28.04.2024
19199 Erbrecht
25.08.2022Was ist ein Pflichtteil?Durch den Pflichtteil soll gewährleistet werden, dass nahe Angehörige eine Mindestbeteiligung an dem Nachlass des Erblassers erhalten, obwohl sie vom Erblasser von der gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen wurden. Durch das Pflichtteilsrecht wird daher die Testierfreiheit des Erblassers eingeschränkt. Geregelt ist der Pflichtteilsanspruch naher Angehöriger in § 2303 Abs. 1 BGB. Danach steht neben den Abkömmlingen auch den Eltern und dem Ehegatten (§ 2303 Abs. 2 BGB) sowie dem Lebenspartner (§ 10 Abs. 6 LPartG) ein Pflichtteil am Nachlass zu. Geltend gemacht wird der Anspruch gegenüber dem oder die Erben des Erblassers. Das Bundesverfassungsgericht hat im Jahr 2005 entschieden, dass die Regelungen zum Pflichtteil mit dem Grundgesetz ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de
Was ist ein Pflichtteil?
25.08.2022Was ist ein Pflichtteil?Durch den Pflichtteil soll gewährleistet werden, dass nahe Angehörige eine Mindestbeteiligung an dem Nachlass des Erblassers erhalten, obwohl sie vom Erblasser von der gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen wurden. Durch das Pflichtteilsrecht wird daher die Testierfreiheit des Erblassers eingeschränkt. Geregelt ist der Pflichtteilsanspruch naher Angehöriger in § 2303 Abs. 1 BGB. Danach steht neben den Abkömmlingen auch den Eltern und dem Ehegatten (§ 2303 Abs. 2 BGB) sowie dem Lebenspartner (§ 10 Abs. 6 LPartG) ein Pflichtteil am Nachlass zu. Geltend gemacht wird der Anspruch gegenüber dem oder die Erben des Erblassers. Das Bundesverfassungsgericht hat im Jahr 2005 entschieden, dass die Regelungen zum Pflichtteil mit dem Grundgesetz ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de - 23534 Kanzlei Nussmann
Abmahnkosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vermeiden
03.04.2024 Regelmäßig berät unser Anwalt für Wettbewerbsrecht Mandanten bei der Abwehr von Abmahnkosten. Was müssen Sie wissen und beachten? Nach dem Urteil des Landgerichtes Dessau Roßlau vom 11.01.2017 handelt derjenige ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 23528 Kanzlei Nussmann
Ansprüche bei Beendigung einer Lebensgemeinschaft
02.04.2024 Der Fachanwalt für Familienrecht erläutert , trennen sich langjährige Lebensgefährten ist das oft emotional nicht anders als bei einer Scheidung. Oft sind die Lebensgefährten wirtschaftlich verflochten mit einer Firma, ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 23529 Oberlandesgericht Hamm
Nottestament: Zu den Voraussetzungen für ein gültiges Dreizeugentestament
02.04.2024 Der für das Erb- und Landwirtschaftsrecht zuständige 10. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hatte in einem landwirtschaftsrechtlichen Verfahren über ein Nottestament vor drei Zeugen zu befinden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23515 Kanzlei Nussmann
Der Umgangsberechtigte muss sich um Fremdbetreuung des Kindes kümmern, wenn er verhindert ist.
28.03.2024 Immer wieder hören wir von Mandanten, dass der umgangsberechtigte andere Elternteil den Umgang wegen eigener Verhinderung kurzfristig absagt. Dies müssen Sie nicht hinnehmen. Das OLG Nürnberg hat mit Beschluss vom ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 23355 Bruns & Dreyer - Kanzlei für Erbrecht & Familienrecht
Unbestimmtes Testament
29.02.2024 Ein Paradebeispiel für ein unbestimmtes Testament lag im Herbst vergangenen Jahres dem Oberlandesgericht München (OLG) vor... Weiterlesenbruns-dreyer.de - 22895 Oberlandesgericht Celle
Sittenwidrigkeit eines notariellen Testamentes zugunsten der Berufsbetreuerin
23.02.2024 Testiert eine 92-jährige, kranke Frau, deren Tochter als einzige Angehörige vor kurzem verstarb, zwei Wochen nach Einrichtung einer Berufsbetreuung vor einem von der Betreuerin eingeschalteten Notar zugunsten der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22862 Oberlandesgericht Oldenburg
Erbeinsetzung auf Bestellzettel als wirksames Testament
19.02.2024 Hat ein Erblasser zur Erbeinsetzung ein ungewöhnliches Schreibpapier, wie etwa einen Bestellzettel, verwendet, so spricht dies für sich genommen nicht für einen fehlenden Testierwillen. Es kann damit ein wirksames ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22605 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Wirksame Erbeinsetzung eines behandelnden Arztes
09.01.2024 Die Erbeinsetzung eines behandelnden Arztes führt nicht zur (Teil-) Nichtigkeit eines Testaments. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat auf die Beschwerde hin dem Erbscheinsantrag u.a. des behandelnden ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22483 Oberlandesgericht München
Vermutung der Urheberschaft von Veränderungen an Testament durch Erblasser bei fehlender Zugriffsmöglichkeit von Dritten
05.12.2023 Weist ein Testament Veränderungen auf, so ist zu vermuten, dass diese vom Erblasser stammen, wenn auszuschließen ist, dass Dritte Zugriff auf das Testament haben konnten. Weist ein Testament über sämtliche Seiten ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22465 Bruns & Dreyer - Kanzlei für Erbrecht & Familienrecht
Sittenwidrige Auflagen im Testament
01.12.2023 Durch ein Testament lässt sich regeln, wem ein Teil der Erbschaft zukommen soll. Gleichzeitig den Erben durch ein Testament aber auch Pflichten auferlegt werden. Weiterlesenbruns-dreyer.de - 22447 Amtsgericht München
Streit um Grabpflege
28.11.2023 Das Amtsgericht (AG) München hat entschieden, dass Grabpflege eine höchstpersönliche Auflage sein kann, die nicht notwendigerweise auf weitere Erben übergeht. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22445 Oberlandesgericht München
Unbestimmtheit eines Testament bei Formulierung "bis zu meinem Tod pflegt und betreut" bei gleichzeitiger Nennung einer Person
28.11.2023 Ein Testament, welches denjenigen als Erben bestimmt, der den Erblasser "bis zu seinem Tod pflegt und betreut" und zugleich eine Person nennt, die dies gegenwärtig tut, ist unbestimmt. Die Unbestimmtheit folgt daraus, ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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