Recht-aktuell.de

GSP DR. GLASER & SCHEIDT

Erben nur mit Pilotenschein? Skurrile Testamentsbedingung sorgt für Streit

[14.11.2025] Erben nur mit Pilotenschein? Skurrile Testamentsbedingung sorgt für Streit  Der Engländer Hensley Nankivell sorgte 1987 für Aufsehen, als er in seinem Testament bestimmte, dass jeder Verwandte, der Anspruch auf sein ...

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KANZLEI NUSSMANN

Digitales Erbe – Facebook, Google & Co.

[14.11.2025] Digitale Konten, Daten und Vertragsrechte – vollständig vererbbar
Die Rechtslage ist eindeutig: Digitale Inhalte werden erbrechtlich genauso behandelt wie analoge Gegenstände oder klassische Vermögenswerte. Erben ...

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BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

Wer eine Versammlung durch eine Sitzblockade stört, kann sich strafbar machen

[14.11.2025] Ein Mann wurde für die Teilnahme an einer Sitzblockade gegen eine Demonstration zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte nun die Verurteilung und stellte klar: Zwar ist eine ...

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GSP DR. GLASER & SCHEIDT

Sanierungsertrag im Sonderbetriebsvermögen richtig einordnen

[14.11.2025] Die zentralen Voraussetzungen für eine unternehmensbezogene Sanierung Ein Schuldenerlass kann einen Betrieb spürbar entlasten – doch ob der daraus entstehende Vorteil steuerfrei bleibt, ist rechtlich ...

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GSP DR. GLASER & SCHEIDT

Testament gefälscht?   

[14.11.2025] Wann die Zweifel an der Echtheit keinen Erfolg haben Nicht selten kommt es nach dem Tod eines Erblassers zum Streit über die Echtheit eines handschriftlichen Testaments. Angehörige zweifeln dann an, dass die ...

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VERWALTUNGSGERICHT DÜSSELDORF

Pro-Palästina-Demonstration darf Existenzrecht Israels nicht leugnen

[14.11.2025] Bei einer für den 22. November 2025 geplanten pro-palästinensischen Demonstration in der Landeshauptstadt Düsseldorf dürfen diverse Parolen nicht geäußert werden. Das hat die 18. Kammer des Verwaltungsgerichts ...

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POSIKOV KEHREN RECHTSANWÄLTE PARTMBB

Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Mängeln bei einem Wohnmobil

[13.11.2025] Fahrzeugkäufe führen immer wieder zu rechtlichen Streitigkeiten, wenn sich kurz nach der Übergabe Mängel zeigen oder vereinbarte Eigenschaften fehlen. Besonders bei komplex aufgebauten Fahrzeugen wie Wohnmobilen stellt ...

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GSP DR. GLASER & SCHEIDT

Die Erbengemeinschaft als Steuersparmodell: Poolvertrag light?

[13.11.2025] Der steuerliche Vorteil der Erbengemeinschaft bei Unternehmensanteilen Die erbschaftsteuerliche Gestaltung bei der Übertragung von Kapitalgesellschaftsanteilen ist komplex. Nur Beteiligungen von ...

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KANZLEI NUSSMANN

Job weg – und jetzt? Ihre Rechte bei Kündigung & Abfindung 2025

[13.11.2025] Eine Kündigung kommt häufig völlig unerwartet und trifft Betroffene in einer ohnehin belastenden Situation. Viele Arbeitnehmer wissen in diesem Moment nicht, ob sie die Kündigung akzeptieren müssen, welche Ansprüche ...

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VERWALTUNGSGERICHT BERLIN

Klagen gegen Kriegswaffenlieferungen an Israel ohne Erfolg

[13.11.2025] Mehrere Klagen gegen Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen an Israel sind vor dem Verwaltungsgericht Berlin erfolglos geblieben.

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AMTSGERICHT FRANKENTHAL

Entgegennahme von Unterhaltszahlungen bei Verschweigen eigener Einkünfte ist sittenwidrig

[13.11.2025] Das Amtsgericht Frankenthal hat in einer aktuellen Entscheidung über die Rückzahlung von Kindesunterhalt für ein volljähriges Kind entschieden und die Pflicht zur ungefragten Offenbarung wesentlicher ...

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OBERLANDESGERICHT DÜSSELDORF

Smiley-Form bei tiefgekühlten Kartoffelprodukten ist herkunftshinweisend

[13.11.2025] Das Inverkehrbringen von "Smiley-Kartoffelprodukten" bleibt untersagt. Das hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Verfahren zu Smiley-förmigen Tiefkühlkartoffelprodukten entschieden.

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