27.04.2024
19548 Bundessozialgericht
20.10.2022Die Sozialwahlen zur Vertreterversammlung in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung im Jahr 2017 sind fehlerfrei ausschließlich in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung durchgeführt worden. Sie sind deshalb gültig und nicht zu wiederholen. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Sozialwahlen in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung gültig
20.10.2022Die Sozialwahlen zur Vertreterversammlung in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung im Jahr 2017 sind fehlerfrei ausschließlich in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung durchgeführt worden. Sie sind deshalb gültig und nicht zu wiederholen. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 22351 Untätigkeitsklage
Die Untätigkeitsklage im Sozialrecht
10.11.2023 Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht einreichen. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 21383 Brinkmann Rechtsanwälte
Vlog: Die monokausale Kodierung
01.06.2023 Vlog: Die monokausale Kodierung Video-Beitrag zum Urteil des Bundessozialgerichts vom 24. Januar 2023, Aktenzeichen: B 1 KR 6/22 Ihnen hat […]
Der Beitrag Vlog: Die monokausale Kodierung erschien zuerst ... Weiterlesenwww.brinkmann-ra.de - 17962 Landessozialgericht Hessen
Sozialwahlen 2017 in Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau ungültig
28.02.2022 Die in der Gruppe der Selbstständigen ohne fremde Arbeitskräfte sowie in der Gruppe der Arbeitgeber im Jahr 2017 durchgeführten Wahlen zur Vertreterversammlung der SVLFG wurden lediglich in der Unfallversicherung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17435 Verwaltungsgericht Minden
Erfolgreicher Eilantrag einer Umweltschutzvereinigung gegen die Errichtung einer Pferdepension in Bielefeld
16.12.2021 Das Verwaltungsgericht Minden hat mit Beschluss die aufschiebende Wirkung der Klage einer anerkannten Umweltschutzvereinigung gegen die Baugenehmigung der Stadt Bielefeld zur Errichtung einer Pferdepension ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16338 Verwaltungsgericht Saarlouis
Eilantrag der noch amtierenden Polizei-Frauenbeauftragten gegen die Ernennung der gewählten Frauenbeauftragten erfolglos
19.08.2021 Das Verwaltungsgericht des Saarlandes hat den Eilantrag der amtierenden Frauenbeauftragten der saarländischen Vollzugspolizei zurückgewiesen, mit dem diese die für den 10.06.2021 vorgesehene Ernennung der nunmehr ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15658 Bundesverwaltungsgericht
BVerwG zur Begrenzung der EEG-Umlage für Bananenreiferei
11.06.2021 Eine Bananenreiferei hat keinen Anspruch auf Begrenzung der EEG-Umlage für das Jahr 2014, weil sie kein Unternehmen des produzierenden Gewerbes im Sinne des Erneuerbare-Energien- Gesetzes (EEG) ist. Das hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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