Recht-aktuell.de

OBERLANDESGERICHT NÜRNBERG

Oberlandesgericht Nürnberg zu den Voraussetzungen eines stillschweigenden Haftungsausschlusses und des Handelns auf eigene Gefahr

[11.01.2018] Das Oberlandesgericht Nürnberg hat entschieden, dass für die Annahme eines stillschweigenden Haftungsausschlusses hohe Anforderungen gelten, insbesondere kann ein solcher nicht angenommen werden, wenn der ...

> Lesen Sie mehr

OBERLANDESGERICHT KARLSRUHE

Vorliegen des Versicherungsfalls "Unfall" bei auf äußere Gewalteinwirkung zurückzuführenden Fahrzeugbeschädigungen

[11.01.2018] Liegen Schäden am Fahrzeug vor, die auf eine äußere Gewalteinwirkung zurückgehen, liegt der Versicherungsfall "Unfall" vor. In diesem Fall muss der Versicherungsnehmer nicht nachweisen, dass die Beschädigungen mutwillig ...

> Lesen Sie mehr

ZÜCHTIGUNG

Prügelstrafe: Dürfen Eltern ihre Kinder schlagen?

[11.01.2018] Unabhängig von der Frage, ob die Prügelstrafe der Entwicklung des Kindes förderlich ist oder nicht, stellt sich doch die Frage, ob das Schlagen eines Kindes zu erzieherischen Zwecken oder aus religiösen Gründen ...

> Lesen Sie mehr

ABMAHNUNG

Fußballschauen während der Arbeitszeit rechtfertig Abmahnung

[11.01.2018] Wer während der Arbeit unerlaubt Fußball schaut, muss mit einer Abmahnung rechnen - und zwar auch dann, wenn es nur ganz kurz und am Arbeitsplatz des Kollegen passiert. Das geht aus einem Urteil des ...

> Lesen Sie mehr

BAYERISCHER VERWALTUNGSGERICHTSHOF

Mitteilung sadomachistischer Phantasien gegenüber 15-jähriger Schülerin rechtfertigt Entfernung des Lehrers aus Beamtenverhältnis

[11.01.2018] Versendet ein Lehrer an eine 15-jährige Schülerin, die in ihn verliebt ist, eine E-Mail, in dem sadomachistische Praktiken mit einer anderen Schülerin detailliert geschildert werden, rechtfertigt dies seine Entfernung ...

> Lesen Sie mehr

OBERLANDESGERICHT KÖLN

VW-Abgasskandal: Händler muss Fahrzeug voraussichtlich zurücknehmen

[11.01.2018] Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Hinweisbeschluss der Berufung eines VW-Vertragshändlers gegen die erstinstanzliche Verurteilung zur Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs wenig Chancen eingeräumt.

> Lesen Sie mehr

GESETZLICHE RENTENVERSICHERUNG

Alters­vor­sorge: Auch Selbstständige können in Rentenversicherung einzahlen

[11.01.2018] Die meisten Selbstständigen sind - bis auf einige Ausnahmen - nicht verpflichtet, Beiträge an die gesetzliche Rentenversicherung zu zahlen. Sie können jedoch innerhalb von fünf Jahren nach dem Jahr der ...

> Lesen Sie mehr

TASCHENKONTROLLE

Darf meine Tasche im Supermarkt kontrolliert werden?

[11.01.2018] In einigen Supermärkten verlangen die Angestellten regelmäßig einen Einblick in die Taschen der Kunden. Aber auch Hausdetektive begehren Einblick in die Taschen, wenn sie einen Diebstahl vermuten. Muss ein ...

> Lesen Sie mehr

WINTERSPORT

Die Private Unfallversicherung - Ein Muss für jeden Skifahrer

[11.01.2018] Skifahren macht den Deutschen Spaß. Allein in der Skisaison 2016/2017 tummelten sich laut dem Statistik-Portal „statista“ 14,61 Deutsche auf den Pisten. Doch leider folgt nicht selten der Schaden auf das allgemein ...

> Lesen Sie mehr

SOZIALGERICHT HEILBRONN

Sozialversicherungspflicht: Tätigkeiten im Bereich der Beerenernte und Pflege der Pflanzen sind als einheitliche Beschäftigung in der landwirtschaftlichen Produktion zu werten

[11.01.2018] Das Sozialgericht Heilbronn hat entschieden, dass die Tätigkeit im Bereich der Beerenernte und der Pflege der Beerenpflanzen als einheitliche Beschäftigung in der landwirtschaftlichen Produktion von Beeren zu ...

> Lesen Sie mehr

ARBEITSGERICHT RHEINE

Unerlaubte Stromentnahme über mehrere Monate zu privaten Zwecken rechtfertigt fristlose Kündigung des Arbeitsvertrags

[11.01.2018] Entnimmt ein Arbeitnehmer über mehrere Monate hinweg unerlaubt Strom zu privaten Zwecken, so rechtfertigt dies die fristlose Kündigung des Arbeitsvertrags. Denn im Stromdiebstahl durch einen Arbeitnehmer ist ein ...

> Lesen Sie mehr

MIETVERHÄLTNIS

Vermietung an Angehörige: Steuervorteil gilt auch bei kurzzeitig Leerstand

[11.01.2018] Wer seine Immobilie an Verwandte vermietet, kann die Ausgaben bei der Steuer absetzen. „Prinzipiell muss das Mietverhältnis mit den Verwandten wie mit einem fremdem Dritten durchgeführt werden, um die Kosten ...

> Lesen Sie mehr