27.04.2024
22525 Verwaltungsgericht Göttingen
14.12.2023Das Verwaltungsgericht Göttingen hat die Asylklage eines afghanischen Staatsangehörigen abgewiesen, der internationalen Schutz begehrt hatte.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Ausschluss von internationalem Schutz wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit
14.12.2023Das Verwaltungsgericht Göttingen hat die Asylklage eines afghanischen Staatsangehörigen abgewiesen, der internationalen Schutz begehrt hatte.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 23605 Gericht der Europäischen Union
Name Pablo Escobar kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden
19.04.2024 Der Name des weltweit berüchtigten Drogenbosses “Pablo Escobar” darf in der EU nicht als Marke eingetragen werden. Man verbinde den Namen mit Drogenhandel, Verbrechen und Leid, so das EuG Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16706 Hessischer Verwaltungsgerichtshof
Kein Flüchtlingsschutz für Wehrdienstentzieher aus Syrien
01.09.2021 Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass einem syrischen Asylbewerber nicht allein deshalb die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen ist, weil er sich dem Wehrdienst durch Flucht in das Ausland ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16687 Verwaltungsgericht Berlin
Auswärtiges Amt zur Erteilung von Visa für eine afghanische Ortskraft und dessen Familie verpflichtet
27.08.2021 Eine in Afghanistan bis 2017 für die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) tätige Ortskraft und dessen Kernfamilie können Visa zur Aufnahme nach Deutschland beanspruchen. Das hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 13096 Bundesverfassungsgericht
Kunduz-Einsatz der Bundeswehr: Verfassungsbeschwerde über abgelehnte Amtshaftungsansprüche gescheitert
18.12.2020 Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen die zivilgerichtliche Versagung von Amtshaftungsansprüchen gegen die Bundesrepublik ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11610 Verwaltungsgericht Hannover
Keine Abschiebung für afghanischen Staatsangehörigen aus humanitären Gründen
13.07.2020 Die Klage eines afghanischen Asylantragstellers hatte teilweise Erfolg. Das Gericht hat entschieden, dass für den Kläger ein Abschiebungsverbot hinsichtlich Afghanistans vorliegt. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11357 Bundesverfassungsgericht
BVerG: Keine "Glaubensprüfung" durch Gerichte bei Asylbegehren von Konvertiten
04.06.2020 Die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen die Ablehnung eines Antrags auf Zuerkennung der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11283 Landessozialgericht Essen
Asylbewerberleistungen ohne Einschränkungen
25.05.2020 Die Gewährung internationalen Schutzes durch Griechenland rechtfertigt keine Einschränkung der in Deutschland zu beanspruchenden Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), das entschied ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 10761 Sozialgericht Osnabrück
Kürzung von Asylbewerberleistungen bei Zuständigkeit eines anderen Staates für Durchführung des Asylverfahrens verfassungsgemäß
11.03.2020 Das Sozialgericht Osnabrück hat in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren die Rechtmäßigkeit einer Leistungskürzung nach Abweisung eines Asylantrages wegen Zuständigkeit eines anderen Staates für die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 10617 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Formaler Akt der Taufe und damit begründete Zugehörigkeit zur katholischen Kirche begründen kein Abschiebungsverbot nach Afghanistan
04.03.2020 Für junge, gesunde Männer besteht bei einer Rückkehr in den Raum Kabul und in die Stadt Masar-e Sharif aufgrund der allgemeinen Lebensverhältnisse in Afghanistan regelmäßig auch dann keine Gefahr, die ein ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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