Recht-aktuell.de

HOMEOFFICE

Sturz auf der Treppe ins Homeoffice kein Arbeitsunfall

[11.05.2021] Ein Unfall während der Arbeitszeit kann auch im Homeoffice passieren. Wer auf dem Weg ins Homeoffice-Arbeitszimmer stürzt, ist aber nicht zwingend gesetzlich unfallversichert.

> Lesen Sie mehr

ALTERNATIVEN ANLAGEMÖGLICHKEITEN

Geldanlage: Rentiert sich der Kauf von Feld, Wald und Wiese?

[11.05.2021] Auf der Suche nach alternativen Anlagemöglichkeiten entdecken Investoren die heimische Scholle. Feld, Wald und Wiese erfreuen sich steigender Nachfrage.

> Lesen Sie mehr

HOLZKREUZ

Sieben Meter hohes Kreuz muss aus Garten entfernen werden

[11.05.2021] Eine Düsseldorferin muss ein sieben Meter hohes Holzkreuz samt Betonfundament aus ihrem Garten entfernen. Das hat das Düsseldorfer Amtsgericht entschieden (Az.: 290 A C 179/20).

> Lesen Sie mehr

EIGENTÜMERVERSAMMLUNGEN

Vertagung der Eigentümerversammlung ohne erneute Einladung möglich

[11.05.2021] Auf Eigentümerversammlungen kann es hoch hergehen. Mitunter muss ein Folgetreffen einberufen werden. Eine neue Einladung braucht es dafür aber nicht - aus einem naheliegenden Grund.

> Lesen Sie mehr

NACHLASSIMMOBILIE

Haus geerbt: Verkauf einer Nachlassimmobilie durch Testamentsvollstrecker

[11.05.2021] Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 19. März 2021 (-V ZR 158/19-) erneut klargestellt, dass die Denkmaleigenschaft eines verkauften Gebäudes grundsätzlich einen Sachmangel darstellen kann.

> Lesen Sie mehr

LANDGERICHT MÜNCHEN I

Keine weiteren Entschädigungsansprüche neben den Corona-Soforthilfen

[11.05.2021] Das Landgericht München I hat heute zwei Klagen abgewiesen, die auf Schadenersatz gegen den Freistaat Bayern gerichtet waren. Geklagt hatten die Betreiberin einer Kartbahn sowie der Betreiber einer Musik- und ...

> Lesen Sie mehr

BUNDESSOZIALGERICHT

Bürgermeister und Ortsvorsteher: Sozialversicherungspflicht bei Eingliederung in die Verwaltungsorganisation und aufwandsüberschreitender Entschädigung

[11.05.2021] Die Sozialversicherungspflicht aufgrund Beschäftigung von Ortsvorstehern und Bürgermeistern ist nicht ausgeschlossen, weil sie ihre Tätigkeit zugleich als Ehrenbeamte ausüben. Vielmehr kommt es auch bei diesen ...

> Lesen Sie mehr

BUNDESGERICHTSHOF

Auswirkungen von § 9 a Abs. 2 WEG auf Prozessführungsbefugnis eines Wohnungseigentümers für bereits vor 01.12.2020 anhängige Verfahren

[11.05.2021] Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass für die bereits vor dem 1. Dezember 2020 bei Gericht anhängigen Verfahren die Prozessführungsbefugnis eines Wohnungseigentümers, der sich aus dem ...

> Lesen Sie mehr

BUNDESARBEITSGERICHT

Schadensersatz - Kosten der Ermittlungen von Vertragspflichtverletzungen eines Arbeitnehmers durch eine Anwaltskanzlei

[11.05.2021] Bundesarbeitsgericht gibt der Revision eines Klägers statt. Die Parteien streiten im Revisionsverfahren darüber, ob der Kläger der Beklagten zum Ersatz von Anwaltskosten iHv. 66.500,00 Euro für ...

> Lesen Sie mehr

NIEDERSÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT

Vorläufige Außervollzugsetzung der coronabedingten Schließung von Klettergärten und Kletterparks

[11.05.2021] Das Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Eilbeschluss § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 der Niedersächsischen Corona-Verordnung (im Folgenden: Corona-VO) vorläufig ...

> Lesen Sie mehr

AMTSGERICHT MÜNCHEN

Werkstudent wegen mehrfachen Diebstahls zur Bewährung verurteilt

[11.05.2021] Das Jugendschöffengericht am Amtsgericht München verurteilte einen 23jährigen Informatikstudenten wegen Diebstahls in besonders schwerem Fall in drei vollendeten und einem versuchten Fall zu einer Jugendstrafe ...

> Lesen Sie mehr