27.04.2024
20892 SI Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
22.06.2023Kündigung trotz Bildes „IMPFUNG MACHT FREI“ unwirksamDie Kündigung des Arbeitsvertrages eines Lehrers, der ein Video unter Verwendung eines Bildes des Tores eines Konzentrationslagers mit dem Schriftzug „IMPFUNG MACHT FREI“ bei YouTube einstellte war unwirksam. So entschied es das Landesarbeitsgericht Berlin‐Brandenburg. Es löste den Arbeitsvertrag jedoch auf Antrag des beklagten Landes auf und verurteilte das beklagte Land zur Zahlung einer Abfindung von etwa 72.000 €.InhaltsverzeichnisDie Meinungsfreiheit schützt Äußerungen, die nicht ganz überwiegend Tatsachenbehauptungen sind, sondern ein Werturteil enthalten. Dabei ist es unwichtig, ob diese Äußerungen begründet, rational, grundlos oder von anderen anerkannt sind. Das ...Weiterlesen auf www.ihr-arbeitsrecht.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.ihr-arbeitsrecht.dewww.ihr-arbeitsrecht.de mehr von www.ihr-arbeitsrecht.de
Kündigung trotz Bildes „IMPFUNG MACHT FREI“ unwirksam
22.06.2023Kündigung trotz Bildes „IMPFUNG MACHT FREI“ unwirksamDie Kündigung des Arbeitsvertrages eines Lehrers, der ein Video unter Verwendung eines Bildes des Tores eines Konzentrationslagers mit dem Schriftzug „IMPFUNG MACHT FREI“ bei YouTube einstellte war unwirksam. So entschied es das Landesarbeitsgericht Berlin‐Brandenburg. Es löste den Arbeitsvertrag jedoch auf Antrag des beklagten Landes auf und verurteilte das beklagte Land zur Zahlung einer Abfindung von etwa 72.000 €.InhaltsverzeichnisDie Meinungsfreiheit schützt Äußerungen, die nicht ganz überwiegend Tatsachenbehauptungen sind, sondern ein Werturteil enthalten. Dabei ist es unwichtig, ob diese Äußerungen begründet, rational, grundlos oder von anderen anerkannt sind. Das ...Weiterlesen auf www.ihr-arbeitsrecht.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.ihr-arbeitsrecht.dewww.ihr-arbeitsrecht.de mehr von www.ihr-arbeitsrecht.de - 23637 Schumann & Rasch - Rechtsanwälte und Strafverteidiger
Was sind V-Leute? Was sind verdeckte Ermittler?
26.04.2024 Häufig liest man vom Einsatz von V-Leuten und/oder verdeckten Ermittlern, die bei der Aufklärung von Straftaten eingesetzt werden. Doch wo liegt der Unterschied und welche gesetzlichen Grundlagen gibt es? V-Leute ... Weiterlesenschumannundrasch.de - 23631 Rechtsanwalt Dr. Drees
Betriebsbedingte Kündigung – Gründe & typische Fehler
24.04.2024 Wann darf der Arbeitgeber betriebsbedingt kündigen?
Viele betriebsbedingte Kündigungen sind rechtswidrig, weil kein ausreichender Kündigungsgrund vorliegt. Arbeitnehmer sollten dann gegen die Kündigung klagen. ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 23621 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Was bei einem Erbfall mit Immobilien im Ausland beachtet werden muss!
23.04.2024 Zahlreiche Menschen sind Eigentümer von Immobilien sowohl in Deutschland, als auch im Ausland. Im Erbfall ist der ausländische Bezug des Nachlasses von besonderer Bedeutung, da spezielle Regelungen gelten. Der Beitrag ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 23608 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Wie erfolgt die Ermittlung des Wertes der Immobilie im Nachlass?
19.04.2024 In einer Erbengemeinschaft können Meinungsverschiedenheiten und damit auch Streitigkeiten aufgrund einer oder mehrerer Immobilien entstehen. Der Wert von Immobilien wird in der Regel von großer Bedeutung sein. Es ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 23603 Schumann & Rasch - Rechtsanwälte und Strafverteidiger
Auslieferung von Dubai / VAE nach Deutschland
18.04.2024 Liefert Dubai nach Deutschland aus? Grundlage jeder Auslieferung von einem Land in ein anderes ist ein internationaler oder europäischer Haftbefehl. Dieser beinhaltet ein Auslieferungsantrag, sobald die gesuchte Person ... Weiterlesenschumannundrasch.de - 23598 Bundesverfassungsgericht
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Journalisten gegen die gerichtliche Untersagung einer kritischen Äußerung über die Bundesregierung
18.04.2024 Der Bundesverfassungsgericht hat der Verfassungsbeschwerde eines Journalisten stattgeben. Dieser wendet sich gegen eine einstweilige Verfügung, durch die ihm eine kritische Äußerung gegenüber der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23596 Posikov Kehren Rechtsanwälte PartmbB
Kündigung wegen Zahlungsverzug – Kann man eine Kündigung abwenden?
17.04.2024 Eine Kündigung wegen Zahlungsverzugs kann drohen, wenn der Mieter seiner Hauptleistungspflicht, der Zahlung der Miete, nicht oder nicht vollständig nachkommt. Ein längerer Zeitraum des Zahlungsverzugs oder ein ... Weiterlesenwww.posikow-kehren.de - 23590 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Was Sie beachten müssen, wenn ein Anspruch auf den Pflichtteil vorliegt!
16.04.2024 Der Pflichtteilergänzungsanspruch wird relevant, wenn eine Schenkung vorliegt. Es muss objektiv der Empfänger bereichert worden sein und subjektiv müssen sich beide Parteien einig sein, dass die Zuwendung ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 23577 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Warum sollte ich einen Bestattungsvorsorgevertrag schließen?
12.04.2024 Bei Todesfällen ist die emotionale Belastung bei den Hinterbliebenen sehr hoch. Den organisatorischen Stress der Hinterbliebenen kann man einerseits mit einer letztwilligen Verfügung, aber auch mit einem angemessenen ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 23572 Landgericht Koblenz
Kündigung muss nicht telefonisch bestätigt werden
11.04.2024 Ein Unternehmen handelt unlauter, wenn es von Kunden, die einen Vertrag gekündigt haben, eine telefonische Bestätigung verlangt. Dies hat das Landgericht (LG) Koblenz auf eine Klage der Verbraucherzentrale Bayern ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23569 Schumann & Rasch - Rechtsanwälte und Strafverteidiger
Reform der Tötungsdelikte – was macht einen Totschlag zum Mord?
10.04.2024 Unterschied Mord und Totschlag Bei beiden Delikten handelt es sich um das vorsätzliche Töten eines anderen Menschen. Um den Tatbestand des Mordes gemäß § 211 StGB zu erfüllen, muss der Täter jedoch, zusätzlich zum ... Weiterlesenschumannundrasch.de - 23561 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Das müssen Sie über den Witwenrentenanspruch wissen!
09.04.2024 Der Tod des Ehegatten ist emotional sehr belastend und bringt einige Aufgaben für die Hinterbliebenen. Neben den erbrechtlichen Auseinandersetzungen muss sich der Ehepartner auch um die Rente seines Ehegatten ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de
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