06.07.2026
28298 Kanzlei Thomas Will
06.07.20261. Worum ging es konkret? Ein Autofahrer wurde wegen Trunkenheit im Straßenverkehr belangt. Seine Erklärung: Er habe gar nicht bewusst getrunken, sondern sich nur durch reichlich Schnapspralinen unbemerkt in den Promillebereich genascht. 2. Warum wiegt die Tat besonders schwer? Die „Pralinen-Verteidigung“ zielt auf den subjektiven Tatbestand: Wer nicht weiß, dass er alkoholisiert ist, handelt nicht […]Der Beitrag Die Schnapspralinen-Ausrede – warum sie vor Gericht selten funktioniert erschien zuerst auf Rechtsanwalt Thomas Will.Weiterlesen auf www.rechtsanwalt-will.comLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.rechtsanwalt-will.comwww.rechtsanwalt-will.com mehr von www.rechtsanwalt-will.com
Die Schnapspralinen-Ausrede – warum sie vor Gericht selten funktioniert
06.07.20261. Worum ging es konkret? Ein Autofahrer wurde wegen Trunkenheit im Straßenverkehr belangt. Seine Erklärung: Er habe gar nicht bewusst getrunken, sondern sich nur durch reichlich Schnapspralinen unbemerkt in den Promillebereich genascht. 2. Warum wiegt die Tat besonders schwer? Die „Pralinen-Verteidigung“ zielt auf den subjektiven Tatbestand: Wer nicht weiß, dass er alkoholisiert ist, handelt nicht […]Der Beitrag Die Schnapspralinen-Ausrede – warum sie vor Gericht selten funktioniert erschien zuerst auf Rechtsanwalt Thomas Will.Weiterlesen auf www.rechtsanwalt-will.comLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.rechtsanwalt-will.comwww.rechtsanwalt-will.com mehr von www.rechtsanwalt-will.com - 28297 Bundesverfassungsgericht
Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von Sexpuppen, die wie Kinder aussehen
06.07.2026 Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat zwei Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen § 184 l des Strafgesetzbuchs (StGB) richten, welcher das Inverkehrbringen, den Erwerb ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28294 Europäischer Gerichtshof
Auch kostenlose Internetseiten und Blogs dürfen Videos von Russia Today nicht veröffentlichen
03.07.2026 Das Verbot, Inhalte des Senders Russia Today zu verbreiten, gilt auch für eine Website, die der Öffentlichkeit kostenlos zugänglich ist. Die Anwendbarkeit dieses Verbots hängt weder von einer ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28295 Europäischer Gerichtshof
Google muss Rekordbußgeld in Höhe von rund 4,1 Milliarden Euro zahlen
03.07.2026 Der Europäische Gerichtshof weist das von Google und ihrer Muttergesellschaft Alphabet gegen das Urteil des Gerichts eingelegte Rechtsmittel zurück und bestätigt somit die Geldbuße wegen Missbrauchs einer beherrschenden ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28293 Rechtsanwalt Aßmann
BAG stärkt Kündigungsschutz in der Elternzeit – Fachanwalt für Arbeitsrecht erklärt aktuelles Urteil
02.07.2026 BAG stärkt Kündigungsschutz in der Elternzeit – Fachanwalt für Arbeitsrecht erklärt aktuelles Urteil
02.07.2026
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 18. Juni 2026 (Az. 2 AZR 213/25) den ... Weiterlesenassbo.de - 28292 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Grenzabstand einhaltende Bambushecke über sechs Meter muss nicht zurückgeschnitten werden
02.07.2026 Das Hessische Nachbarrecht sieht grundsätzlich keine Höhenbegrenzung für eine Heckenbepflanzung vor, die die Grenzabstände wahrt. Die aus dem Gebot der nachbarlichen Rücksichtnahme folgende Grenze ungewöhnlich schwerer ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28291 Bundesgerichtshof
Möbelstreit zwischen USM Haller und Konektra: Auch Möbel können als Werk der angewandten Kunst urheberrechtlich schützenswert sein
02.07.2026 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat nach einer Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union über die Schutzfähigkeit des USM Haller Möbelsystems ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28290 Rechtsanwältin Natascha Freund - Fachanwältin für Sozialrecht
Schulbegleitung bei ADHS beantragen: Wichtiges Urteil stärkt Rechte von Eltern
01.07.2026 Der Sachverhalt: Warum das Jugendamt die Schulbegleitung bei ADHS ablehnte
In dem zugrundeliegenden Fall ging es um einen Schüler der dritten Klasse einer Grundschule, bei dem eine einfache Aktivitäts- und ... Weiterlesenwww.wiesbaden-sozialrecht.de - 28287 Verwaltungsgericht Hannover
Erkennungsdienstliche Behandlung eines Reserveoffiziers rechtmäßig
01.07.2026 Das Gericht hat die Klage eines Reserveoffiziers der Bundeswehr gegen eine vom Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen angeordnete erkennungsdienstliche Behandlung abgewiesen. Weiterlesenwww.urteile.news - 28288 Verwaltungsgericht Köln
Handel mit LSD-Derivaten 1Fe-LSD und 4-PrO-MET ist verboten
01.07.2026 Das Verwaltungsgericht Köln hat eine Entscheidung zu so genannten „Legal Highs“ getroffen. Der gewerbliche Handel mit den LSD-Derivaten 1Fe-LSD und 4-PrO-MET in Tablettenform ist verboten. Er verstößt ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28289 Verwaltungsgericht Berlin
Sendeverbot für Russia Today bestätigt
01.07.2026 Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg hat einer GmbH mit Sitz in Berlin im Februar 2022 zu Recht untersagt, das Fernsehprogramm RT DE (Russia Today auf Deutsch) in Deutschland zu veranstalten. Das hat das ... Weiterlesenwww.urteile.news - 28296 Kanzlei am Südstern
Streit um Testamentskopie: Wann reicht eine Kopie für den Erbschein?
01.07.2026 Nicht jedes erbrechtliche Verfahren dreht sich um die Auslegung eines eindeutig formulierten Testaments. Manchmal stehen bereits grundlegende Fragen im Mittelpunkt, etwa ob eine Person überhaupt Alleinerbe geworden ist ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 28286 Landgericht Frankfurt am Main
20.000 Euro Schmerzengeld für Verletzungen bei heftigen Turbulenzen im Flugzeug
30.06.2026 Das Landgericht Frankfurt am Main hat einem Flugpassagier, der sich bei heftigen Turbulenzen auf dem Hinflug in seinen zweiwöchigen Pauschalurlaub auf Mauritius im Flugzeug erheblich verletzt hatte, ein Schmerzensgeld ... Weiterlesenwww.urteile.news
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