vertriebenen Cola-Mix-Getränks für die ... Weiterlesenwww.urteile.news - 24251 Renz Recht
Erhalt einer Abmahnung von Rechtsanwalt Lutz Schroeder, agierend im Auftrag von Ramona Thalkofer
05.07.2024 Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen vermeintlichem gewerblichem Handeln auf eBay durch Rechtsanwalt Litz Schroeder im Auftrag von Ramona Thalkofer
Ich habe eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten, ... Weiterlesenwww.renz-recht.de - 24252 Renz Recht
Sicherheitshinweis der Deutschen Umwelthilfe e.V.: Wichtige Informationen und Maßnahmen zur Sicherung
05.07.2024 Abmahnung wegen fehlender Energieausweisangaben: Was Immobilienmakler beachten müssen
In letzter Zeit häufen sich die Kontaktaufnahmen von Immobilienmaklern, die eine Abmahnung von der Deutschen Umwelthilfe ... Weiterlesenwww.renz-recht.de - 24253 Renz Recht
Effektiv mit Abmahnungen der Nobilis Group GmbH und den Rechtsanwälten Lubberger Lehment umgehen
05.07.2024 Rechtliche Analyse des Verkaufs von Duftproben und Probeabfüllungen von Parfüms
In jüngster Zeit habe ich erneut eine Abmahnung von der Nobilis Group GmbH erhalten, vertreten durch die Rechtsanwälte Lubberger ... Weiterlesenwww.renz-recht.de - 24254 Renz Recht
Sicherstellung des Markenschutzes ohne Sitz in der EU: Strategien für Unternehmen
05.07.2024 Einleitung
Für Unternehmen außerhalb der Europäischen Union stellt die Registrierung ihrer Marke in der EU und in Deutschland oft eine Herausforderung dar. Um den Schutz ihrer Marke dennoch sicherzustellen, müssen ... Weiterlesenwww.renz-recht.de - 24255 Renz Recht
Abmahnung Marke
05.07.2024 Einleitung
Die Nichteinhaltung der Markenrechte durch ungenehmigten Verkauf von Markenprodukten, No-Name-Werbung mit bekannten Slogans oder Plagiathandel stellt eine Verletzung der Markenrechte dar. Diese Verstöße ... Weiterlesenwww.renz-recht.de
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