wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
 
28.03.2024
28.03.2024
RECHT aktuell - juristische Nachrichten vom 13.02.2019
 
 

LÄRMBELÄSTIGUNG

Darf man in einem Mehrparteienhaus nachts duschen oder baden?

[13.02.2019] Manche Leute duschen oder baden sich erst in der Nacht, da ihre berufliche Situation zum Beispiel nichts anderes zulässt. Doch ist dies überhaupt zulässig? Immerhin gibt es doch eine Nachtruhe von 22 Uhr bis 6 Uhr. Darf ...

> Lesen Sie mehr

 

EKELIG

Schmerzensgeld fürs Anspucken: Kann man Schmerzensgeld verlangen, wenn man angespuckt wurde?

[13.02.2019] Es ist sicherlich nicht angenehm ins Gesicht oder überhaupt angespuckt zu werden, ob ein solcher Vorfall aber auch einen Anspruch auf Schmerzensgeld rechtfertigt, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.

> Lesen Sie mehr

 

Werbung

SCHEIDUNG

Trennungsgeld bei Scheidung

[13.02.2019] Trennungsgeld oder Trennungsunterhalt bei Scheidung. Wann muss man Trennungsgeld zahlen und wie ist die Höhe des Trennungsgelds.

> Lesen Sie mehr

 

HÄUSLICHE PFLEGE

Pflegekräfte aus dem EU-Ausland: Legale Arbeitskräfte für häusliche Pflege

[13.02.2019] Ohne geht es nicht. Und mit wird es kompliziert. Wer Angehörige zu Hause pflegt, braucht häufig Hilfe - und wird im Ausland fündig. Damit dabei alles mit rechten Dingen zugeht, gilt es aber einiges zu beachten, von den ...

> Lesen Sie mehr

 

ABFINDUNG

BAG: Kein Anspruch auf zwei Entschädigungsleistungen nach Massenentlassung

[13.02.2019] Abfindungen, die bei Betriebsschließungen mit Massenentlassungen gezahlt werden, können nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts miteinander verrechnet werden.

> Lesen Sie mehr

 

WIDERRUFSINFORMATIONEN

„Kaskadenverweis“ kommt vor den Europäischen Gerichtshof

[13.02.2019] Auf Initiative des Landgerichts Saarbrücken kommt der stark kritisierte „Kaskadenverweis“ jetzt vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dieser Verweis soll es dem Darlehensnehmer ermöglichen, zu prüfen, ...

> Lesen Sie mehr

 

Werbung
recht-aktuell.de – jetzt sortiert
Aktuelles Recht schneller finden. Nutzen Sie die Auswahl: Rechtsgebiete, Schlagwörter, Gerichte

SCHEIDUNG MIT SERVICE - TEL.: +49 (0)30 3100 4400

Kindesunterhalt 2019: Berechnung + Voraussetzungen

[13.02.2019] Was ist der Kindesunterhalt?
Wenn die Kinder bei den Eltern wohnen, kümmern diese sich direkt um die Kinder und leisten den Kindesunterhalt durch die Erziehung und Pflege ihrer Kinder. Sie decken deren Bedürfnisse, ...

> Lesen Sie mehr

 

LANDGERICHT KOBLENZ

Stadt haftet nicht für Sturz eines Kindes vom Klettergerüst eines öffentlichen Spielplatzes

[13.02.2019] Das Landgericht Koblenz hat entschieden, dass eine Stadt nicht für den Sturz eines 8-jährigen Kindes vom Klettergerüst eines öffentlichen Spielplatzes haftet.

> Lesen Sie mehr

 

OBERLANDESGERICHT HAMM

Autokäufer muss bei offensichtlichen Auffälligkeiten bei der Durchführung eines Kaufvertrages und Zweifeln an der Berechtigung des Verkäufers vom Kauf absehen

[13.02.2019] Hat ein Käufer beim Erwerb eines Fahrzeugs in den Niederlanden Grund für Zweifel an der vermeintlichen Berechtigung des Verkäufers, muss der Käufer vom Erwerb absehen. Ein gutgläubiges Handeln kann bei offensichtlichen ...

