25.01.2026
27521 Verwaltungsgericht Berlin
16.12.2025Ein Bündnis von Kulturschaffenden hat keinen Anspruch, die Silvesterfeier des Berliner Senats am Brandenburger Tor wegen einer eigenen geplanten Kundgebung vorzeitig zu stoppen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Silvester am Brandenburger Tor: Kein vorzeitiger Stopp der Party des Senats
16.12.2025Ein Bündnis von Kulturschaffenden hat keinen Anspruch, die Silvesterfeier des Berliner Senats am Brandenburger Tor wegen einer eigenen geplanten Kundgebung vorzeitig zu stoppen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 27438 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
JazzRadio Berlin muss UKW-Frequenz an Elektro-Radiosender pure fm abgeben
27.11.2025 Der auf die vorläufige Zuweisung der UKW-Frequenz 106,8 MHz gerichtete Eilantrag des Radiosenders JazzRadio Berlin hat auch vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg keinen Erfolg. Weiterlesenwww.urteile.news - 27395 Bundesverfassungsgericht
Beamtenbesoldung in Berlin über viele Jahre verfassungswidrig
19.11.2025 Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat die Besoldungsordnungen A des Landes Berlin im Zeitraum 2008 bis 2020 mit wenigen Ausnahmen für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt. Weiterlesenwww.urteile.news - 27218 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
"Friedensstatue" darf nicht bleiben
17.10.2025 Das Begehren des Korea-Verband e.V., die sogenannte "Friedensstatue" auf dem Unionplatz in Berlin-Moabit weiterhin am jetzigen Standort zu dulden, hat auch vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg keinen ... Weiterlesenwww.urteile.news - 27195 Verwaltungsgericht Berlin
"Friedensstatue" in Berlin-Moabit muss beseitigt werden
14.10.2025 Die so genannte Friedensstatue auf dem Unionplatz in Berlin-Moabit muss nun beseitigt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Weiterlesenwww.urteile.news - 26402 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
Umbenennung der Mohrenstraße in Berlin kann nach OVG-Entscheidung doch erfolgen
22.08.2025 Die für Samstag, 23. August 2025, geplante Umbenennung der Mohrenstraße in Anton-Wilhelm-Amo-Straße kann durchgeführt werden. Dies folgt aus Beschlüssen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. ... Weiterlesenwww.urteile.news - 26396 Verwaltungsgericht Berlin
Umbenennung der Mohrenstraße in Berlin fällt vorerst aus
22.08.2025 Die für Samstag, 23. August 2025, geplante Umbenennung der Mohrenstraße in Anton-Wilhelm-Amo-Straße darf nicht stattfinden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Weiterlesenwww.urteile.news - 26162 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
Mohrenstraße in Berlin-Mitte darf umbenannt werden
10.07.2025 Die Umbenennung der Mohrenstraße im Bezirk Berlin-Mitte kann von Anwohnern nicht mit Erfolg angegriffen werden. Dies ergibt sich aus dem gestern ergangenen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Weiterlesenwww.urteile.news - 25675 Verwaltungsgericht Berlin
Probeunterricht zur Eignungsfeststellung für das Gymnasium rechtmäßig
11.04.2025 Der im Land Berlin eingeführte Probeunterricht zur Eignungsfeststellung für das Gymnasium ab dem Schuljahr 2025/2026 bei Schülern, die nach der Förderprognose den erforderlichen Notendurchschnitt verfehlt haben, ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25307 Bundesgerichtshof
Verurteilung wegen außer Kontrolle geratenem privaten Feuerwerk mit in Polen gekauften Kugelbomben zu Silvester
11.02.2025 Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Berlin I verworfen. Mit der angefochtenen Entscheidung hat das Landgericht Berlin I den Angeklagten wegen vorsätzlichen ... Weiterlesenwww.urteile.news - 24466 Erholungsurlaub
Darf der Arbeitgeber zwischen Weihnachten und Neujahr eine Urlaubssperre verhängen?
20.12.2024 Nicht selten müssen bei vielen Unternehmen zum Ende des Jahres Projekte fertig werden. Insbesondere Anwaltskanzleien haben Fristen zu beachten, die oft zum Ende des Jahres enden. Es kann sich daher schnell viel Arbeit ... Weiterlesenwww.refrago.de - 1352 Nebenkosten Abrechnungsfrist
Nebenkostenabrechnung Fristen: Bis wann muss ein Vermieter eine Betriebskostenabrechnung erstellt haben und welche Fristen gelten?
25.06.2024 Die Erstellung einer Nebenkostenabrechnung ist eine komplizierte Sache. Ein Vermieter muss viele Abrechnungsbelege sammeln, die leider auch er oft erst spät erhält. Dann müssen die einzelnen Belege richtig auf die ... Weiterlesenwww.refrago.de - 21955 Erholungsurlaub
Darf der Arbeitgeber zwischen Weihnachten und Neujahr eine Urlaubssperre verhängen?
20.12.2023 Nicht selten müssen bei vielen Unternehmen zum Ende des Jahres Projekte fertig werden. Insbesondere Anwaltskanzleien haben Fristen zu beachten, die oft zum Ende des Jahres enden. Es kann sich daher schnell viel Arbeit ... Weiterlesenwww.refrago.de
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