Recht-aktuell.de

CORONAVIRUS

In Quarantäne wegen Coronavirus: Bekommt man als Arbeitnehmer Gehalt, wenn man aufgrund einer Coronavirus Quarantäne nicht arbeiten gehen kann?

[11.02.2020] Immer mehr Menschen stecken sich mit dem Coronavirus an. Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, ordnen die Behörden in vielen Fällen eine Quarantäne an.

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ABFINDUNG

Nach Kündigung: Wann eine Abfindung eine gute Option ist

[11.02.2020] Wollen Firmen Mitarbeiter hinauskomplimentieren, kommen oft Abfindungen ins Spiel. Doch der goldene Handschlag hat seine Tücken.

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WERBEVIDEO

LG Hamburg: Anbieter muss in Werbevideo deutlich auf Totalverlustrisiko hinweisen

[11.02.2020] Mit dem Hinweis auf die mögliche Rendite werben Anbieter gerne. Welche Risiken das Investment birgt, wird nicht immer so deutlich hervorgehoben. Dabei gibt es dafür klare Regeln.

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MÜLLENTSORGUNG

Überquellende Container oder müffelnde Biotonnen: Regeln für die Müllentsorgung im Mietshaus

[11.02.2020] Überquellende Container oder müffelnde Biotonnen - um Müll und seine Entsorgung entzündet sich in Mietshäusern immer wieder Streit.

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UNFALL­VERSICHERUNGS­SCHUTZ

Unfall nach Besuch bei der Freundin kann versicherter Wegeunfall sein

[11.02.2020] Nicht nur der Arbeitsweg von Zuhause bis zum Arbeitsplatz, sondern auch der direkte Weg von einem anderen Ort zur Arbeit kann unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen.

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OBERLANDESGERICHT DÜSSELDORF

Abfallcontaineranlage führt nicht zur Abwertung einer gehobenen Eigentumswohnung

[11.02.2020] Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Errichtung einer Containeranlage für Altglas und Altpapier in unmittelbarer Nähe zu Eigentumswohnungen in einem Neubaugebiet nicht zu einer Abwertung der ...

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OBERLANDESGERICHT DRESDEN

Zu Eigen machen einer Bewertung durch Bewertungsportalbetreiber wegen Prüfung einer Bewertung und Löschung einzelner Aussagen

[11.02.2020] Prüft der Betreiber eines Bewertungsportals eine Bewertung und löscht einzelne Aussagen, so macht er sich die Bewertung zu Eigen. Er kann dann als unmittelbarer Störer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Dies ...

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AMTSGERICHT COESFELD

Kein Schadensersatzanspruch wegen Versuchs der vorzeitigen Vertragsauflösung durch neuen Vermieter wegen Eigennutzungswunschs

[11.02.2020] Unterbreitet der Erwerber einer Wohnung dem darin lebenden Mieter wiederholt ein Angebot zur vorzeitigen Beendigung des Mietverhältnisses, um selbst in der Wohnung leben zu können, und droht er eine ...

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SOZIALGERICHT GIEßEN

Zuerkennung des Merkzeichens aG für eine außergewöhnliche Gehbehinderung bei Autismus möglich

[11.02.2020] Das Merkzeichen aG für eine außergewöhnliche Gehbehinderung eines schwerbehinderten Menschen setzt voraus, dass die Einschränkung der Gehfähigkeit dauerhaft besteht. Bei einer Hirnleistungsschwäche (hier: ...

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OBERVERWALTUNGSGERICHT NORDRHEIN-WESTFALEN

Kindertagespflege: Förderung einer Großtagespflegestelle auch bei Betreuung eigener Kindes durch Kollegen nicht ausgeschlossen

[11.02.2020] Die Betreuung eines einjährigen Kindes in einer Großtagespflegestelle, in der neben der Mutter des Kindes eine zweite Tagespflegeperson tätig ist, schließt die Förderung nicht von vornherein aus, wenn das ...

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