> Lesen Sie mehr

 

BUNDESARBEITSGERICHT

Sozialplanabfindung und Nachteilsausgleich sind verrechenbar

[13.02.2019] Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Abfindungen aufgrund eines Sozialplans und aufgrund eines gesetzlichen Nachteilsausgleichs verrechenbar sind.

> Lesen Sie mehr

 

SOZIALGERICHT DETMOLD

Urlaub von der Pflege: Leistungen der Verhinderungspflege können nur bei Abwesenheit der Pflegeperson gezahlt werden

[13.02.2019] Das Sozialgericht Detmold hat entschieden, dass Leistungen der Verhinderungspflege nur bei Abwesenheit der Pflegeperson gezahlt werden können. Das Gericht verwies darauf, dass die Verhinderungspflege die Pflege während ...

> Lesen Sie mehr

 

>> Noch aktueller, noch mehr Inhalte:
       RECHT aktuell im Internet - https://www.recht-aktuell.de/newsletter21/2019-32/link.RTakt_home

AUSFÜHRLICHE RECHTSINFORMATION

A

[Abfindung (bei Kündigung)] [Abschiebehaft] [Anhörungsbogen (Verkehrsverstoß)] [Arbeitsvertrag (Kündigung)] [Arbeitszeugnis] [Aufenthaltsbestimmungsrecht]

B

[Betriebskosten] [Betriebskostenabrechnung] [Betrug]

E

[Eigenbedarfskündigung]

F

[Fahreignungsregister (Punktelöschung)]

G

[Geldstrafe] [Gewohnheitsrecht] [Grillen]

H

[Hausverbot] [Heizperiode] [Hundehalterhaftung (Hundebiss)]

I

[Insolvenz (Geschäftsführerhaftung)]

K

[Kleinreparaturklausel]

M

[Mahngebühren] [Mieterhöhung] [Mieterrechte] [Mietkaution] [Mietminderung (Berechnung)] [Mietpreisbremse] [Mietwucher] [Mobbing (am Arbeitsplatz)]

P

[Patientenverfügung (Muster)] [Personalausweis]

R

[Ruhestörung]

S

[Salvatorische Klausel] [Scheidungskosten] [Schmerzensgeld (allgemein)] [Schmerzensgeld (bei Verkehrsrunfall)] [Schmerzensgeld (Beweislast)] [Schmerzensgeld (HWS-Distorsion)] [Schmerzensgeld (Schädelhirntrauma)] [Sonderurlaub] [Sonderurlaub (bei Heirat)] [Strafanzeige (erstatten)]

T

[Todesstrafe (in Deutschland)]

W

[Weihnachtsgeld (Pfändung)] [Wohnungsübergabe]

Z

[Zeugenschutzprogramm]

Impressum

Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie diesen auf unserer Internetseite abonniert haben.

Wenn Sie ihn nicht mehr erhalten wollen, können Sie sich unter der Adresse https://www.recht-aktuell.de/newsletter_abmelden?ic= abmelden.

Herausgeber: ra-online GmbH, Kurfürstendamm 36, 10719 Berlin; Tel.: (030) 280 43 600; Fax: (030) 280 43 899; E-Mail-Adresse: info@ra-online.de; Internet: www.ra-online.de; Sitz der Gesellschaft ist Berlin; Geschäftsführer: Stephan Imm; Amtsgericht Berlin-Charlottenburg HRB 82545; USt-IdNr.: DE217654914

Alle an dieser Veröffentlichung beteiligten Personen sind um die größt mögliche Sorgfalt beim Zusammenstellung der Informationen bemüht, dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere können die Informationen keine fachkundige Rechtsberatung in einem konkreten Fall ersetzen.

URL dieser Seite: https://www.recht-aktuell.de/WEB/all/newsletter21/2019-32/