RECHT aktuell > juristische Nachrichten > aktuell - fachlich kompetent

RECHT aktuell - juristische Nachrichten vom 20.01.2026

Sollte diese E-Mail nicht richtig angezeigt werden, klicken Sie bitte hier

OBERLANDESGERICHT KÖLN

Dubai-Schokolade muss grundsätzlich aus Dubai stammen

[20.01.2026] Der u. a. für gewerblichen Rechtsschutz zuständige 6. Zivilsenat des OLG Köln hatte über vier Verfahren zu entscheiden, in denen verschiedene Antragsteller im Wege des Eilverfahrens gegen die Anbieter von ...

> Lesen Sie mehr

KANZLEI NUSSMANN

Wenn die Ehe zerbricht und das gemeinsame Haus zur größten Gefahr wird

[20.01.2026] Das scheinbar perfekte Familienglück – und was danach passiert
In unserem Beispiel läuft zunächst alles ruhig. Man will „fair“ sein, „ohne Streit“, weil man sich ja einmal geliebt hat und die Kinder schützen möchte. ...

> Lesen Sie mehr

OBERLANDESGERICHT KÖLN

Tippen auf E-Zigaretten-Display am Steuer ist verboten

[20.01.2026] Das Oberlandesgericht Köln hat mit Beschluss vom 25. September 2025 in letzter Instanz entschieden, dass die Bedienung einer E-Zigarette am Steuer durch Autofahrer ein erhebliches Bußgeld nach sich ziehen ...

> Lesen Sie mehr

LANDESSOZIALGERICHT BADEN-WÜRTTEMBERG

Posttraumatische Belastungsstörung eines Rettungssanitäters ist Berufskrankheit

[20.01.2026] Die Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) eines Rettungssanitäters, der in seinem Berufsleben wiederholt schwerwiegenden Ereignissen ausgesetzt gewesen ist, ist wie eine Berufskrankheit anzuerkennen. Dies hat das ...

> Lesen Sie mehr

BUERO.MALKUS - RECHTSANWALTSKANZLEI

Bewährungswiderruf: Wenn aus einer zweiten Chance plötzlich Haft zu werden droht

[20.01.2026] Der Bewährungswiderruf kann schwerwiegende Folgen haben, ist aber oft vermeidbar. Der Beitrag zeigt auf, wann Gerichte widerrufen und welche Möglichkeiten bestehen, Haft zu verhindern. ...

> Lesen Sie mehr

OBERLANDESGERICHT FRANKFURT AM MAIN

Gesellschaft kann Eintragung ihres Firmennamens in Versalien fordern

[19.01.2026] Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat beschlossen, dass die Registereintragung eines Firmennamens ohne Übernahme der von der Gesellschaft verwendeten Schreibweise in Versalien ermessensfehlerhaft sein kann. ...

> Lesen Sie mehr

ANWALTSKANZLEI HARZEWSKI

Wenn KI Texte schreibt: Arbeitserleichterung mit rechtlichen Risiken

[19.01.2026] Im Internet werden inzwischen mehr Texte von KI geschrieben als von Menschen. Das erklärt, warum viele Blogs plötzlich sehr ähnlich klingen, dieselben Themen aufgreifen und gelegentlich sogar die gleichen Formulierungen ...

> Lesen Sie mehr

BAYERISCHER VERWALTUNGSGERICHTSHOF

Münchner Bürgerbegehren "HochhausSTOP" ist unzulässig

[19.01.2026] Das Bürgerbegehren „HochhausSTOP“, das sich gegen die Errichtung von zwei Hochhäusern auf dem PaketPost-Areal in München richtet, ist nicht zulässig. Denn die Frage, über die die Münchnerinnen und Münchner ...

> Lesen Sie mehr

VERWALTUNGSGERICHT GIEßEN

Mobiler sozialer Dienst braucht für Fahrten keine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz

[19.01.2026] Mit kürzlich den Beteiligten bekanntgegebenem Eilbeschluss hat das Verwaltungsgericht Gießen dem Antrag eines Gewerbetreibenden (Antragsteller) aus dem Vogelsbergkreis stattgegeben, mit dem sich dieser gegen die ...

> Lesen Sie mehr

>> Noch aktueller, noch mehr Inhalte:
RECHT aktuell im Internet - https://www.recht-aktuell.de/newsletter21/2026-17/link.RTakt_home

AUSFÜHRLICHE RECHTSINFORMATION

A	[Abfindung (bei Kündigung)] [Abschiebehaft] [Anhörungsbogen (Verkehrsverstoß¸)] [Arbeitsvertrag (Kündigung)] [Arbeitszeugnis] [Aufenthaltsbestimmungsrecht]
B	[Betriebskosten] [Betriebskostenabrechnung] [Betrug]
E	[Eigenbedarfskündigung]
F	[Fahreignungsregister (Punktelöschung)]
G	[Geldstrafe] [Gewohnheitsrecht] [Grillen]
H	[Hausverbot] [Heizperiode] [Hundehalterhaftung (Hundebiss)]
I	[Insolvenz (Geschäftsführerhaftung)]
K	[Kleinreparaturklausel]
M	[Mahngebühren] [Mieterhöhung] [Mieterrechte] [Mietkaution] [Mietminderung (Berechnung)] [Mietpreisbremse] [Mietwucher] [Mobbing (am Arbeitsplatz)]
P	[Patientenverfügung (Muster)] [Personalausweis]
R	[Ruhestörung]
S	[Salvatorische Klausel] [Scheidungskosten] [Schmerzensgeld (allgemein)] [Schmerzensgeld (bei Verkehrsrunfall)] [Schmerzensgeld (Beweislast)] [Schmerzensgeld (HWS-Distorsion)] [Schmerzensgeld (Schädelhirntrauma)] [Sonderurlaub] [Sonderurlaub (bei Heirat)] [Strafanzeige (erstatten)]
T	[Todesstrafe (in Deutschland)]
W	[Weihnachtsgeld (Pfändung)] [Wohnungsübergabe]
Z	[Zeugenschutzprogramm]

Impressum

Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie diesen auf unserer Internetseite abonniert haben.

Wenn Sie ihn nicht mehr erhalten wollen, können Sie sich unter der Adresse https://www.recht-aktuell.de/newsletter_abmelden?ic= abmelden.

Herausgeber: ra-online GmbH, Kurfürstendamm 36, 10719 Berlin; Tel.: (030) 280 43 600; Fax: (030) 280 43 899; E-Mail-Adresse: info@ra-online.de; Internet: https://www.ra-online.de; Sitz der Gesellschaft ist Berlin; Geschäftsführer: Marco Mruk; Amtsgericht Berlin-Charlottenburg HRB 82545; USt-IdNr.: DE217654914

Alle an dieser Veröffentlichung beteiligten Personen sind um die größt mögliche Sorgfalt beim Zusammenstellen der Informationen bemüht, dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere können die Informationen keine fachkundige Rechtsberatung in einem konkreten Fall ersetzen.