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17.11.2025
17.11.2025
RECHT aktuell - juristische Nachrichten vom 08.11.2025
 
 

RECHTSANWÄLTIN NATASCHA FREUND - FACHANWÄLTIN FÜR SOZIALRECHT

Integrationskraft im Kindergarten beantragen – Rechte, Voraussetzungen und Verfahren

[08.11.2025] 1. Was ist eine Integrationskraft im Kindergarten?
Eine Integrationskraft ist eine personalisierte Unterstützung für Kinder, die aufgrund einer (drohenden) seelischen oder anderen Behinderung im Kita-Alltag auf Hilfe ...

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GSP DR. GLASER & SCHEIDT

Wenn der Nachlass eine Immobilie enthält 

[07.11.2025] Was darf der Nachlasspfleger? Wenn jemand stirbt und die Erben noch nicht feststehen, bestellt das Nachlassgericht häufig einen Nachlasspfleger. Seine Aufgabe ist es, den Nachlass – also das gesamte Vermögen des ...

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Rechtsanwalts- und Gerichtskosten steigen!
Zum 1. Juni steigen die nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) berechneten Anwaltshonorare und die Gerichtskosten, schon jetzt nachzulesen bei refrago.

OBERLANDESGERICHT DÜSSELDORF

Beschränkung des Rücktauschs von Festival-Token ist zulässig

[07.11.2025] Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sich mit der Frage befasst, ob Festivalbesucher ungenutzte Token nach Veranstaltungsende zurückgeben dürfen. Die Richter urteilten, dass Einschränkungen hierzu in den Allgemeinen ...

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GSP DR. GLASER & SCHEIDT

Originär gewerbliche Tätigkeit der Besitzgesellschaft bei Betriebsaufspaltung

[07.11.2025] Gewerbliche Einstufung der Besitzgesellschaft steht fest Die Abgrenzung zwischen reiner Vermögensverwaltung und gewerblicher Tätigkeit ist im Steuerrecht seit jeher ein Brennpunkt. Besonders bei ...

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OBERVERWALTUNGSGERICHT BERLIN-BRANDENBURG

Ausländerbehörde hat Teilnahme eines Redners an Palästina-Kongress zu Unrecht verhindert

[07.11.2025] Das gerichtliche Verfahren um ein Verbot der politischen Betätigung, das im Zusammenhang mit dem letztjährigen "Palästina Kongress" ausgesprochen worden war, ist mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ...

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AUSFÜHRLICHE RECHTSINFORMATION

A

[Abfindung (bei Kündigung)] [Abschiebehaft] [Anhörungsbogen (Verkehrsversto߸)] [Arbeitsvertrag (Kündigung)] [Arbeitszeugnis] [Aufenthaltsbestimmungsrecht]

B

[Betriebskosten] [Betriebskostenabrechnung] [Betrug]

E

[Eigenbedarfskündigung]

F

[Fahreignungsregister (Punktelöschung)]

G

[Geldstrafe] [Gewohnheitsrecht] [Grillen]

H

[Hausverbot] [Heizperiode] [Hundehalterhaftung (Hundebiss)]

I

[Insolvenz (Geschäftsführerhaftung)]

K

[Kleinreparaturklausel]

M

[Mahngebühren] [Mieterhöhung] [Mieterrechte] [Mietkaution] [Mietminderung (Berechnung)] [Mietpreisbremse] [Mietwucher] [Mobbing (am Arbeitsplatz)]

P

[Patientenverfügung (Muster)] [Personalausweis]

R

[Ruhestörung]

S

[Salvatorische Klausel] [Scheidungskosten] [Schmerzensgeld (allgemein)] [Schmerzensgeld (bei Verkehrsrunfall)] [Schmerzensgeld (Beweislast)] [Schmerzensgeld (HWS-Distorsion)] [Schmerzensgeld (Schädelhirntrauma)] [Sonderurlaub] [Sonderurlaub (bei Heirat)] [Strafanzeige (erstatten)]

T

[Todesstrafe (in Deutschland)]

W

[Weihnachtsgeld (Pfändung)] [Wohnungsübergabe]

Z

[Zeugenschutzprogramm]

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