29.04.2024
19557 Verwaltungsgericht Koblenz
24.10.2022Das Verwaltungsgericht Koblenz hat in einem Eilverfahren das Vorliegen eines wichtigen Grundes, der dem betroffenen Schüler ausnahmsweise einen Anspruch auf Zuordnung zu einer außerhalb seines Schulbezirks liegenden Grundschule vermitteln könnte, verneint.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Einschulung außerhalb des Schulbezirks nur bei wichtigem Grund
24.10.2022Das Verwaltungsgericht Koblenz hat in einem Eilverfahren das Vorliegen eines wichtigen Grundes, der dem betroffenen Schüler ausnahmsweise einen Anspruch auf Zuordnung zu einer außerhalb seines Schulbezirks liegenden Grundschule vermitteln könnte, verneint.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 21838 Steuerfreibetrag
Welche Steuerfreibeträge gibt es in Deutschland?
14.09.2023 Wer jährlich eine Steuererklärung bei seinem Finanzamt abgibt, kann bei Vorliegen der Voraussetzungen einen Steuerfreibetrag geltend machen. Hiermit lässt sich nicht nur die Steuerlast mindern. Bei einem ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 20983 Oberverwaltungsgericht Koblenz
Kind hat Anspruch auf Zuweisung an eine "Wunschschule" außerhalb des festgelegten Schulbezirks
06.07.2023 Wunsch nach Beschulung an einer Montessori-Grundschule kann einen Anspruch auf Zuweisung an eine "Wunschschule" außerhalb des festgelegten Schulbezirks begründen. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Koblenz in ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19922 Bundessozialgericht
Hohe Anforderungen an die Feststellung des Potentials innovativer Behandlungsalternativen
30.12.2022 Das Bundessozialgericht hat präzisiert, wann bislang nicht anerkannte innovative Behandlungsmethoden in einem Krankenhaus zur Anwendung kommen können und unter welchen Voraussetzungen eine innovative Behandlungsmethode ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19699 Bundessozialgericht
Krankenkassen dürfen ärztliche Verordnung von Cannabis nur auf Vollständigkeit und Plausibilität hin überprüfen
17.11.2022 Krankenkassen dürfen bei Vorliegen schwerer Erkrankungen die Verordnung von Cannabis zur Krankenbehandlung nur genehmigen, wenn der behandelnde Arzt hierfür eine besonders sorgfältige und umfassende Einschätzung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18500 Verwaltungsgericht Düsseldorf
Grundschullehrer haben keinen Anspruch auf gleiche Besoldung wie Studienräte
18.05.2022 Grundschullehrer haben keinen Anspruch darauf, wie Studienräte besoldet zu werden. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden und damit die Klagen zweier Grundschullehrerinnen abgewiesen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18236 Verwaltungsgericht Koblenz
Grundschülerin klagt erfolglos gegen Anordnung ihrer Gesundheitsüberwachung als Corona-Kontaktperson
06.04.2022 Das zuständige Gesundheitsamt durfte aufgrund eines positiven Corona-Falles im Jahr 2020 an einer Grundschule trotz negativer Ergebnisse eines sog. Sammelabstrichs bei den Schülerinnen und Schülern und dem Lehrpersonal ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18229 Teilzeit
Wunsch nach Teilzeit: Wann ein Anspruch besteht
06.04.2022 Arbeitnehmer, die eine Anstellung in Vollzeitarbeit haben, möchten immer wieder aufgrund geänderter Umstände in Teilzeit wechseln. In welchen Fällen dies möglich ist und wie der Anspruch auf ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 18132 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Jobcenter muss keine Privatschule bezahlen
23.03.2022 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass der Bedarf an Schulbildung durch öffentliche Regelschulen ausreichend gedeckt wird. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17287 Landgericht Berlin
Antrag auf Untermieterlaubnis muss räumliches Überlassungskonzept beinhalten
26.11.2021 Begehrt ein Wohnungsmieter vom Vermieter die Erlaubnis zu einer Untervermietung, muss der Mieter das räumliche Überlassungskonzept darlegen. Ohne konkrete und nachvollziehbare Angabe des Überlassungskonzepts, ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17220 Verwaltungsgericht Hannover
Schülerin darf "erdnussfreie" Schule weiterhin besuchen
18.11.2021 Weil sie eine hochgradige Erdnussallergie hat, darf eine Schülerin aus Niedersachsen eine eigentlich nicht für sie zuständige Grundschule besuchen. Das Mädchen hat wegen seiner persönlichen Situation Anspruch auf den ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16229 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
Aufnahme in eine katholische Grundschule: Bekenntnisangehörige Kinder haben Vorrang
06.08.2021 Das Oberverwaltungsgericht hat mit bekannt gegebenem Beschluss seine Rechtsprechung bekräftigt, wonach der landesverfassungsrechtliche Vorrang bekenntnisangehöriger Kinder beim Zugang zu ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15987 Oberlandesgericht Dresden
Regelung der Erwartungen, Wünsche oder Rechte der Eltern nicht Zweck des Wechselmodells
20.07.2021 Es ist nicht Zweck des Wechselmodells, die Erwartungen, Wünsche oder Rechte der Eltern zu regeln. Entscheidend für das Ob der Regelung des Wechselmodells ist das Kindeswohl. Dies hat das Oberlandesgericht Dresden ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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