Recht-aktuell.de

VERSICHERUNGEN

Welche Versicherung Senioren wirklich brauchen

[20.05.2020] Welche Versicherung ist nötig? Welche kostet zu viel und kann gekündigt werden? Fragen, die sich ab und zu jeder stellen sollten - insbesondere, wenn sich Lebensumstände ändern. Tipps für Senioren.

> Lesen Sie mehr

URLAUB

Urlaub in der Corona-Krise: Geschäft mit Urlaubsreisen kommt allmählich wieder in Schwung

[20.05.2020] Der Tourismus zählt zu den von der Corona-Krise am härtesten getroffenen Branchen. Inzwischen zieht das Geschäft der Reiseveranstalter wieder an - vor allem für Deutschland. Das hat auch Schattenseiten.

> Lesen Sie mehr

TESTAMENT

Gesetzliche Erbfolge oder Erbeinsetzung: Erbe muss nicht immer ausdrücklich benannt werden

[20.05.2020] Wer soll Erbe werden? Über diese Frage bricht oft Streit aus. Vor allem dann, wenn im Testament nicht ausdrücklich ein Erbe bestimmt wird. Im Zweifel muss das Gericht entscheiden.

> Lesen Sie mehr

CAR-CORONA TEIL 1:

Corona-Krise und Hauptuntersuchung (im Volksmund „TÜV“), Reparaturen, Reifenwechsel

[20.05.2020] In der heutigen Zeit fragen sich viele Autofahrer, deren „TÜV“ gerade fällig wird, oder bei denen Reparaturen am Fahrzeug bzw. ein Wechsel der Reifen ansteht, was zu tun ist.

> Lesen Sie mehr

VERWALTUNGSGERICHT SCHLESWIG-HOLSTEIN

Rechtmäßige Nutzungsuntersagung einer Ferienwohnung

[20.05.2020] Die zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts hat im einstweiligen Rechtschutzverfahren die offensichtliche Rechtmäßigkeit der von der Stadt Eckernförde verfügten Nutzungsuntersagungen hinsichtlich von ...

> Lesen Sie mehr

VERWALTUNGSGERICHT BRAUNSCHWEIG

Corona-Pandemie: Sonnenstudios dürfen wieder öffnen

[20.05.2020] Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat mit Beschlüssen vom 14. Mai 2020 entschieden, dass zwei Sonnenstudios im Landkreis Goslar und in Salzgitter wieder öffnen dürfen. Sie seien nicht als private ...

> Lesen Sie mehr

FINANZGERICHT MÜNSTER

Keine Pfändung von Corona-Soforthilfen wegen alter Steuerschulden

[20.05.2020] Das Finanzgericht Münster hat entschieden, dass eine Kontenpfändung des Finanzamts, die auch Beträge der Corona-Soforthilfe umfasst, rechtswidrig ist.

> Lesen Sie mehr

OBERVERWALTUNGSGERICHT NORDRHEIN-WESTFALEN

Widerruf der tierärztlichen Approbation aufgrund Lagerung und Herausgabe von abgelaufenen und nicht registrierten Arzneimitteln

[20.05.2020] Die tierärztliche Approbation kann wegen Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit widerrufen werden, wenn abgelaufene und nicht registrierte Arzneimittel gelagert und herausgegeben werden. Ein Tierarzt muss seine Hausapotheke ...

> Lesen Sie mehr

LANDGERICHT ESSEN

Wettbewerbsverstoß wegen fehlender deutschsprachiger Gebrauchsanweisung

[20.05.2020] Wird zu einem Produkt keine deutschsprachige Gebrauchsanweisung mitgeliefert, so stellt dies einen Wettbewerbsverstoß gemäß § 3 a UWG i.V.m. § 3 Abs. 4 des ...

> Lesen Sie mehr

VERWALTUNGSGERICHT SCHLESWIG-HOLSTEIN

Pauschale Pflicht zu häuslicher Quarantäne nach Rückkehr aus Schweden nicht gerechtfertigt

[20.05.2020] Das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes festgestellt, dass Rückkehrer aus dem Ausland nicht verpflichtet sind, sich nach der Rückkehr in häusliche Quarantäne abzusondern.

> Lesen Sie mehr