Recht-aktuell.de

KANZLEI NUSSMANN

„Die Immobilie soll in der Familie bleiben!“ – Warum dieser Wunsch oft zum Rosenkrieg führt

[26.06.2025] Aktuelles Thema: Streit ums Haus nach dem Erbfall – wer darf bleiben, wer muss gehen? Das Eigenheim ist für viele Familien nicht nur ein Vermögenswert, sondern auch emotionales Zentrum und Zankapfel zugleich. In den ...

> Lesen Sie mehr

KANZLEI NUSSMANN

Digitales Erbe und Trennung: Wer bekommt die Online-Konten nach dem Aus?

[26.06.2025] Der Beitrag Digitales Erbe und Trennung: Wer bekommt die Online-Konten nach dem Aus? erschien zuerst auf Kanzlei Nussmann.

> Lesen Sie mehr

KANZLEI NUSSMANN

Kein Namenswechsel bei Adoptionen mehr erforderlich – Das gilt seit dem 1. Mai 2025

[26.06.2025] Wir sind Ihre Kanzlei für Familienrecht – mit kostenfreier Ersteinschätzung! Zum 1. Mai 2025 ist das neue Namensrecht in Deutschland in Kraft getreten. Die Reform betrifft auch die Namensführung bei Adoptionen – sowohl ...

> Lesen Sie mehr

GSP DR. GLASER & SCHEIDT

Pflichtteil trotz Alleinerbschaft steuerlich absetzbar

[26.06.2025] Pflichtteil als Steuersparmodell – auch nach dem Tod des Verpflichteten Wer von der gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen wurde, hat oft Anspruch auf den Pflichtteil – zivilrechtlich klar geregelt. Doch was passiert, ...

> Lesen Sie mehr

VERWALTUNGSGERICHT BERLIN

"Progress-Pride"-Flagge darf im Grundschulhort hängen

[26.06.2025] Die "Progress-Pride"-Flagge darf im Hort einer Berlin Grundschule hängen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Eltern hatten gegen eine Regenbogenflagge im Hort ihrer Tochter geklagt. Die ...

> Lesen Sie mehr

OBERLANDESGERICHT KARLSRUHE

Wahl des amtlichen Vornamens als Taufname entspricht Kindeswohl am besten

[26.06.2025] Besteht zwischen den Eltern Streit über die Wahl des Taufnamens des Kindes, so ist dem Elternteil die Entscheidungsbefugnis darüber gemäß § 1628 BGB zu übertragen, der den amtlichen Vornamen des Kindes ...

> Lesen Sie mehr

LANDGERICHT BERLIN II

Land Berlin muss für teilweise unverhältnismäßigen Polizeieinsatz 3.000 Euro Schmerzensgeld zahlen

[26.06.2025] Die für Amtshaftungsansprüche zuständige Kammer des Landgerichts Berlin II hat in das Land Berlin zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 3.000 € wegen eines zum Teil rechtswidrigen Polizeieinsatzes ...

> Lesen Sie mehr

VERFASSUNGSGERICHTSHOF BERLIN

Berliner Verfassungsgerichtshof hält Anti-Auto-Volksbegehren "Berlin autofrei" für zulässig

[26.06.2025] Der Antrag der Trägerin Gemeingut in BürgerInnenhand e.V. auf Einleitung des Volksbegehrens über ein „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung (GemStrG Bln)“ ist zulässig. Das hat der ...

> Lesen Sie mehr

LANDGERICHT DÜSSELDORF

Sind mehrere Einzelpersonen Mietvertragsparteien kann nicht gegenüber der Gesellschaft bürgerlichen Rechts gekündigt werden

[25.06.2025] Die 21. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat die Klage wegen Räumung des „Fortuna-Büdchens“ abgewiesen. Die Kündigung der Vermieterin war unwirksam, da sie nicht gegenüber den richtigen Mietern ...

> Lesen Sie mehr

OBERVERWALTUNGSGERICHT RHEINLAND-PFALZ

Steinschlagschutzzaun in Ahrbrück muss nicht beseitigt werden

[25.06.2025] Die Eigentümerin von zwei Hanggrundstücken, auf denen nach der Ahrtalflut im Sommer 2021 ein Steinschlagschutzzaun auf Veranlassung der Verbandsgemeinde Altenahr errichtet worden ist, hat keinen Anspruch auf ...

> Lesen Sie mehr

OBERVERWALTUNGSGERICHT NORDRHEIN-WESTFALEN

Bei Klagen gegen Verkehrszeichen geht das Gesetz grundsätzlich von einem überwiegenden Vollziehungsinteresse aus

[25.06.2025] Die Stadt Essen darf die im Oktober 2024 für die Rüttenscheider Straße in Essen angeordneten Verkehrsregelungen vorerst wieder in Vollzug setzen. Das hat das Oberverwaltungsgericht heute entschieden. Die ...

> Lesen Sie mehr

AMTSGERICHT MÜNCHEN

Kein Widerrufsrecht bei Beauftragung eines Schranks, der individuell auf Basis eines Aufmaßes angefertigt wird

[25.06.2025] Wer individuell maßgefertigte Möbel bestellt, hat kein Widerrufsrecht. Denn das Widerrufsrecht ist gemäß § 312 g Abs. 2 BGB bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für ...

> Lesen Sie mehr