30.09.2023
19798 Blitzer-Bußgelder
06.12.2022Wer zu schnell fährt oder auf andere Weise als Verkehrsrowdy auffällt, muss seit rund einem Jahr höhere Bußgelder bezahlen. Für viele Städte bedeutet dies zusätzliche Einnahmen und den Titel „Blitzer-Millionär“. Eine Großstadt tut sich dabei besonders hervor.Weiterlesen auf www.anwaltsregister.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwaltsregister.dewww.anwaltsregister.de
Raser und Verkehrsrowdys machen Städte zu „Blitzer-Millionären“
06.12.2022Wer zu schnell fährt oder auf andere Weise als Verkehrsrowdy auffällt, muss seit rund einem Jahr höhere Bußgelder bezahlen. Für viele Städte bedeutet dies zusätzliche Einnahmen und den Titel „Blitzer-Millionär“. Eine Großstadt tut sich dabei besonders hervor.Weiterlesen auf www.anwaltsregister.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwaltsregister.dewww.anwaltsregister.de - 21759 Mobiltelefon
Ist das Umlegen des Telefons im Auto ein Handyverstoß?
08.09.2023 Geräte während der Fahrt benutzen? Das ist Autofahrerinnen und Autofahrern verboten, auch das Telefonieren ohne Freisprechanlage. Doch was ist, wenn man das Handy beim Freisprechen umlegt? Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 21448 Fahrverbot
Rote Ampel: Wann ein Fahrverbot entfallen kann
18.08.2023 Wer eine rote Ampel missachtet, muss mit Konsequenzen rechnen. Je nach Schwere des Verstoßes drohen: Bußgeld, Punkte in Flensburg und ein Fahrverbot. Es gibt aber Ausnahmen. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 21147 Grundstück
Lagerstätte eigenes Grundstück: Über Grenzen des Erlaubten
02.08.2023 Das ist noch gut, das kann ich vielleicht noch mal brauchen: Sich von Dingen zu trennen, fällt manchen Menschen schwer. Ausrangiertes wird dann im eigenen Garten deponiert. Dafür gibt es enge Grenzen. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 21030 Parkausweis
Wann ist ein Parkausweis gut sichtbar?
14.07.2023 Parkausweise müssen gut sichtbar im Auto ausliegen. Das gilt auch für solche von Anwohnern oder Menschen mit Behinderungen. Was als gut sichtbar gelten kann, zeigt ein Gerichtsurteil. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 20884 Bußgeld
Einsicht und Schulung reduzieren Bußgeld
23.06.2023 Finger weg vom Handy am Steuer. Wer das im Auto in der Hand nutzt, muss mit einem Bußgeld und einem Punkt rechnen. Aber: Einsichtiges Verhalten im Nachgang kann die Folgen abmildern. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 20847 Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht
"Handyverbot" gilt auch für mit mobilen Auslesegerät verbundenes Diagnosegerät
16.06.2023 Ein mit einem mobilen Auslesegerät verbundenes Diagnosegerät stellt ein elektronisches Gerät zur Information dar und unterliegt somit dem "Handyverbot" des § 23 Abs. 1a StVO. Dies hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20841 Bußgeld
Handyverbot kann auch für mobile Diagnosegeräte gelten
16.06.2023 Ein Kfz-Mechaniker liest während der Fahrt die Daten eines Diagnosegeräts ab - und soll dafür ein Bußgeld zahlen. Zurecht, entscheidet ein Gericht. Und gibt eine schlüssige Begründung. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 20644 Oberlandesgericht Karlsruhe
Umlagern eines Handys während Telefonats über Freisprechanlage stellt keine Ordnungswidrigkeit dar
12.05.2023 Das bloße Umlagern eines Handys während des Telefonierens über eine Freisprechanlage stellt keinen Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO dar. Denn in einem solchen Fall wird das Handy nicht benutzt im Sinne der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20645 Verwaltungsgericht Berlin
Bloßer Besitz und Erhalt von fremdenfeindlichen Bildern oder Videos stellt bei unverzüglicher Löschung kein Dienstvergehen dar
12.05.2023 Der bloße Besitz und Erhalt von fremdenfeindlichen Bildern oder Videos stellt jedenfalls dann kein Dienstvergehen dar, wenn der Beamte die Dateien sofort löscht. Die Verhängung einer Geldbuße von 1.000 € ist dann ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20583 Steuererklärung
Wer bei der Erstellung der Steuererklärung helfen darf
03.05.2023 Auch wenn vielleicht viele könnten: nur die wenigsten dürfen. Denn wer bei der Bearbeitung einer Steuererklärung unterstützen darf, ist streng geregelt. Bei Missachtung droht eine empfindliche Strafe. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 20178 Führerscheinentzug
Betrunken auf dem E-Scooter: Strafe auch für Mitfahrer?
10.02.2023 Für elektrische Tretroller gelten die gleichen Promillegrenzen wie beim Auto. Der Führerschein ist daher bei einer Blaufahrt in Gefahr - doch gilt das auch für Mitfahrende mit den Händen am Lenker? Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 20091 Bußgeld
Rettungsgasse auf Autobahn: Keine Bedenkzeit für Autofahrer
27.01.2023 Einsatz- und Rettungskräfte müssen so schnell wie möglich zum Unfallort kommen. Auf mehrspurigen Straßen soll die Rettungsgasse dabei helfen. Aber wann genau muss sie gebildet werden? Weiterlesenwww.anwaltsregister.de
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