29.04.2024
21415 Pavel Rechtsanwälte
18.01.2023Der Arbeitgeber ist verpflichtet, seine Arbeitnehmer individuell darauf hinzuweisen, wenn Urlaub zu verfallen droht, ansonsten gehen verbleibende Urlaubsansprüche nicht verloren. Hieraus resultierende Urlaubsabgeltungsansprüche unterliegen aber der regelmäßigen Verjährungsfrist von 3 Jahren, wie jüngst das Bundesarbeitsgericht (BAG) klarstellte. Das BAG entschied in einem Urteil vom 31.01.2023, dass der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, den […]Weiterlesen auf www.ra-pavel.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.ra-pavel.dewww.ra-pavel.de mehr von www.ra-pavel.de
Hinweispflicht des Arbeitgebers wegen Verfalls von Urlaubstagen
18.01.2023Der Arbeitgeber ist verpflichtet, seine Arbeitnehmer individuell darauf hinzuweisen, wenn Urlaub zu verfallen droht, ansonsten gehen verbleibende Urlaubsansprüche nicht verloren. Hieraus resultierende Urlaubsabgeltungsansprüche unterliegen aber der regelmäßigen Verjährungsfrist von 3 Jahren, wie jüngst das Bundesarbeitsgericht (BAG) klarstellte. Das BAG entschied in einem Urteil vom 31.01.2023, dass der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, den […]Weiterlesen auf www.ra-pavel.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.ra-pavel.dewww.ra-pavel.de mehr von www.ra-pavel.de - 23624 Europäischer Gerichtshof
Zuwiderhandlungen gegen das Wettbewerbsrecht der Union: Frühere tschechische Verjährungsregelung mit Unionsrecht unvereinbar
24.04.2024 Die Verjährungsfrist für Schadensersatzklagen wegen einer Zuwiderhandlung gegen das Wettbewerbsrecht der Union kann erst dann zu laufen beginnen, wenn diese Zuwiderhandlung beendet ist und der Geschädigte ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22505 Oberlandesgericht Hamm
Rückerhalt der Mietsache mit Kenntnis des Vermieters von Schlüsseleinwurf in Hausbriefkasten
11.12.2023 Mit Kenntnis des Vermieters vom Schlüsseleinwurf in seinen Briefkasten hat er die Mietsache zurückerhalten. Dabei ist unerheblich, ob das Mietverhältnis noch weiterläuft oder der Vermieter rücknahmebereit ist. Dies hat ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22198 Gutschein
Gutscheine und Rabatte – Was gilt rechtlich?
18.10.2023 Viele Geschäfte geben Gutscheine aus und versprechen Rabatte. Doch welche Regeln müssen dabei eingehalten werden. Was bedeutet das für Verbraucher? Gibt es überhaupt Anspruch auf die Einlösung eines Gutscheins und wie ... Weiterlesenwww.refrago.de - 21028 Bundesgerichtshof
Mietpreisbremse: BGH zur Frage der Verjährung des Auskunftsanspruchs
13.07.2023 Der Bundesgerichtshof hat über die Frage entschieden, ob und gegebenenfalls ab welchem Zeitpunkt der Auskunftsanspruch des Mieters gegen den Vermieter nach den Vorschriften zur sogenannten Mietpreisbremse ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20124 Bundesarbeitsgericht
Verjährung bei der Urlaubsabgeltung
02.02.2023 Der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, nicht genommenen Urlaub nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses abzugelten, unterliegt der Verjährung. Die dreijährige Verjährungsfrist ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 6041 Arzthaftung
Behandlungsfehler Verjährung: Wann beginnt die Verjährung bei der Arzthaftung?
29.08.2022 Wann liegt Kenntnis des Patienten von ärztlichem Behandlungsfehler vor?
Dem Bundesgerichtshof zufolge bedarf es, um die regelmäßige Verjährung in Gang zu setzen, der ausreichenden „Kenntnis des Patienten von ... Weiterlesenwww.refrago.de - 17288 Bundesverfassungsgericht
Zeitlich unbegrenzte Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach Eintritt der Vorteilslage mit dem Grundgesetz unvereinbar
26.11.2021 Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass § 3 Abs. 1 Nr. 4 des Kommunalabgabengesetzes Rheinland-Pfalz (KAG RP) mit Art. 2 Abs. 1 GG in ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17234 Bundesgerichtshof
Verjährung von Rückforderungsansprüchen nach einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung
19.11.2021 Der Bundesgerichtshof hat über einen Fall entschieden, in dem der Versicherungsnehmer erhöhte Krankenversicherungsbeiträge zurückverlangte, die er seit dem Jahr 2008 aufgrund seiner Ansicht nach unwirksamer ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 13099 Bundesgerichtshof
Schadensersatzklage gegen VW AG wegen Verjährung erfolglos
21.12.2020 Der BGH hat in einem Fall, in dem der Fahrzeugkäufer im Jahr 2015 Kenntnis davon erlangt hat, dass sein Fahrzeug vom sogenannten Dieselskandal betroffen ist, aber erst 2019 Schadensersatzklage gegen den Hersteller ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 12401 Oberlandesgericht Oldenburg
Oberlandesgericht Oldenburg zur Verjährung der Ansprüche in der "Abgasaffäre"
16.10.2020 Bereits 2016 sei der Erfolg einer Klage gegen Volkswagen erkennbar gewesen, wodurch die Verjährungsfrist Ende 2016 begonnen habe und deshalb 2019 als Ende der Verjährungsfrist festzusetzen sei. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 12298 Bundesarbeitsgericht
BAG erbittet Vorabentscheidung des EuGH zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
30.09.2020 Das Bundesarbeitsgericht hat zur Klärung der Frage, ob der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub nach §§ 194 ff. BGB der Verjährung unterliegt, ein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11725 Bundesgerichtshof
BGH: Bei Einbau einer Photovoltaikanlage in die Fassade eines grundlegend umgebauten Gebäudes gilt für Gewährleistungsrechte hinsichtlich mangelhafter Planungs- und Überwachungsleistungen 5-jährige Verjährungsfrist
28.07.2020 Bei einem Einbau einer Photovoltaikanlage in die Fassade eines grundlegend umgebauten Gebäudes gelten für die Gewährleistungsrechte hinsichtlich mangelhafter Planungs- und Überwachungsleistungen die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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