27.04.2024
19966 Rechtswirksame Unterschrift
09.01.2023Wozu braucht es Unterschriften?Unterschriften sind aus dem Rechtsverkehr nicht wegzudenken. Mit einer Unterschrift bekundet der Unterschreibende nach § 416 ZPO, dass er die darüber stehenden Erklärungen abgegeben hat und sie von ihm stammen. Folglich begründet der Unterschreibende mit seiner Unterschrift die Beweiskraft des Dokuments, auf dem er unterschrieben hat. Ist etwa der Inhalt eines Vertrages streitig, so wird regelmäßig die Vertragsurkunde, also das Vertragsdokument herangezogen. Daraus dass zwei Personen eine Vertragsurkunde unterschrieben haben wird dann geschlossen, dass sie sich auf die inhaltlichen Erklärungen des Dokuments geeinigt haben. ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de
Muss eine rechtsgültige Unterschrift lesbar sein?
09.01.2023Wozu braucht es Unterschriften?Unterschriften sind aus dem Rechtsverkehr nicht wegzudenken. Mit einer Unterschrift bekundet der Unterschreibende nach § 416 ZPO, dass er die darüber stehenden Erklärungen abgegeben hat und sie von ihm stammen. Folglich begründet der Unterschreibende mit seiner Unterschrift die Beweiskraft des Dokuments, auf dem er unterschrieben hat. Ist etwa der Inhalt eines Vertrages streitig, so wird regelmäßig die Vertragsurkunde, also das Vertragsdokument herangezogen. Daraus dass zwei Personen eine Vertragsurkunde unterschrieben haben wird dann geschlossen, dass sie sich auf die inhaltlichen Erklärungen des Dokuments geeinigt haben. ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de - 22807 Gekritzel
Muss eine Unterschrift lesbar sein oder Buchstaben erkennen lassen?
08.02.2024 Unter manch einem Vertrag ist das, was sich Unterschrift nennt, nicht lesbar. Ist das eigentlich zulässig. Oder muss man vielmehr den Namen des Unterschreibenden irgendwie entziffern können? Weiterlesenwww.refrago.de - 20602 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Unwirksamer Schiedsspruch bei fehlender Unterzeichnung durch alle Schiedsrichter und unzureichendem Verhinderungsvermerk
05.05.2023 Ein Schiedsspruch ist grundsätzlich persönlich und eigenhändig von allen beteiligten Schiedsrichtern zu unterschreiben. Sofern ein Schiedsrichter nicht zur Unterschriftsleistung in der Lage ist, muss sich aus dem ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19680 Kündigung
Woran Arbeitnehmer eine unwirksame Kündigung erkennen
15.11.2022 Domenic Böhm ist Partner von SYLVENSTEIN Rechtsanwälte und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Er und sein Team sind darauf spezialisiert, Unternehmer bei der Führung ihres Unternehmens zu beraten. Dabei decken sie ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 19598 Landgericht Arnsberg
Einstellung des Hauptverfahrens bei fehlender Unterschrift des Richters unter Strafbefehl
31.10.2022 Ein Hauptverfahren muss gemäß § 206 a Abs. 1 StPO eingestellt werden, wenn der Strafbefehl nicht vom Richter unterschrieben ist. Das Erfordernis der Unterzeichnung kann nicht durch andere Umstände ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18790 Testament
Wiederaufleben des widerrufenen Testaments
29.06.2022 Menschen ändern oftmals im Laufe ihres Lebens ihren Willen, auch ihren letzten! Manchmal möchten sie zu einer früheren Entscheidung, einem früheren Testament zurückkehren. Doch dabei gibt es juristische ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 18733 Verwaltungsgericht Düsseldorf
Wirksamkeit eines ärztlichen Attestes setzt eigenhändige Unterschrift des Arztes voraus
22.06.2022 Ein ärztliches Attest ist eine Wissenserklärung des Arztes und ist daher nur dann wirksam, wenn es eigenhändig vom Arzt unterschrieben wurde. Dies hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18276 Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
Scan der Unterschrift reicht nicht zur wirksamen Befristung eines Arbeitsvertrages aus
14.04.2022 Für eine wirksame Befristung eines Arbeitsvertrages reicht eine eingescannte Unterschrift nicht aus. Dies gilt auch dann, wenn der Arbeitsvertrag nur für einige wenige Tage geschlossen worden ist, wie das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16927 Testament
Handschriftliches Testament: Ergänzungen gültig oder unwirksam?
07.10.2021 Viele Menschen errichten ihr Testament handschriftlich und sehen von einer notariellen Beurkundung ab. Das handschriftliche Testament kann durchaus Vorteile haben, beispielsweise kann es schnell und kostengünstig ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 16809 Oberlandesgericht Köln
Änderungen eines Testaments bedürfen immer der Unterschrift
21.09.2021 Zwar können Änderungen eines Testaments grundsätzlich auch auf der Kopie des eigenhändig geschriebenen und unterschriebenen Testaments vorgenommen werden. Voraussetzung ist dabei allerdings, dass auch die Änderungen mit ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 14479 Übergabeprotokoll
Das Übergabeprotokoll als Sicherheit für Vermieter und Mieter
24.03.2021 Jeder, der schonmal eine Wohnung gemietet hat kennt es: das Übergabeprotokoll. Aber wie wichtig ist das Übergabeprotokoll wirklich und was muss es enthalten? Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 13254 Testament
Kopierte Testamente können gültig sein - Ohne Unterschrift geht's aber nicht!
15.01.2021 Ein Testament muss eigenhändig geschrieben werden und unterschrieben sein, wenn es nicht beim Notar errichtet wird. Die Vorgaben für ein gültiges Testament sind also überschaubar. Doch wenn der Erblasser mit ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 12603 Testament
Tischplatte oder Tätowierung: Welche Oberflächen eignen sich für den letzten Willen?
17.11.2020 Seit dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) vor über 120 Jahren gilt, dass die letztwillige Verfügung in der Form eines Testaments zur Niederschrift eines Notars oder eigenhändig errichtet ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de
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