Recht-aktuell.de

20.04.2024

RECHT aktuell - juristische Nachrichten vom 17.03.2020

Sollte diese E-Mail nicht richtig angezeigt werden, klicken Sie bitte hier

KURZARBEIT

Kurzarbeit wegen Corona: Was für Arbeitnehmer wichtig ist

[17.03.2020] Event-Veranstalter, Reiseanbieter, kulturelle Einrichtungen: Das neue Coronavirus hat harte Auswirkungen auf die Wirtschaft. Viele Betriebe melden Kurzarbeit an. Was müssen Arbeitnehmer dazu wissen?

> Lesen Sie mehr

WIDERRUFSRECHT

Kein Widerrufsrecht beim Kauf einer Immobilie vom Bauträger

[17.03.2020] Bauträger planen, bauen und verkaufen Immobilien. Schließen Verbraucher mit ihnen einen Vertrag erhalten sie alles aus einer Hand - doch vor der Unterschrift beim Notar gibt es einiges zu beachten.

> Lesen Sie mehr

BERUFSUNFÄHIGKEIT

Rechtstipp Berufsunfähigkeit: Bloß nicht am falschen Gericht klagen

[17.03.2020] Mit unserem heutigen Rechtstipp informiere ich Sie darüber, wie wichtig es ist, am richtigen Gericht zu klagen.

> Lesen Sie mehr

FINANZGERICHT MÜNSTER

Einlagerung kryokonservierter Ei- und Samenzellen ist umsatzsteuerfrei

[17.03.2020] Das Finanzgericht Münster hat entschieden, dass die Einlagerung kryokonservierter (eingefrorener) Ei- und Samenzellen zum Zweck der medizinisch indizierten künstlichen Befruchtung auch dann eine steuerfreie ...

> Lesen Sie mehr

LANDESSOZIALGERICHT NORDRHEIN-WESTFALEN

Krankenkasse muss Kosten für Behandlung mit Zolgensma® nicht übernehmen

[17.03.2020] Eine Versorgung mit dem in der EU nicht zugelassenen Medikament Zolgensma® zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung scheidet aus, soweit andere Behandlungsmöglichkeiten noch nicht ausgeschöpft sind. Dies ...

> Lesen Sie mehr

KAMMERGERICHT BERLIN

Netflix darf auf Bestellbutton keine Werbung anzeigen

[17.03.2020] Der Bestellbutton für ein Online-Abonnement muss eindeutig und ausschließlich auf die Zahlungsverpflichtung der Verbraucher hinweisen. Die Beschriftung darf keine ablenkende Werbung mit einem Gratismonat enthalten. ...

> Lesen Sie mehr

LANDESSOZIALGERICHT NORDRHEIN-WESTFALEN

SGB II-Anspruch bei Beurlaubung im Maßregelvollzug

[17.03.2020] Hält sich ein Antragsteller im Rahmen einer Dauerbeurlaubung aus dem Maßregelvollzug in einer eigenen Wohnung auf, unterfällt er nicht dem Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 4 S. 2 SGB II. Dies ...

> Lesen Sie mehr

>> Noch aktueller, noch mehr Inhalte:
RECHT aktuell im Internet - https://www.recht-aktuell.de/newsletter21/2020-54/link.RTakt_home

AUSFÜHRLICHE RECHTSINFORMATION

A	[Abfindung (bei Kündigung)] [Abschiebehaft] [Anhörungsbogen (Verkehrsverstoß)] [Arbeitsvertrag (Kündigung)] [Arbeitszeugnis] [Aufenthaltsbestimmungsrecht]
B	[Betriebskosten] [Betriebskostenabrechnung] [Betrug]
E	[Eigenbedarfskündigung]
F	[Fahreignungsregister (Punktelöschung)]
G	[Geldstrafe] [Gewohnheitsrecht] [Grillen]
H	[Hausverbot] [Heizperiode] [Hundehalterhaftung (Hundebiss)]
I	[Insolvenz (Geschäftsführerhaftung)]
K	[Kleinreparaturklausel]
M	[Mahngebühren] [Mieterhöhung] [Mieterrechte] [Mietkaution] [Mietminderung (Berechnung)] [Mietpreisbremse] [Mietwucher] [Mobbing (am Arbeitsplatz)]
P	[Patientenverfügung (Muster)] [Personalausweis]
R	[Ruhestörung]
S	[Salvatorische Klausel] [Scheidungskosten] [Schmerzensgeld (allgemein)] [Schmerzensgeld (bei Verkehrsrunfall)] [Schmerzensgeld (Beweislast)] [Schmerzensgeld (HWS-Distorsion)] [Schmerzensgeld (Schädelhirntrauma)] [Sonderurlaub] [Sonderurlaub (bei Heirat)] [Strafanzeige (erstatten)]
T	[Todesstrafe (in Deutschland)]
W	[Weihnachtsgeld (Pfändung)] [Wohnungsübergabe]
Z	[Zeugenschutzprogramm]

Impressum

Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie diesen auf unserer Internetseite abonniert haben.

Wenn Sie ihn nicht mehr erhalten wollen, können Sie sich unter der Adresse https://www.recht-aktuell.de/newsletter_abmelden?ic= abmelden.

Herausgeber: ra-online GmbH, Kurfürstendamm 36, 10719 Berlin; Tel.: (030) 280 43 600; Fax: (030) 280 43 899; E-Mail-Adresse: info@ra-online.de; Internet: www.ra-online.de; Sitz der Gesellschaft ist Berlin; Geschäftsführer: Stephan Imm; Amtsgericht Berlin-Charlottenburg HRB 82545; USt-IdNr.: DE217654914

Alle an dieser Veröffentlichung beteiligten Personen sind um die größt mögliche Sorgfalt beim Zusammenstellung der Informationen bemüht, dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere können die Informationen keine fachkundige Rechtsberatung in einem konkreten Fall ersetzen.

URL dieser Seite: https://www.recht-aktuell.de/WEB/all/newsletter21/2020-54/