24.08.2026
21159 Posikov Kehren Rechtsanwälte PartmbB
24.08.2026E-Scooter gehören inzwischen zum Straßenbild vieler Städte in Deutschland. Die Fahrzeuge lassen sich einfach mieten und ohne Führerschein nutzen. Rechtlich sind sie jedoch keine Fahrräder. E-Scooter sind Kraftfahrzeuge und unterliegen besonderen Regeln.Wo darf ein E-Scooter fahren? Sind 20 km/h immer erlaubt? Besteht eine Helmpflicht? Und welche Folgen kann eine Fahrt unter Alkohol für den Führerschein haben? Gerade bei diesen Fragen bestehen häufig Missverständnisse.Die maßgeblichen Regeln finden sich vor allem in der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) und der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Hinzu kommen weitere Vorschriften, etwa aus dem Straßenverkehrsgesetz und dem Pflichtversicherungsgesetz. 2026 wurden die Regelungen für ...Weiterlesen auf www.posikow-kehren.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.posikow-kehren.dewww.posikow-kehren.de
E-Scooter Regeln: Was ist erlaubt und was verboten?
24.08.2026E-Scooter gehören inzwischen zum Straßenbild vieler Städte in Deutschland. Die Fahrzeuge lassen sich einfach mieten und ohne Führerschein nutzen. Rechtlich sind sie jedoch keine Fahrräder. E-Scooter sind Kraftfahrzeuge und unterliegen besonderen Regeln.Wo darf ein E-Scooter fahren? Sind 20 km/h immer erlaubt? Besteht eine Helmpflicht? Und welche Folgen kann eine Fahrt unter Alkohol für den Führerschein haben? Gerade bei diesen Fragen bestehen häufig Missverständnisse.Die maßgeblichen Regeln finden sich vor allem in der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) und der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Hinzu kommen weitere Vorschriften, etwa aus dem Straßenverkehrsgesetz und dem Pflichtversicherungsgesetz. 2026 wurden die Regelungen für ...Weiterlesen auf www.posikow-kehren.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.posikow-kehren.dewww.posikow-kehren.de mehr von www.posikow-kehren.de
- 28275 Gerichtshof der Europäischen Union
EU-Kfz-Haftpflichtrichtlinie steht der Abtretung von Schadensersatzforderungen an Inkasso-Unternehmen nicht entgegen
26.06.2026 In Polen erhielten mehrere Personen, deren Fahrzeuge bei Verkehrsunfällen beschädigt worden waren, Entschädigungszahlungen von den Versicherungen der Unfallverursacher. Da sie der Ansicht waren, dass die ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28268 Bundesgerichtshof
Mietwagenkosten nach Verkehrsunfall: Wirtschaftlichkeitsgebot gilt auch bei Anmietung eines Fahrzeuges niedrigerer Klasse
24.06.2026 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Geschädigte eines Verkehrsunfalls auch bei Anmietung eines klassenniedrigeren (als des beschädigten) Fahrzeuges den wirtschaftlichsten Weg der Schadensbehebung zu wählen ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28263 Bayerisches Oberstes Landesgericht
Trunkenheitsfahrt in Parkhaus ist auch strafbar
23.06.2026 Das Bayerische Oberste Landesgericht hat die Revision eines Angeklagten, der wegen einer Trunkenheitsfahrt in einem Parkhaus verurteilt wurde, als unbegründet verworfen. Weiterlesenwww.urteile.news - 27957 Verwaltungsgericht Stuttgart
Wegen Mordes verurteilter Raser darf ausgewiesen werden
08.04.2026 Ein in Deutschland geborener türkischer Staatsangehöriger ist zu Recht ausgewiesen worden, nachdem er wegen Mordes und verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge zu einer Jugendstrafe von neun Jahren ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27958 Landgericht Stuttgart
Raser nach illegalem Autorennen mit zwei Toten wegen Mord verurteilt
08.04.2026 Im Zusammenhang mit einem tödlichen Unfall am 20.03.2025 in Ludwigsburg ist der Fahrer des Unfallfahrzeugs zur lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Die 19. Große Strafkammer wertete sein Verhalten als Mord in ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27862 Amtsgericht München
Kein Zahlungsanspruch gegen Versicherung nach eigener Schadensregulierung
16.03.2026 Der Versicherungsnehmer einer Haftpflichtversicherung hat keinen eigenen Zahlungsanspruch gegen seine Versicherung, wenn er einen Schaden selbst bezahlt hat. Die Haftpflichtversicherung ist nicht zu einer ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27831 Amtsgericht München
Halter eines falsch geparkten Autos trägt Mitschuld an Unfall
09.03.2026 Auch wenn ein Parkplatz keine Parkmarkierungen aufweist, müssen Autofahrende ihr Auto rücksichtsvoll parken. Andernfalls haften sie bei einem Parkplatzunfall mit. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts München ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27756 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Kein Schadenersatz für Motorradfahrer wergen Sturz durch Loch am Gullydeckel
19.02.2026 Mit dieser Frage, wann es sich bei einem Schlagloch um eine "abhilfebedürftige Gefahrenquelle" handelt hat sich die 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal befasst und die Klage eines gestürzten Motorradfahrers ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27680 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Rundum-Kamera eines geparkten Fahrzeugs darf zur Klärung des Unfallhergangs herangezogen werden
30.01.2026 Die Rekonstruktion eines Verkehrsunfalls ist für die Schuldfrage und damit für die Haftung der am Unfall Beteiligten oft entscheidend. Das Landgericht Frankenthal hat sich in einem aktuellen Urteil mit der Frage ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27651 Posikov Kehren Rechtsanwälte PartmbB
Fahreridentifizierung im Bußgeldverfahren
26.01.2026 Ein Bußgeldbescheid kommt oft überraschend und sorgt schnell für Unruhe. Das gilt besonders, wenn dem Schreiben ein Blitzerfoto beiliegt, auf dem nicht zu erkennen ist, wer am Steuer saß und Sie wissen, dass Sie es ... Weiterlesenwww.posikow-kehren.de - 27532 Posikov Kehren Rechtsanwälte PartmbB
Führerscheinentzug nach Unfallflucht: OLG Celle hebt Schadensgrenze an
17.12.2025 Ein Moment der Unaufmerksamkeit, ein leises Knacken beim Ausparken und schon ist ein Kratzer im Lack, aber niemand ist in Sicht. In dieser Situation hoffen viele Autofahrende, dass „schon nichts passieren wird“, und ... Weiterlesenwww.posikow-kehren.de - 27493 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Verbot von E-Scooter-Touren durch Weinberge bleibt bestehen
10.12.2025 Der Veranstalter von E-Scooter-Touren durch die Weinberge muss die von der Stadt Bad Dürkheim verfügte und für sofort vollziehbar erklärte Untersagung dieser Touren auf den Feldwegen im Gemeindegebiet befolgen. Dies ... Weiterlesenwww.urteile.news
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